Nimmt Heidelberg freiwillig Flüchtlinge auf?

Heidelberg. (rie) Nach den Grünen will eine weitere Fraktion freiwillig Flüchtlinge in Heidelberg aufnehmen: Die Fraktion "Die Linke/Piraten" hat bereits im Juli einen entsprechen Antrag in den Gemeinderat eingebracht. Behandelt wird dieser allerdings erst am 18. September.

Grünen-Fraktionsvorsitzende Beate Deckwart-Boller hatte sich vergangene Woche im RNZ-Interview dafür ausgesprochen, dass sich Heidelberg einer Initiative der Städte Köln, Düsseldorf und Bonn anschließe. Alle drei hatten sich bereit erklärt, freiwillig Bootsflüchtlinge aufzunehmen.

Die Fraktion "Linke/Piraten" (drei Stadträte) will nun im Gemeinderat eine Diskussion über die freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen anstoßen. Es gebe in Heidelberg genügend Ressourcen, um Flüchtlinge aufzunehmen, heißt es in ihrem Antrag: "Die Gemeinschaftsunterkünfte haben noch Platz, auch Anschlussunterbringungen werden glücklicherweise gebaut, belegt oder sind noch in Planung."

Die Grünen gehen anders vor: Sie wollen direkt nach den Sommerferien mit allen Fraktionen sprechen, um einen schnellen Appell an Oberbürgermeister Eckart Würzner zu richten. Auf diese Weise will man den langwierigen Prozess in den gemeinderätlichen Gremien umgehen.

Die Fraktion Linke/Piraten unterstützt auch die Initiative der Grünen: "Wenn sich Heidelberg den Städten, die Bootsflüchtlinge aufnehmen, anschließt, wäre das toll", sagt Fraktionsvorsitzende Sahra Mirow auf RNZ-Nachfrage. "Ob der geplante Appell nun früher zustande kommt als die Beratung im Gemeinderat, bleibt abzuwarten, wäre aber sehr wünschenswert."

Es sei gut, wenn solche Initiativen auf verschiedenen Ebenen liefen und sich so verzahnten. "Angesichts der humanitären Katastrophe auf dem Mittelmeer ist schnelles Handeln gefragt, auf allen politischen Ebenen", so Mirow. Als "Die Linke" sei man bereits an vielen außerparlamentarischen Projekten - wie etwa der Initiative "Seebrücke" - beteiligt. "Gleichzeitig war es uns wichtig, die Diskussion auch in den Gemeinderat zu holen."

Wie viele Flüchtlinge Heidelberg freiwillig aufnehmen solle, könne "man nicht pauschal beantworten", so Mirow. Aber sie sagt deutlich: "Was nutzen Wohnungen und Häuser, die nicht bewohnt werden? Derzeit haben wir freie Kapazitäten in Heidelberg - die sollten wir aus humanitären Gründen auch entsprechend verwenden und nicht auf Vorrat halten."