Streit um BewaffnungDrohnen: "Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode"
Die SPD-Spitze steht beim Thema Drohnenbewaffnung auf der Bremse - auch zum Ärger von Fachpolitikern der eigenen Partei. Parteichef Walter-Borjans und Fraktionschef Mützenich machen nun deutlich: Vor der Bundestagswahl soll keine Entscheidung mehr fallen.
Eine israelische Drohne vom Typ Heron TP, die auch an die Bundeswehr geliefert werden soll, ist auf der Luftwaffenbasis Tel Nof ausgestellt. Foto: Abir Sultan/EPA/dpa
Berlin (dpa) - SPD-Chef Norbert Walter-Borjans rechnet nicht mehr mit einer Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen vor der Bundestagswahl im Herbst 2021.
"Ich gehe davon aus, dass über diese Frage in dieser Legislaturperiode nicht mehr entschieden wird", sagte er der "Rheinischen Post". "Diese Debatte wurde weder in der SPD noch in der Gesellschaft bislang in der notwendigen Breite
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