Boris Pistorius: «Ich werde nicht heute sagen, ich will jetzt raus.» Foto: Peter Steffen
Hannover (dpa) - Der niedersächsische Bewerber für den SPD-Vorsitz, Boris Pistorius, vermeidet eine Festlegung zur Zukunft der großen Koalition in Berlin.
«Aus meiner Perspektive war es jetzt eine große Koalition zu viel», sagte Pistorius, der zusammen mit der sächsischen Integrationsministerin Petra Köpping kandidiert, am Samstag in Hannover. Die Bundesregierung habe nach dem SPD-Parteitag im Dezember aber nur noch gut 14 Monate, bis alle in Berlin in den Wahlkampf übergingen. Das sei überschaubar. «Ich werde nicht heute sagen, ich will jetzt raus. Das überlasse ich anderen Bewerbern.»
Der ebenfalls kandidierende Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hatte angekündigt, er und seine Mitbewerberin Nina Scheer würden als Parteivorsitzende empfehlen, die große Koalition zu verlassen - und dann die SPD-Mitglieder darüber abstimmen lassen.
In Niedersachsen und Sachsen unterstützten die Landesverbände das Team Pistorius/Köpping im Rennen um den Parteivorsitz. Alle vier niedersächsischen SPD-Bezirke stünden hinter der Bewerbung, sagte Ministerpräsident Stephan Weil in Hannover. Diese Einstimmigkeit «dürfte in der Bundes-SPD insgesamt als ein starkes Signal wahrgenommen werden». Am Freitagabend hatte sich bereits Sachsens SPD-Landesvorstand mit großer Mehrheit für das Team ausgesprochen, wie die Landespartei mitteilte.
Weil nannte Pistorius/Köpping «eine gute Mischung» aus West und Ost. «Es ist ein integratives Angebot, das niemanden ausgrenzt.» Zudem hätten beide Bewerber große kommunalpolitische Erfahrung: «Der Kern der SPD ist und bleibt die kommunale Ebene.» Pistorius war Oberbürgermeister in Osnabrück, Köpping Bürgermeisterin der Gemeinde Großpösna bei Leipzig. Wochenlang war zuvor spekuliert worden, dass Weil selbst kandidieren könnte.
Der SPD-Vorsitz ist seit dem Rücktritt von Andrea Nahles im Juni vakant. Bewerbungen sind noch bis 1. September möglich. Faktisch bestimmt werden soll die Spitze in einer Mitgliederbefragung auf Basis von 23 Regionalkonferenzen. Formell abgeschlossen wird das Verfahren erst Anfang Dezember mit einem Parteitag in Berlin. Umfragen sahen die SPD zuletzt bei 13 bis 14 Prozent.
Das lange Bewerbungsverfahren ist nach Ansicht von Niedersachsens SPD-Landesvize Ulrich Watermann für die Partei riskant. «Es hat viele Stärken, aber man merkt, dass eine so lange Phase, noch dazu in der Sommerpause, für die Medien gut und für die Politiker schlecht ist», sagte Watermann der Deutschen Presse-Agentur. Auch der Fokus auf Doppelbewerbungen habe die Kandidatensuche eingeschränkt. «Das hätte man offener lassen müssen.» So hatte Generalsekretär Lars Klingbeil seinen Verzicht auf eine Kandidatur auch damit begründet, keine Partnerin gefunden zu haben, mit der es zu 100 Prozent gepasst habe.
