Neckar-Odenwald-Kliniken bleiben weiter ein Sanierungsfall

Neckar-Odenwald-Kreis. (Wd) Die Neckar-Odenwald-Kliniken haben 2015 mit einem Fehlbetrag von 5,08 Millionen Euro abgeschlossen. Im Wirtschaftsplan war hingegen nur ein Defizit in Höhe von 4,8 Millionen Euro erwartet worden. Das tatsächliche Ergebnis weicht also um rund 280.000 Euro vom Wirtschaftsplan ab. Grund dafür war, dass die Leistungsentwicklung ab September 2015 hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist. Auch 2016 sieht es nicht besser aus. Hier beträgt das Defizit 5,7 Millionen Euro. Erwartet hatte man 3,9 Millionen Euro.

Gründe sah Geschäftsführer Mischer hauptsächlich in strukturellen Problemen der Krankenhäuser allgemein und der Tatsache geschuldet, dass die "halbe Chefarztmannschaft" gewechselt habe. Ohne diesen Personalwechsel hätte man deutlich bessere Zahlen vorweisen können. Mischer zeichnete aber aktuell ein positives Bild von den Häusern in Buchen und Mosbach und versicherte, dass es wieder "aufwärts" gehe und sprach in seiner Einschätzung von "deutlich ansteigenden Zahlen". Deutliche Unterschiede beklagte er in der Krankenhausfinanzierung in den Bundesländern. Stünden die Neckar-Odenwald-Kliniken etwa in Rheinland-Pfalz, würden die Häuser bei gleicher Leistung 2,6 Millionen Euro mehr einnehmen. Es werde immer schwieriger werden, in den Häusern befriedigende Ergebnisse zu erzielen.

Landrat Dr. Brötel appellierte an die Bürger, die Häuser auch zu nutzen und so einen Beitrag zur Sicherung der wohnortnahen medizinischen Versorgung zu leisten, denn nur jeder zweite Kreisbürger ist im Bedarfsfall auch bereit, die Kliniken im Neckar-Odenwald zu berücksichtigen. Er bedankte sich bei allen Mitarbeitern. "Sie haben einen tollen Job gemacht", lobte er.

In der Diskussion wurde deutlich, dass die Kliniken somit weiter ein Sanierungsfall bleiben. Der Kreistag beschloss in seiner Sitzung am Montag in der Odenwaldhalle in Mudau einstimmig die Feststellung des Jahresabschlusses für 2015 und den fälligen Verlustausgleich für 2015 und 2016, eine Nachzahlung der Verlustausgleiche von 2012 bis 2014 und die Entlastung des Aufsichtsrates.

Die Zahlen machen erneut deutlich, dass man sich nach wie vor in der Sanierung befinde, erklärte Kreisrat Rainer Houck für die CDU-Fraktion. Nach den zahlreichen Personalwechseln bei den Chefärzten müsse man sich das Vertrauen der einweisenden Ärzte und Patienten mühsam wieder erarbeiten. Das derzeit hohe Steueraufkommen im Kreis gebe die Möglichkeit, die Belastungen durch die über dem Plan liegenden Verluste der Kliniken vorübergehend zu schultern. Verluste in dieser Höhe können jedoch dauerhaft nicht getragen werden, machte Houck deutlich. Er betrachtete die Ansätze der Geschäftsführung zur Sanierung der Kliniken mit großem Wohlwollen und freute sich, dass die Außendarstellung wesentlich verbessert worden sei. Jetzt gelte es, auf der Einnahmenseite für die nötigen Verbesserungen zu sorgen. Auf der Ausgabenseite sei weiter größte Disziplin gefordert, um die medizinische Versorgung weiter in dieser hohen Qualität vor Ort halten zu können.

Im Aufsichtsrat der Gesundheitseinrichtungen zu sein, sei sicherlich nicht vergnügungssteuerpflichtig, betonte Kreisrat Norbert Bienek für die SPD-Fraktion. "Wir kämpfen mit den Zahlen und der Finanzierung und versuchen, eine gute Gesundheitsversorgung der Bevölkerung und ein gutes Rechnungsergebnis der Kliniken gemeinsam zu verantworten". Dies sei die Quadratur des Kreises, unterstrich er. Denn für Tariferhöhungen erhalte man beispielsweise keinen Ausgleich und könne nicht beliebig am Personal sparen. So könne das nicht funktionieren. Doch dieses strukturelle Defizit sei von der Politik gewollt. Dabei sei die Gesundheitsvorsorge eine Aufgabe des Sozialstaates.

Heribert Fouquet von den Freien Wählern sah in der vor Jahren getroffenen Grundsatzentscheidung, es bei den zwei Standorten in Buchen und Mosbach zu lassen, eine "Erblast", unter der man noch zu leiden habe. Man müsse weiter darauf bauen, dass die richtigen Stellschrauben gedreht worden seien. Im Bereich der Chefärzte sei "Besserung in Sicht". Aber man brauche ein noch besseres Image und auch Teamgeist. Ein "Abstieg" in die zweite Liga sei nicht vermittelbar, erklärte er mit einem Ausflug in die Fußballsprache.

Jetzt könne sich der Kreis den Verlustausgleich noch leisten, betonte Gabi Metzger von den Grünen. Aber was geschehe, wenn es dem Kreis nicht mehr so gut gehe, fragte sie. Außerdem gelte es daran zu arbeiten, dass man nur 50 Prozent der möglichen Patienten im Landkreis erreiche. Kritisch sah sie zudem, dass Tarifsteigerungen nicht ausgeglichen werden können. Kreisrat Achim Walter (FDP) sah die Kliniken auf einem steinigen, aber richtigen Weg. Jede Klinik lebe von ihrem guten Ruf. Diesen Ruf gelte es weiter zu verbessern. Ziel bleibe der Erhalt der Kliniken zu vertretbaren Kosten.