Masken in Schulen fallen wohl noch im März

Von Roland Muschel und Daniel Bräuer

Stuttgart/Heidelberg. Zum Ärger der baden-württembergischen Landesregierung entfällt die Maskenpflicht an den Schulen voraussichtlich ab dem 20. März. "Nach derzeitigem Stand sind uns leider die Hände gebunden", sagte eine Sprecherin von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) unserer Zeitung. "Bisher hatten wir als Sicherheitsnetz zumindest bis Ostern mit Maske an Schulen geplant."

Nach derzeitigem Planungsstand des Bundes würden die Länder für eine Maskenpflicht in den allermeisten Bereichen ab 20. März keine Rechtsgrundlage mehr haben. "Genau das kritisieren wir", so die Sprecherin. "Es wird uns fast jede Möglichkeit zum schnellen, flexiblen Reagieren auf die Pandemielage genommen." Die Landesregierung müsse auch schauen, welche Spielräume der Bund bei der Testpflicht lasse.

Bislang müssen sich alle Schülerinnen und Schüler im Land, die nicht frisch geimpft, genesen oder geboostert sind, dreimal die Woche testen. Die Tests sind bereits bis Ostern finanziert. Möglicherweise wird das Land sie ab dem 20. März auf freiwilliger Basis anbieten. Am 17. März wird sich die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der Thematik annehmen; allerdings dürfte diesmal die Ukraine-Krise die Tagesordnung bestimmen.

Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU), sprach sich am Freitag nach einer Sitzung mit allen Länderkollegen dafür aus, die Pflicht zum Tragen von Masken und zu anlasslosen Tests spätestens im Mai auslaufen zu lassen. Für ein schrittweises Vorgehen müsse der Bund die bisherigen Regelungen aber über den 20. März hinaus verlängern, forderte auch Prien.

Die bisherige Gesetzesgrundlage für Corona-Schutzmaßnahmen läuft zum 20. März aus. Der Bundestag stimmt kommenden Mittwoch über ein neues Infektionsschutzgesetz ab. Der Entwurf der Ampel-Koalition sieht vor, dass die Länder in der Regel Maskenpflicht weiterhin in medizinischen Einrichtungen, Pflegeheimen, Flüchtlingsunterkünften oder im Öffentlichen Nahverkehr anordnen können – aber nicht mehr im Einzelhandel oder in Schulen und Kitas. Dort könnte es künftig nur noch Testpflichten geben, Details sind noch offen.

Schärfere Regeln wie eine allgemeine Maskenpflicht oder Hygienekonzepte auch für Schulen und andere Einrichtungen sieht der Entwurf nur für Regionen vor, in denen die "konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage" besteht. Was das bedeutet, definiert das Gesetz nicht genau. Eine Möglichkeit ist die Ausbreitung einer schädlicheren, neuen Virusvariante, eine andere eine so hohe Infektionsrate, die eine Überlastung der Krankenhauskapazitäten erwarten lässt. Feste Grenzwerte nennt das Gesetz in der bisherigen Form nicht. Bei den Beratungen im Parlament sind noch Änderungen möglich.

Laut Wunsch der KMK sollen die Einschränkungen an Schulen sukzessive zurückgenommen werden. In den kommenden Wochen solle ein vorausschauender und behutsamer Weg zurück in die Normalität verfolgt werden, bei dem die weitere Entwicklung achtsam im Auge behalten werde, so KMK-Präsidentin Prien. Dies betreffe sowohl Beschränkungen der Unterrichtspraxis, zum Beispiel in den Fächern Musik und Sport, als auch Masken- und Testpflichten. Auch die häusliche Quarantäne, die für Kinder und Jugendliche eine hohe Belastung darstelle und eine unnötige Unterbrechung ihres Kita- und Schulalltags zur Folge habe, soll abgeschafft werden.

Hessens Kultusminister Alexander Lorz (CDU) bezeichnete den Fahrplan als gut verantwortbar. Die Öffnungsschritte an den Schulen stünden im Einklang mit Lockerungen in anderen Bereichen. "Wir können alle nicht sagen, wie es im Herbst aussieht". Abhängig von der Pandemieentwicklung müssten dann eventuell auch wieder einzelne Maßnahmen eingeführt werden. In anderen Bereichen werde bei den Öffnungen "weitaus stürmischer" vorgegangen, sagte für die SPD-Länder Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe.

An baden-württembergischen Schulen waren am Freitag 3221 mit Covid-19 infizierte Lehrkräfte gemeldet, das entspricht einem Anteil von 2,34 Prozent. Bei den Schülerinnen und Schülern waren es 19.163 Infizierte (1,31 Prozent). In insgesamt 52 Klassen oder Gruppen an 24 Schulen im Land konnte am Freitag aufgrund von Corona-Infektionen kein Präsenzunterricht stattfinden; insgesamt gab es an 2345 Schulen einzelne Fälle. In Baden-Württemberg gibt es insgesamt 4500 Schulen mit ungefähr 67.500 Klassen.