Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nennt die Nato «hirntot». Foto: Virginia Mayo/AP/dpa
Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Vorwurf des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die Nato sei «hirntot», mit deutlichen Worten zurückgewiesen.
Merkel sagte am Donnerstag in Berlin am Rande eines Besuchs von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg: «Diese Sichtweise entspricht nicht meiner.» Macron habe «drastische Worte» gewählt. «Ein solcher Rundumschlag ist nicht nötig, auch wenn wir Probleme haben, auch wenn wir uns zusammenraufen müssen.»
Die Nato sei in deutschem Interesse und sei das Sicherheitsbündnis für Deutschland. Sie habe zwar immer wieder gesagt, Europa müsse sein Schicksal ein Stück weit mehr selbst in die Hand nehmen. «Aber die transatlantische Partnerschaft ist unabdingbar für uns.»
Stoltenberg sagte dazu, die Nato sei stark. Sie habe ihre kollektive Sicherheit vorangetrieben. Aber jeder Versuch, Europa von Amerika zu entfernen, gefährde auch die EU. Man müsse zusammenarbeiten, und die Nato weiter stärken.
Macron hatte dem britischen Wirtschaftsmagazin «Economist» (Donnerstag) gesagt, das Verteidigungsbündnis sei «hirntot». Es gebe bei strategischen Entscheidungen keine Koordinierung zwischen den Nato-Ländern und den USA. Macron warnte zudem die europäischen Länder, dass diese sich nicht mehr auf die USA verlassen könnten.
Merkel bekräftigte beim Besuch Stoltenbergs, dass Deutschland seine Ausgaben für die Verteidigung bis 2024 auf 1,5 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) anheben werde. Man liege damit nicht in der Spitzengruppe, aber man habe diese Ausgaben in den vergangenen Jahres gesteigert. Stoltenberg zeigte sich zufrieden, dass Nato-Mitglieder nach Jahren der Reduzierung ihrer Verteidigungsausgaben diese jetzt wieder steigerten. Es sei froh, dass der Nato-Haushalt im kommenden Jahr 100 Milliarden US-Dollar mehr umfasse.
Das von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vorgeschlagene Ziel, die Verteidigungsausgaben bis 2031 auf die in der Nato schon für 2024 vereinbarten 2,0 Prozent zu heben, nannte die Kanzlerin realistisch.
Merkel und Stoltenberg bereiteten in Berlin das Treffen zum 70. Jahrestag der Nato Anfang Dezember vor.
