Berliner KammergerichtGericht weist Kalbitz-Antrag gegen AfD-Rauswurf zurück
Auch in zweiter Instanz kann sich der brandenburgische Landtagsabgeordnete Kalbitz nicht mit seinem Eilantrag durchsetzen, wieder Mitglied in der AfD zu sein. Nun kann er mit seiner Klage noch auf die Hauptverhandlung hoffen. Doch das kann dauern.
22.01.2021 UPDATE: 22.01.2021 13:33 Uhr 2 Minuten, 3 Sekunden
Andreas Kalbitz, früherer Fraktionsvorsitzender der Brandenburger Partei Alternative für Deutschland (AfD), verfolgt im September 2020 die 22. Sitzung des Brandenburger Landtages von der Tribüne. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa
Berlin/Potsdam (dpa) - Das Berliner Kammergericht hat einen Eilantrag des Brandenburger Landtagsabgeordneten und früheren AfD-Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz gegen seinen Rauswurf aus der AfD zurückgewiesen.
Damit kann der 48-Jährige seine Rechte als Parteimitglied weiterhin nicht ausüben. Über die Klage von Kalbitz gegen den Bundesvorstand soll nun das Berliner Landgericht in einer
Weiterlesen mit
- Alle Artikel lesen mit RNZ+
- Exklusives Trauerportal mit RNZ+
- Weniger Werbung mit RNZ+
