Afghanistan-EinsatzKabinett billigt Evakuierungsaktion der Bundeswehr
Normalerweise darf kein bewaffneter Einsatz der Bundeswehr ohne Zustimmung des Bundestags stattfinden. Der Einsatz in Afghanistan ist eine Ausnahme. Trotzdem muss jetzt nachträglich eine Rechtsgrundlage her.
18.08.2021 UPDATE: 18.08.2021 03:38 Uhr 1 Minute, 13 Sekunden
Deutsche Fallschirmjäger steigen auf dem Flughafen in Taschkent in einen Airbus A400M. Foto: Marc Tessensohn/Bundeswehr/dpa
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat den Einsatz von bis zu 600 Bundeswehrsoldaten für die Evakuierungsaktion im afghanischen Kabul beschlossen.
Das Kabinett billigte am Mittwoch den Entwurf für ein entsprechendes Mandat, über das voraussichtlich in der kommenden Woche im Parlament abgestimmt werden soll. Der bereits seit Montag laufende Einsatz ist bis Ende September befristet. Mit
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