StrafbefehlPolnischer Minister: Deutschland gefährdet Meinungsfreiheit
Eine deutsche Gerichtsentscheidung zu Äußerungen eines polnischen Theologen sorgt für Wirbel bei den Nachbarn. In dem Land, dessen Rechtsstaatlichkeit die EU zunehmend bezweifelt, holt das Justizministerium nun aus.
01.08.2021 UPDATE: 01.08.2021 08:38 Uhr 35 Sekunden
Der stellvertretende polnische Justizminister Marcin Romanowski erhebt Vorwürfe gegen die deutsche Justiz. Foto: Mateusz Marek/PAP/dpa
Warschau (dpa) - Nach einem Strafbefehl für den erzkonservativen polnischen Theologieprofessor Dariusz Oko wegen Volksverhetzung erhebt die Regierung in Warschau Vorwürfe gegen die deutsche Justiz.
Vize-Justizminister Marcin Romanowski sieht die Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik gefährdet. Er erkenne "freiheitsfeindlichen Tendenzen im deutschen Rechtsschutzsystem", sagte der
Weiterlesen mit
- Alle Artikel lesen mit RNZ+
- Exklusives Trauerportal mit RNZ+
- Weniger Werbung mit RNZ+
