Das Freibad bleibt zu, die Finanzlage offen

Von Stephanie Kern

Haßmersheim. Es war eine große Tagesordnung, die der Gemeinderat Haßmersheim am Montagabend abzuarbeiten hatte. Groß war auch das Interesse der Bürger – sicher der anstehenden Entscheidung über die Öffnung des Freibads Hochhausen geschuldet, die sich auch unter den 20 Punkten fand.

In den vergangenen Wochen haben einige Kommunen die Entscheidung über die Öffnung ihrer Bäder treffen müssen: Schefflenz lässt sein Bad zu, Adelsheim auch, Mosbach und Gundelsheim öffnen zwar, allerdings unter strengen Auflagen. Die Haßmersheimer Gemeinderäte machten sich die Entscheidung zum Bad nicht leicht, diskutierten, tauschten Argumente aus. Am Ende war dann aber das Ergebnis eindeutig: Das Freibad Hochhausen wird in diesem Sommer nicht geöffnet.

Bürgermeister Michael Salomo stellte eingangs die Anforderungen vor, die man erfüllen müsste. So müssten täglich vier Personen im Bad die Aufsicht und Dokumentation übernehmen, und diese müssten auch bei der Gemeinde angestellt sein. "Nach jetzigen Vorschriften müsste außerdem ein Einbahn-Schwimmen ausgewiesen werden", so Salomo. Da, wo aktuell der Rettungsweg ist, müsste ein Eingang geschaffen werden. Tanja Welker (Freie Wähler) sagte: "Ich möchte, dass wir vor der Abstimmung bedenken, dass viele Dinge ausfallen."

Sie habe auch Befürchtungen, dass die Kinder auf den Neckar ausweichen könnten, wenn das Schwimmbad nicht geöffnet werde. Matthias Schumacher (Freie Wähler) hatte einige Argumente für die Öffnung im Sommer vorbereitet. Er hatte aber auch zwei Anregungen an die Verwaltung: Erstens zu überprüfen, ob das Bad seinen Bestandsschutz verliert, wenn nicht geöffnet wird. Und zweitens, das eingesparte Geld in die Sanierung des Bads zu stecken.

"Das Freibad ist mir wichtig. Ich weiß, dass viele dafür sind, es zu öffnen. Das ist eine der schwersten Entscheidungen", betonte Thorsten Ringwald (Bündnis 90 / Die Grünen). Sven Schwager (SPD) meinte: "Die emotionale Seite sagt: ,Aufmachen, weil’s toll ist, weil’s fehlen wird.’ Die rationale Seite sagt: ,Nicht öffnen, das Geld nehmen und es ins Freibad stecken.’" Marco Peter (Freie Wähler) hingegen positionierte sich ebenfalls deutlich pro Freibad-Öffnung. "Ich bin überzeugt, dass die Regeln weiter gelockert werden", sagte er.

Michael Salomo bekräftigte noch einmal, dass das Freibad in Hochhausen nicht (auf Dauer) geschlossen werde, sondern es darum gehe, es in diesem Sommer nicht zu öffnen. "Es ist momentan eine Situation, in der wir große Ansammlungen vermeiden möchten. Wir haben auch eine Verantwortung." Das sah auch der Großteil der Räte so: Vier stimmten dafür, das Bad zu öffnen, elf dagegen.

Die Corona-Pandemie betrifft die Kommunen besonders finanziell. Auch in Haßmersheim "wird es Verschiebungen geben", ist Michael Salomo überzeugt. Endgültig ausgearbeitet hat die Verwaltung noch kein Konzept, einen ersten Überblick gab es am Montag aber schon: Die Verwaltung rechnet mit Gewerbesteuerausfällen in Höhe von etwa 1,8 Millionen Euro. "Doch durch die Ausgleichszahlungen werden wir recht gut dastehen", meinte Salomo. Natürlich müsse es auch Einsparungen geben.

Dennoch: "Auch die Coronakrise wird an der Finanzierung unserer Projekte nichts ändern", bekräftigte der Bürgermeister. Auch wenn genauer hingeschaut werden müsse. Die meisten der Projekte seien ohnehin schon angestoßen und deshalb gesichert. Es müsse aber mit einer Differenz von etwa 1,2 Millionen Euro gegenüber den Planzahlen im Haushalt gerechnet werden.

Thorsten Ringwald konnte und wollte sich der optimistischen Sicht von Michael Salomo allerdings nicht anschließen. "Als ich die Zahlen sah, kam mir unweigerlich das Bild der Titanic vor Augen. Wir warten auf irgendwelche Rettungsboote, die irgendwann von irgendwem geschickt werden sollen", sagte Ringwald. Er nannte das Hoffen auf Ausgleichszahlungen von oben "die Einführung des kommunalen Bonhoeffer-Prinzips: Von guten Mächten wunderbar geborgen...".

Dem widersprach dann aber wieder Michael Salomo: "Wir beobachten tagtäglich, dass Stundungsaufträge zurückgenommen werden, dass das Steueraufkommen wieder steigt." Mit dem neuen Kämmerer wolle man in den kommenden Tagen ein Konzept und eventuell einen Nachtrags- oder Doppelhaushalt erarbeiten.