Schefflenz versagt Einvernehmen für geplante Windräder am Römerweg
Es könnte noch mehr heiße Eisen geben. Der Weihnachtsmarkt bleibt auf dem Marktplatz.
Von Stephanie Kern
Schefflenz. Es gibt ein paar heiße Eisen in Schefflenz, die im Gemeinderat und in der Bürgerfragestunde schon mehrfach diskutiert wurden. Die Windkraft ist so ein Thema. Aber auch der Standort des Weihnachtsmarkts. Und beide heiße Eisen standen bei der Gemeinderatssitzung am Montagabend auf der Tagesordnung.
Bei der Windkraft ging es aber dieses Mal nicht um die geplanten Anlagen im Waidachswald, sondern um das gemeindliche Einvernehmen für drei Windkraftanlagen entlang des Römerwegs auf Gemarkung Unterschefflenz. Einer der drei Anlagen wurde das Einvernehmen bereits versagt, das Landratsamt als Genehmigungsbehörde hat dieses allerdings ersetzt.
Die KS Energiesysteme GmbH & Co. KG will die drei Windenergieanlagen errichten und betreiben. Dabei sind die drei Anlagen nicht baugleich, die Gesamthöhen liegen zwischen 266 und 230 Meter. Die Entfernung der einzelnen Standorte zur nächstgelegenen Schefflenzer Wohnbebauung liegen zwischen 820 Meter und 1240 Meter.
Die rechtliche Grundlage für die drei Windräder ist eine andere wie für den Windpark im Waidachswald. Da es sich bei dem Vorhaben um einen Windpark mit weniger als 20 Windenergieanlagen handelt und der Antragsteller keinen Antrag auf Umweltverträglichkeitsprüfung gestellt hat, wird das Vorhaben im vereinfachten Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung geprüft.
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Die Gemeinde Schefflenz muss allerdings über das Einvernehmen entscheiden. "Aus baurechtlicher Sicht handelt es sich bei dem Vorhaben um ein privilegiertes Vorhaben, das sich im Außenbereich befindet. Diese Vorhaben sind im Außenbereich zulässig, soweit ihnen öffentliche Belange nicht entgegenstehen und die ausreichende Erschließung gesichert ist", heißt es in der Vorlage und so war auch der rechtliche Rahmen für die Abstimmung (eigentlich) gegeben.
"Keine Hoffnung" habe er, dass ein versagtes Einvernehmen für die Anlagen 2 und 3 nicht auch ersetzt werde, schickte Bürgermeister Raphael Hoffmann der Diskussion voraus. Da eben die Argumente schon bei Anlage 1 nicht gefruchtet haben. Manfred Ernst nannte das ersetzte Einvernehmen eine "Unverschämtheit der Behörden".
Seiner Meinung nach seien die Windkraftanlagen auf der Höhe beim Römerweg zwar das kleinere Übel, "denn so muss kein wertvoller Wald geopfert werden". Nichtsdestotrotz sprach er sich gegen das Einvernehmen aus: "Schefflenz wäre umzingelt von Windrädern." Auch Hardy Schwalb wollte das Einvernehmen versagen.
"Wir haben uns für den zentralen Standort im Wald entschieden, damit man es nicht so sieht." Ein Nein zum Einvernehmen signalisiere seiner Meinung nach, "dass wir dazu stehen, dass wir dagegen sind".
Zuvor hatte Sacettin Bakan betont; "Wenn wir zehnmal ,Nein’ sagen – rechtlich sind das Vorranggebiete. Wir machen uns da ein Stück weit lächerlich." Das wollte aber auch Gero Wohlmann nicht so stehen lassen, wenngleich auch er anerkannte: "Die Planungshoheit wurde uns durch die Gesetzesänderung hier aus der Hand genommen." Man müsse die Bedenken aussprechen, befand auch Richard Eicholzheimer.
Melanie Kammerer wollte wissen, ob möglicherweise weitere Windkraftanlagen entlang des Römerwegs gebaut werden könnten. "Die Gefahr besteht", sagte Bauamtsleiter Sebastian Waltenberger. Wenngleich die Gemarkung Schefflenz "auch irgendwann mal voll" sei, wie Hoffmann hinterherschickte. Auch das Thema Rebhuhnschutz wurde angesprochen, denn gerade die Bauphase störe den empfindlichen Bodenbrüter.
Bereits in der Bürgerfragestunde fragte eine Schefflenzer eine Übersicht über die geplanten Windräder rund um Schefflenz an – denn es werde wohl nicht bei den drei Römerweg-Windrädern sowie den Anlagen im Waidachswald bleiben. Dieser Bitte schloss sich auch Ratsmitglied Andreas Feil an. Bei neun zu drei Stimmen versagten die Räte das Einvernehmen.
Zustimmung gab’s auch nicht zu dem von Bürgermeister Hoffmann stammenden Vorschlag, den Weihnachtsmarkt innerhalb von Oberschefflenz zu verlegen. Dieser findet auf dem Marktplatz statt. Sicherheitsaspekte und Lärm spielten in den Bürgeranfragen wohl eine Rolle. Als Alternative hat man sich den Schulhof der Grundschule Oberschefflenz ausgeguckt, das Christkönigheim mit seinen Toiletten und vor allem der Spülmaschine wäre dann aber etwas weiter entfernt.
"Ich bin der Meinung, es ist ein Marktplatz und da gehört ein Markt auch hin", betonte Markus Walz. Dieser Meinung war auch Hermann Rüger, Sacettin Bakan plädierte ebenfalls für den alten Standort, vor allem aufgrund der größeren Nähe zum Christkönigheim. Am Ende stimmten nur drei Räte für die Verlegung, womit das Ergebnis klar ist: "Der Markt bleibt, wo er war. Und wir machen uns Gedanken, wie wir ihn so sicher wie möglich gestalten können", so Hoffmann.
