Mannheimer Buga-Pläne sind wieder völlig offen

Von Julie Dutkowski

Die Verlegung der Straße "Am Aubuckel" ist wohl vom Tisch. Im Hauptausschuss am Dienstagabend wurde die Verlegung mit knapper Mehrheit abgelehnt. Vor der Entscheidung diskutierten die Stadträte fast drei Stunden lang über das Thema. Die Straße "Am Aubuckel" zerschneidet den 230 Hektar großen Grünzug Nordost, der im Zuge der Bundesgartenschau 2023 geplant ist. Laut Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) stehe damit die gesamte Buga auf dem Spiel. Er sprach von einem "Einstieg in den Ausstieg". Die Gartenschau als solche sei mit dieser Entscheidung hart angegriffen, gar geschwächt.

"In Richtung Gemeinderat sage ich, dass wir mit dem gesamten Aufwand am Ende nichts haben", so Kurz. 1,7 Millionen Euro hat die Stadt bereits für mehrere Gutachten ausgegeben, die vom Kommunalparlament in Auftrag gegeben worden sind - aber an den Meinungen von CDU, Grünen und Mannheimer Liste offenbar nichts geändert haben. Auch der Sieger des Wettbewerbs, das Büro RMP Lenzen, das den Grünzug gestalten soll, steht schon fest. In Auftrag gegeben hat diesen ebenfalls der Gemeinderat.

"Aus meiner Sicht ist das keine inhaltliche, sondern eine politische Entscheidung", so Kurz. Die Debatte werde "überzogen emotional" geführt. Die Stadt gibt für die Buga Kosten in Höhe von 105 Millionen Euro an. Im Gegenzug erwartet sie 40 Millionen Euro Zuschüsse. Wie wichtig diese Entscheidung für Mannheim ist, zeigte sich nicht nur daran, dass alle Bürgermeister im Ausschuss waren, auch die Zahl der Zuhörer übertraf die Erwartungen. Mehrfach mussten zusätzliche Stühle geholt werden, damit die mehr als 50 Gäste Platz fanden.

Kurz plädierte dafür, die Buga trotzdem in ihrer bisherigen Planung weiterzuverfolgen - mit Verbleib der Straße und eben nur auf dem Gelände der ehemaligen Spinelli-Kaserne. Denn, sollte die Bundesgartenschau ganz abgesagt werden, gebe man nicht nur Spinelli aus der Hand. "Die Zuschüsse in Höhe von 40 Millionen Euro können wir dann ebenfalls in den Wind schreiben." Nun gehe es darum, eine gemeinsame Basis zu finden und diese dem Büro RMP Lenzen vorzulegen, appellierte Kurz an die Räte.

Kurz’ Kritik richtete sich vor allem an die CDU, die mit ihren Kursänderungen, ein "Tohuwabohu" verursacht habe. CDU-Fraktionschef Carsten Südmersen sprach gestern von der "schwierigsten Entscheidung" seit zehn Jahren, seit er Fraktionsvorsitzender ist. Er betonte, dass seine Fraktion von Anfang an die Buga nur auf Spinelli habe durchführen wollen. Beim Bürgerentscheid habe er selbst für die Gartenschau geworben, auch dass er für eine Einbeziehung der Au gestimmt habe, räumte er ein. Doch kreide er sich heute an, dass er diesen Kompromiss mitgegangen ist. "Es gibt gute Gründe, die Straße dort zu lassen, wo sie ist. Einer davon sind Kosten von 16 Millionen Euro", sagte Südmersen.

Seine Fraktion ist in der Frage gespalten, eine Mehrheit ist laut Fraktionschef aber gegen eine Straßenverlegung. CDU-Stadtrat Konrad Schlichter warb in seiner Funktion als Mitglied des Technikausschusses in einer sehr emotionalen, mitunter wütenden Rede dagegen darum, doch zum Wohle der Stadt zu handeln. Dazu gehöre es manchmal auch, Kompromisse einzugehen. Die Feudenheimer Bürger durch die Verlegung der Straße von Schadstoffen und Lärm zu befreien, könnte doch nur im Interesse aller sein.

Der Darmstädter Verkehrsplaner Professor Dr. Jörg von Mörner, der in einem ersten Gutachten vor einem Jahr die Straßenführung am Aubuckel untersucht hatte, plädierte noch einmal für deren Verlegung. Von den 16 Millionen Euro fließen sechs in den Neubau des Schützenvereins. "Dieser würde sonst in seinem jetzigen desolaten Zustand weiter dahinvegetieren", mahnte Mörner. Dass die Feudenheimer nicht auf die Straße gingen, obwohl sie von den Plänen profitierten, liege daran, dass sich immer nur diejenigen meldeten, die dagegen seien.

Grünen-Fraktionschef Dirk Grunert beharrte weiterhin auf eine Sperrung der Straße - trotz des Gutachtens, das deutlich von einem ersatzlosen Wegfall abrät (wir berichteten). Tobias Franke vom Planungsbüro R+T betonte, dass in den nächsten zehn Jahren an dieser Strecke nicht mit einem so deutlichen Rückgang des Verkehrs zu rechnen sei, dass man auf die Straße verzichten könne.

Wie aus Kreisen der CDU verlautete, will die Partei in der Gemeinderatssitzung am nächsten Dienstag ohne Fraktionszwang abstimmen. Dass dies an dem Ergebnis noch etwas ändert, ist unwahrscheinlich. Wie die Buga künftig aussehen soll, ist damit wieder völlig offen.