Aktuell gut aufgestellt: Das abgelaufene Haushaltsjahr 2019 brachte für die Stadt Mosbach ein überaus erfreuliches Ergebnis, das vor allem dank Gewerbesteuereinnahmen in „absoluter Rekordhöhe“ deutlich besser abgeschlossen wurde als geplant. Aber die Bilanz hat auch ein paar Haken ... Foto: Thomas Kottal
Von Heiko Schattauer
Mosbach. Eigentlich wären die Zahlen geeignet, um Jubelstürme auszulösen. Stattdessen: "Ich muss da schon ein bisschen auf die Euphoriebremse treten", erklärte Oberbürgermeister Michael Jann in Bezug auf das vorläufige Haushaltsergebnis für das abgelaufene Jahr 2019, das die städtische Finanzexpertin Simone Bansbach-Edelmann bei der jüngsten Gemeinderatssitzung vorstellte.
Rund 4,7 Millionen Euro weist die Jahresendabrechnung nach jetzigem Ergebnis- und Kenntnisstand aus, kalkuliert hatte man lediglich mit einem Plus von einer Million. Grund für die stattliche Verbesserung ist eine Steigerung auf der Ertragsseite von rund 4,5 Mio. Euro. Statt der eingeplanten 67,2 Mio. flossen laut Bansbach-Edelmann 71,7 Millionen Euro in die Kasse der Großen Kreisstadt Mosbach. Da die Aufwendungen "nur" um 800.000 auf 67 Mio. Euro anstiegen, findet sich unter dem Strich ein ordentliches Ergebnis von 4,7 Mio. Euro, also 3,7 Millionen mehr als man ursprünglich für das Haushaltsjahr 2019 angenommen und eingepreist hatte.
Hauptgrund für das dicke Plus ist die Gewerbesteuer, respektive ihr enormer Anstieg im abgelaufenen Jahr. 3,3 Mio. Euro mehr als erwartet haben die Unternehmen aus dem Stadtgebiet überwiesen; Oberbürgermeister Michael Jann sprach von "exorbitant guten Steuereinnahmen". Die eingenommenen rund 13 Millionen Euro stellen jedenfalls einen "absoluten Rekordwert" dar, wie Bansbach-Edelmann verdeutlichte. Auch wenn man aufgrund der Mehreinnahmen und damit dokumentierten Steuerkraft auch höhere (kommunale) Finanzausgleichsleistungen erbringen müsse. Die FAG-Zuwendungen sind zwar immer erst zwei Jahre nach Festsetzung zu leisten, als Rücklage sind aber bereits jetzt (also ins Haushaltsergebnis 2019) rund 1,6 Mio. zusätzlich eingerechnet oder besser abgezogen. Auch bei der Gewerbesteuerumlage sind 200.000 Euro mehr (1,9 Mio. Euro) als Aufwendung geführt.
Weitere 900.000 Euro mehr hat man unterdessen in Form von Zuweisungen vom Land erhalten. Demgegenüber stehen allerdings Mindererträge durch geringere Zuweisungen von Bundesseite (330.000 Euro) oder bei der Auflösung von Zuweisungen und Beiträgen (757.000 Euro). Alle Mehr- und Mindereinnahmen miteinander verrechnet, ergibt sich gleichwohl ein unerwartetes Plus von 4,5 Millionen Euro auf der Ertragsseite.
"Allerdings haben wir auch Rekord-Überträge in Millionenhöhe", relativierte Simone Bansbach-Edelmann schon bei der Präsentation. Heißt: Aufgrund von Verzögerungen in Planung/Ablauf/Umsetzung wurde manche Maßnahme noch nicht "abgerufen", wird also erst im nächsten Haushaltsergebnis Niederschlag finden. "Nicht immer läuft die Abwicklung so schnell wie eigentlich gewünscht", erklärte die Kämmerin – die Folge sei "ein schleppender Mittelabfluss".
Dass die Mittel aber zeitnah sehr wohl abfließen werden, daran erinnerte OB Jann. Das erfreuliche finanzielle Polster – der Stand der liquiden Mittel erhöhte sich um 1,74 Mio. auf 12,4 Mio. Euro – werde wohl spätestens 2023 "aufgevespert" sein. Über die Momentaufnahme dürfe man demnach "verhalten jubeln", so Michael Jann. Jedem müsse allerdings klar sein, dass man es sich auf dem genannten Polster keineswegs bequem machen könne. Und sich auch weiter auf die absoluten Pflichtaufgaben beschränken müsse. Zu denen zählen die nach wie vor anstehenden Renovierungen von Schulgebäuden oder immer wieder notwendige Kanalsanierungen.
Bei aller – verhaltenen – Freude über das gute Haushaltsergebnis für das Jahr 2019 macht auch Kämmerin Simone Bansbach-Edelmann klar: Schon der nächste Hauhalt wird weniger erfreulich ausfallen, die darauffolgenden erst recht. Für 2020, so Bansbach-Edelmann, sei man noch "ganz ordentlich" aufgestellt; in den Folgehaushalten werde es dann aller Voraussicht nach schwer, zumal die wirtschaftliche Entwicklung ein nicht unerheblicher Risikofaktor sei.
Immerhin: Dank der aktuell noch erfreulichen Entwicklungen konnte der Schuldenstand der Großen Kreisstadt auf 33,26 Millionen Euro (Stand 31.12.2019) gesenkt werden. Ende 2018 hatte der Saldo noch 35,16 Mio. Euro betragen. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist aber nach wie vor verhältnismäßig hoch", wie auch Simone Bansbach-Edelmann einräumt. Zum Jahresende 2019 belief sie sich auf knapp 1423 Euro.
