Die "Kulturhauptstadt" wird ausgebremst

Heidelberg. (hob) Der Gemeinderat hat Oberbürgermeister Eckart Würzner für seinen "Alleingang" in Sachen Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt und die Einstellung des ehemaligen Heidelberger Theaterintendanten Peter Spuhler als Botschafter für die Initiative einen Denkzettel verpasst.

Mit ihrem Änderungspaket haben die Stadträte die Mittel des OB-Referats für dieses Jahr um 80.000, im nächsten Jahr um 100.000 Euro gekürzt. Bevor die Initiative zur Bewerbung als europäische Kulturhauptstadt vorangetrieben werde, müsse Würzner erstmal ein Konzept erarbeiten und den gemeinderätlichen Gremien zur Beratung vorlegen.

Über keinen anderen Änderungsantrag haben die Fraktionen so emotional gestritten wie um die Kulturhauptstadt. "Es ist schon erschreckend, mit welcher Vehemenz über die letzten zwei Monate seit meiner Haushaltsrede Druck auf mich und meine Fraktionsmitglieder ausgeübt wurde, bei diesem Thema stillzuhalten", empörte sich SPD-Fraktionschefin Anke Schuster, die das Thema im Mai aufgebracht hatte: "Still halten zu was eigentlich? Dazu, dass seit Monaten jemand scheinbar offiziell im Auftrag der Stadt Heidelberg für das Projekt Kulturhauptstadt wirbt, gar bereits Sponsoren akquiriert und Netzwerke knüpft, ohne dass das demokratisch legitimierte Gremium der Stadt ihm dazu einen Auftrag erteilt hätte?" Schuster vermutet, dass Würzner versucht habe, Tatsachen zu schaffen. Und das sei ein Affront.

Für Linken-Fraktionschefin Sahra Mirow ist das Projekt Kulturhauptstadt eine "spannende Idee". Ungeschickter als bisher könne der Start dafür aber gar nicht laufen. Der OB habe das Projekt mit einer "höchst problematischen Personalie versehen". Etliche Beschäftigte seien gegen Spuhler in seiner damaligen Rolle als Generalintendant des Karlsruher Theaters auf die Straße gegangen. Mirow: "Ein recht beispielloser Vorgang, der im Übrigen auch zu seinem Weggang geführt hat." Die "Linke" sei bereit, konstruktiv über die Kulturhauptstadt zu sprechen, aber nur mit einer personellen Neuaufstellung.

FDP-Fraktionschef Karl Breer sprang Spuhler und Würzner bei. "Natürlich werden Personalentscheidungen immer kritisch betrachtet und gerade äußerst aktive Menschen haben viele Befürworter, aber eben auch Gegner. Spuhlers Kritiker könnten dabei immer nur seinen angeblichen Umgang mit früheren Mitarbeitern ins Feld führen. Dabei stammten diese vermeintlichen Infos immer aus zweiter oder dritter Hand. In einem Rechtsstaat wie Deutschland könnte jeder, dem Unrecht geschehen sei, Anzeige erstatten oder den Personalrat einschalten. "Erst danach steht fest, ob sich jemand ungesetzlich verhalten hat oder nicht. Nur danach sollten wir einen Menschen beurteilen, nicht nach schwammigen Aussagen."

Grünen-Fraktionschef Derek Cofie-Nunoo betonte in seiner Haushaltsrede, dass sich die Grünen dafür einsetzten, mit ihrer frisch gekürten Kulturbürgermeisterin Martina Pfister einen Prozess für eine "Kulturkonzeption 2030" aufzusetzen: "Ob das im Rahmen einer Bewerbungsphase zur Kulturhauptstadt stattfindet, werden wir gemeinsam mit den Kulturschaffenden in der Stadt diskutieren." Für Hilde Stolz ("Bunte Linke") wiederum ist die Kulturhauptstadt ein "absolutes Luxusthema, das aktuell überhaupt nicht zur Debatte steht".

CDU-Stadtrat Jan Gradel sieht das hingegen ganz anders: "Wenn es auch nur den Hauch einer Chance gibt, dass Heidelberg europäische Kulturhauptstadt wird, sollten wir sofort handeln und dieses vorbereiten. Und das hat der Oberbürgermeister mit besten Absichten getan." Auch Larissa Winter-Horn ("Heidelberger") lobte die positiven Effekte, die eine Bewerbung zur Kulturhauptstadt für Handel, Tourismus und Gastronomie haben könnte. Aber genau diese Chance sehe der Gemeinderat mal wieder nicht. Für ihn stehe nur im Vordergrund, den OB für seine Herangehensweise abzustrafen.

Dieser Artikel wurde geschrieben von:

Holger Buchwald
stellvertretender Leiter Stadtredaktion

zu unseren Autoren