Von Axel Habermehl, RNZ Stuttgart
Stuttgart. Es war ein langer Montag für Susanne Eisenmann. In einer alten Backsteinhalle im verschneiten Heidenheim leistet die Heizung Schwerstarbeit, als Baden-Württembergs Kultusministerin ein letztes Mal für heute ran muss. Stundenlang ist die 54-jährige CDU-Frau zuvor durch Schulen marschiert, hat Hände geschüttelt, mit Lehrern, Schülern, Eltern und Kommunalpolitikern gesprochen, viel gefragt, viel genickt, viel erklärt. Jetzt sitzt sie auf der Bühne und sieht müde aus.
Vielleicht 200 Leute sind da, vor allem Rektoren und Lehrer. Eisenmann hat eine Rede gehalten, jetzt dürfen Fragen gestellt werden. Aber gleich der Erste, der sich meldet, will nichts fragen. Er will etwas loswerden. Es gehe ihm um Wertschätzung, sagt der Mann. Seit er vor 25 Jahren Lehrer wurde, habe man das Deputat um zwei Stunden erhöht, das Weihnachtsgeld aber gestrichen. Und jetzt solle er auch noch beim Abi früher aufstehen, weil Schulen die Aufgaben künftig selbst ausdrucken müssen. So geht es weiter. Wenige Fragen, ein paar Anliegen, viele Vorwürfe. Eisenmann antwortet abwägend, bleibt cool.
Das war seit ihrem Amtsantritt 2016 nicht immer der Fall. Die Ministerin pflegt bisweilen einen herben Ton. In Karlsruhe fuhr sie vor vollem Haus den Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) so an, dass der bis heute brüskiert ist. Und aus ihrem Ministerium dringt, sie herrsche bisweilen Mitarbeiter an.
Solche Geschichten haben Konjunktur. Denn zunehmend diskutiert die Landes-CDU, ob ihr Chef Thomas Strobl der richtige Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021 ist. Unter seiner Führung bleibt die Partei in Umfragen hinter den Grünen, lag neulich gar nur noch bei 23 Prozent. Strobl selbst erwischte es noch härter.
Bei einer Direktwahl des Ministerpräsidenten bekäme er laut derselben Umfrage nur fünf Prozent. Kaum ein CDUler hält Strobl für fähig, Winfried Kretschmann (Grüne) zu schlagen, falls der noch mal antritt. Eisenmann räumt man immerhin Außenseiterchancen ein. Und weil sie nicht viel dafür tut, die Spekulationen zu zerstreuen, werden, je nach Standpunkt, Geschichten platziert.
Das Problem an diesen Geschichten ist, dass sie meist hinter vorgehaltener Hand vorgetragen werden. Doro Moritz erzählt ihre offen. Die Landesvorsitzende der Lehrergewerkschaft GEW sitzt in ihrem Stuttgarter Büro, umgeben von Familienfotos und großformatigen Landschaftsaufnahmen, und berichtet ganz in Ruhe, wie Eisenmann sie einmal anraunzte: im März 2018, bei einer GEW-Tagung vor 300 Rektoren. Die Ministerin und sie standen auf dem Podium, es ging um Lehrermangel. "Sie hat mich richtig angefahren", erinnert sich Moritz: "Sie wollen immer nur Stellen, Stellen, Stellen", habe Eisenmann geschimpft. "Machen Sie doch mal einen vernünftigen Vorschlag!"
Moritz findet, die Art habe Methode. "Sie bürstet kritische Wortmeldungen oft in einer unsäglichen Art ab", sagt sie. Eisenmanns Regierungsstil empfindet sie als "autoritär und technokratisch". Immer wieder bekomme Moritz Anrufe von Ministerialbeamten, die sich "ausheulen, weil sie es nicht mehr aushalten". Auch inhaltlich übt die Gewerkschafterin harte Kritik: "Ich kenne keine Maßnahme von ihr, die Schule besser macht."
Es gibt durchaus Menschen, die das anders sehen. Einer davon ist Ties Rabe. Der 58-jährige Sozialdemokrat ist Hamburgs Bildungssenator und koordiniert in der Kultusministerkonferenz die SPD-regierten Bundesländer. Eisenmann ist sein Konterpart. Seit sie den Job 2018 in einem kühnen Feldzug von Bayern erobert hat, organisiert sie die Unions-Länder. "Ich schätze sehr, dass ich mit Frau Eisenmann offen und ehrlich viele Dinge ohne Polit-Taktik besprechen kann und wir auch immer wieder zu gemeinsamen Lösungen kommen", sagt Rabe. "Das ist in der Politik nicht immer so", fügt er hanseatisch kühl an.
Auch ihr Koalitionspartner schätzt Eisenmanns Professionalität. Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz nennt sie "verbindlich und verlässlich". In der CDU-Landtagsfraktion lobt man sie fast euphorisch. "Zupackend und durchsetzungsstark", findet man ihre Art hier. Sie gebe der CDU "ein konservatives, aber trotzdem modernes Profil". Ein einflussreicher Abgeordneter sagt, sie müsse nur "lernen, die Herzen zu erobern".
Dabei beäugten viele CDU-Abgeordnete Eisenmann erst misstrauisch. Überraschend hatte Strobl sie zur Ministerin gemacht. Dem Ex-Bundespolitiker Strobl gelang es nie, die Fraktion für sich zu gewinnen. Die frühere Kommunalpolitikerin Eisenmann - 2005 bis 2016 war sie Schulbürgermeisterin ihrer Heimatstadt Stuttgart - schaffte das schnell. Sie punktete mit Wucht und konservativer Kante.
Auch das strategische Gespür der Frau mit dem hohen Sprechtempo wird gelobt - und betont, sie habe eben von Ex-Ministerpräsident Günther Oettinger gelernt, dessen Büro sie von 1991 bis 2005 leitete. Verheiratet ist die promovierte Germanistin übrigens mit Oettingers langjährigem Sprecher Christoph Dahl. So ist "Nanni" in der von Gräben zerfurchten Südwest-CDU längst eine Größe. 2017 zog sie ins Präsidium ein.
Lange war Baden-Württemberg stolz auf seine Schulen. Das ist passé. Längst sind die Probleme offen sichtbar, Eisenmann beschönigt sie nicht. Jemand, der die Ministerin gut kennt, sagt: "Sie sieht sich auf einer Aufräum-Mission." Das Kultusministerium sei von allen Ressorts das schwierigste: zu groß, zu selbstbewusst, zu eingefahren. Noch dazu überfordert von den unterschiedlichen politischen Ansätzen der letzten Dekade. Viele im Apparat reagierten "mit hohem Beharrungsvermögen" auf den Eifer der Ministerin. Und sie sei nun mal "nicht vom diplomatischen Dienst". Das sei auch Quell des Unmuts und vieler Vorwürfe gegen sie.
Interessierte Kreise streuen, Winfried Kretschmann selbst habe Eisenmann zu Beginn ihrer Amtszeit aufgefordert, "den Laden aufzuräumen". Der Ministerpräsident, hört man, schätze Eisenmann: "Die packt Dinge an, die jahrelang keiner angepackt hat", soll er mal über sie gesagt haben.
Packt sie nun die CDU an? Eisenmann ist Pragmatikerin. Analyse, Entscheidung, dann Vollgas - so verfährt sie, wenn sie ein Problem sieht. Hat sie erkannt, dass es mit Strobl schwierig wird, die Wahl zu gewinnen? Sicher. Traut sie sich selbst mehr zu? Gewiss. Wird sie darin bestärkt? Oh ja! Doch Eisenmann und Strobl, das weiß man, sind befreundet, das macht einen Putsch unwahrscheinlicher.
