Der Verkehr bleibt das wichtigste Thema im Haushalt
OB Würzner informierte über Haushalt - Heidelberg hat die höchsten Kulturausgaben pro Kopf unter mittelgroßen Städten
Viele Plätze blieben leer, als OB Würzner und Finanzbürgermeister Hans-Jürgen Heiß den Doppelhaushalt vorstellten. Foto: Rothe
Von Holger Buchwald
Heidelberg. Der Verkehr und die Wohnungspolitik sind in Heidelberg die wichtigsten Themen - zumindest für die Bürger, die sich am Dienstagabend bei der Informationsveranstaltung zum Doppelhaushalt 2015/2016 im Neuen Sitzungssaal des Rathauses zu Wort meldeten. "Bis wann fahren die Straßenbahnen ins Neuenheimer Feld, in die Altstadt und nach Schwetzingen", wollte zum Beispiel einer wissen. Jemand anderes fragte, ob auf den Konversionsflächen auch bezahlbarer Wohnraum geplant sei.
Bis 2018 müssten die Straßenbahnprojekte aus dem Mobilitätsnetz umgesetzt sein, klärte Oberbürgermeister Eckart Würzner auf, andernfalls gebe es kein Geld aus dem Förderprogramm des Bundes: Das gelte für die Tram ins Neuenheimer Feld und in die Bahnstadt, die Haltestellenverlegung am Hauptbahnhof und die Umgestaltung der Kurfürstenanlage. Alles andere werde erst einmal nicht umgesetzt. Die Straßenbahn nach Schwetzingen sei nämlich durch den Plankstadter Bürgerentscheid gestoppt. Bessere Nachrichten hatte Würzner in Bezug auf bezahlbaren Wohnraum. 1400 Wohnungen seien allein auf dem Gelände von Mark Twain Village in der Südstadt vorgesehen - und das in Kooperation mit dem "Heidelberger Bündnis für Wohnen" überwiegend im günstigen Preissegment.
Viele Fragen hatten die Bürger nicht zum Doppelhaushalt. Das lag zum einen daran, dass nur rund 120 Menschen im Publikum saßen, die meisten aus dem Gemeinderat oder der Verwaltung. Die wenigen "normalen" Heidelberger, die den Weg ins Rathaus gefunden hatten, wurden zudem förmlich von Zahlen erschlagen. Denn OB Würzner und Finanzbürgermeister Hans-Jürgen Heiß klärten in einem einstündigen Vortrag darüber auf, wofür die Stadt heute schon ihr Geld ausgibt und wo sie aus ihrer Sicht am besten investieren sollte.
So erfuhren die Anwesenden, dass Heidelberg 46 Millionen Euro im Jahr für Kultur ausgibt. Würzner: "In diesem Bereich haben wir unter den mittelgroßen Städten mit die höchsten Pro-Kopf-Ausgaben." Am meisten sind aber die Ausgaben für Kinder und Jugendliche gestiegen - von 54 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 93 Millionen Euro im Plan für 2016. Das macht ein Plus von 72 Prozent. Diese Steigerung ist mit dem Ausbau der Kinderbetreuung zu erklären. Seit 2007 habe die Stadt bereits 150 Millionen Euro in das Schulsanierungsprogramm gesteckt, und dieses Engagement will Würzner auch fortsetzen: 44 Millionen Euro hat er im nächsten Doppelhaushalt für den laufenden Schulbetrieb vorgesehen, hinzu kommen weitere 25 Millionen Euro Investitionen. Ganz besonders stolz ist der OB, dass Heidelberg von der Bertelsmann-Stiftung als bester Schulstandort in Deutschland gekürt wurde - wegen der überdurchschnittlichen Lernerfolge auch für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund.
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Gesellschaftliche Entwicklungen wie der demografische Wandel schlagen sich ebenfalls im Haushalt nieder. Schon jetzt leben mehr als 23 000 Menschen über 65 Jahre in Heidelberg. Bis 2025 wird sich ihre Zahl um 11 Prozent erhöhen. 13 Millionen Euro pro Jahr gibt die Stadt für die Grundsicherung im Alter für 1500 Personen aus, 12,6 Millionen für Hilfen zur Pflege und 2,2 Millionen Euro für die Seniorenarbeit. Für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen sind 7,7 Millionen Euro pro Jahr vorgesehen.
Info: www.heidelberg.de/haushalt. Hier können Bürger auch Anregungen zum Haushalt einreichen.
