Dickster Brocken im Investitionshaushalt: Das ehemalige Schul- und heutige Awo-Haus im Ortskern von Schönau hat eine Sanierung nötig. Foto: Eckert
Von Hayo Eckert
Schönau. Der Haushalt 2017, im 875. Jubiläumsjahr Schönaus, den der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschloss, ist mit knapp 11,2 Millionen Euro der höchste in der Geschichte des Ortes. Dabei entfallen auf den Vermögenshaushalt knapp 2 Millionen Euro. Ein Volumen, das umfangreiche und wichtige Investitionen zulässt, den Investitionsspielraum dennoch eng begrenzt. So führten die knapp bemessenen Mittel für die Straßensanierung zu zaghafter Kritik der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, obwohl die Investitionssumme in 2017 verdoppelt wurde.
Die notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen der Straßen würden die Haushaltsmittel der Kommunen überfordern, kommentierte Annette Gärtner von der SPD-Gemeinderatsfraktion. Ein Notstand vieler Gemeinden, zu dessen Bewältigung der Bund durch gesetzliche Neuregelungen gefordert sei. Mit der geplanten Investitionssumme von 100.000 Euro sollen in 2017 drei Straßenzüge saniert werden. Welche dies seien, würde im Laufe des Jahres im Gemeinderat beschlossen, erklärte Bürgermeister Marcus Zeitler.
Den größten Brocken im Investitionshaushalt stellt die Sanierung des früheren Schul- und heutigen Awo-Hauses im Stadtkern dar. Die Gesamtkosten sind mit 1,1 Millionen Euro veranschlagt. Rund 800.000 Euro wurden im Vermögenshaushalt eingeplant, ohne die Verpflichtungsermächtigung über den Restbetrag. Doch auf Überraschungen bei der Projektierung und den Baumaßnahmen müsse die Verwaltung vorbereitet sein, bei alten und historischen Gebäuden, so Bürgermeister Zeitler, da entsprechende Auflagen durch den Denkmalschutz zu berücksichtigen seien. Die Stellungnahme des Denkmalamtes ist noch ausstehend. Unterstützt wird die Sanierung des heutigen Awo-Hauses durch Zuschüsse und Fördermittel in Höhe von rund 500.000 Euro.
Die Erweiterung und Erneuerung des Fahrzeugparks der Feuerwehr durch ein Mittleres Löschfahrzeug und ein Gerätetransportwagen stellt mit 360.000 Euro den zweitgrößten Investitionsanteil dar. Den Breitbandausbau als wichtigen Standortfaktor für ländliche Regionen, unterstützt Schönau mit 150.000 Euro im Jahr 2017. Diesen habe die Gründung des Zweckverbandes "Fibernet", dem der Ort angehört, entscheidend beschleunigt. Eine Information der Bevölkerung über die Anschlussmöglichkeiten erfolge bei Baubeginn, so Zeitler.
Die Finanzierung des Vermögenshaushalt erfolgt zum größten Teil durch Zuschüsse vom Land in Höhe von knapp 760.000 Euro. Da das Haushaltsjahr 2016 mit einem positiveren Ergebnis abschloss als erwartet, wurde eine Zuführung in Höhe von rund 270.000 Euro vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt vorgesehen; die fünfte positive Zuführung in Folge. Aufgrund der günstigen Entwicklung im Haushaltsjahr 2016, konnte auf die geplante Entnahme aus den Rücklagen weitestgehend verzichtet werden. Somit wurde für 2017 ein Abbau der Rücklagen um knapp 490.000 Euro geplant. Der Rücklagenstand betrage demnach Ende 2017 etwa 950.000 Euro. Zur weiteren Deckung des Vermögenshaushalts wurde eine Darlehensaufnahme von 440.000 Euro vorgesehen. Damit steigt der geplante Schuldenstand auf rund 2,7 Millionen Euro zum Ende 2017. Die tatsächliche Verschuldung fällt aber kontinuierlich seit 2010. Somit zogen sowohl die Fraktionen im Gemeinderat als auch die Verwaltung das positive Resümee zum Gesamthaushalt 2017: "Schönau steht gut da".
