Annalena Baerbock und Robert Habeck sind seit Januar 2018 Parteichefs der Grünen. Foto: Kay Nietfeld
Berlin (dpa) - Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat angekündigt, dass seine Partei auch im Fall einer Neuwahl auf Bundesebene mit zwei Spitzenkandidaten antreten werde. «Geteilte Macht ist doppelte Stärke.
So agieren wir, und so werden wir es weiter tun, auf jeden Fall», sagte Habeck am Montag im ZDF-«Morgenmagazin». Die Doppelspitze sei auch rückblickend das Erfolgsgeheimnis seiner Partei. «Ein neues Verständnis von Macht bedeutet, im Team zu sein.»
Forderungen nach einer baldigen Ernennung eines grünen Kanzlerkandidaten erteilte Habeck eine Absage. Es sei zwar wichtig, «dass dann vor einer Wahl rechtzeitig mit der Partei Klarheit geschaffen wird. Aber da sind wir ja nicht», sagte er in der ZDF-Sendung. Man müsse sich jetzt zunächst darauf konzentrieren, konstruktive Oppositionspolitik zu betreiben. «Wir sind mitten in einer Legislaturperiode, die schwierig genug ist.»
Zuletzt hatte sich der bayerische Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann dafür ausgesprochen, von der doppelten Spitzenkandidatur abzurücken und einen Kanzlerkandidaten zu ernennen. Denn sollte die Partei zwei gleichberechtigte Spitzenkandidaten ins Rennen schicken, wäre unklar, wer von beiden Kanzler werden soll. Die Parteispitze hat sich zu diesem Problem bislang nicht geäußert, auch am Montag äußerte sich Habeck hierzu nicht.
Mehrere Meinungsforschungsinstitute führen die Grünen mittlerweile als stärkste Kraft noch vor der Union. Bei der Europawahl waren die Grünen erstmals zweitstärkste Partei bei einer bundesweiten Wahl geworden. In einer Emnid-Umfrage für die «Bild am Sonntag» sagten 51 Prozent der Befragten, wenn sie zwischen Habeck und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer entscheiden könnten, würden sie bei einer Direktwahl des Kanzlers für Habeck votieren.
Habeck selbst zeigte sich überzeugt davon, dass die jüngsten Erfolge seiner Partei nicht nur ein vorübergehendes Phänomen, sondern das Ergebnis einer beständigen Entwicklung seien. Es gebe in Umfragen Ausschläge nach oben, die einen erhöhten Anspruch an die Grünen mit sich brächten, sagte er am Montag in der Parteizentrale. «Aber vor allem ist für uns entscheidend, dass über die letzten Jahre etwas gewachsen ist. Also dieses Reden von Hype und Höhenflug und so weiter scheint mir nicht angemessen zu sein, wenn wir jetzt mal aufs Allgemeine schauen und nicht über einzelne Prozentzahlen und Wochenverschiebungen reden.»
Habeck betonte, die Partei dürfe sich nicht auf der gestiegenen Zustimmung ausruhen. «Dass man jetzt nur lächelnd abends im Bett liegt und sagt „Ach, wie ist das alles schön“, das ist natürlich überhaupt nicht so», sagte er. «Wir wissen, dass mit diesem Zuspruch eine jeden Tag wachsende größere Verantwortung auf uns zukommt.» Das bedeute Arbeit «an allen Ecken und Kanten - inhaltlicher Art, organisatorischer Art, auch bei der Mitgliederentwicklung und der Personalschulung».
