Pläne gegen Diesel-Fahrverbote kommen voran
Die Koalition will Diesel-Fahrverbote in Städten mit relativ geringer Überschreitung von Schadstoffgrenzwerten für in der Regel unverhältnismäßig erklären. Die EU hat dagegen nichts einzuwenden - aber was das für Dieselfahrer heißt, bleibt offen.
Berlin/Brüssel (dpa) - Die Bundesregierung kommt mit Gesetzesplänen zum Vermeiden von Diesel-Fahrverboten in Städten voran.
Die EU-Kommission hat keine grundsätzlichen Bedenken gegen deutsche Pläne, wonach Verbote in der Regel erst ab einer Belastung von 50 Mikrogramm Stickoxid (NO2) pro Kubikmeter Luft verhältnismäßig sein sollen. Wie ein Sprecher mitteilte, hat die EU-Kommission zwar
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