Oleg Senzow bei seinem Prozess 2014. Foto: dpa
Heidelberg. (hö) In Heidelberg mehren sich die Stimmen, die sich für den Simferopoler Menschenrechtsaktivisten Oleg Senzow einsetzen. Nach Oberbürgermeister Eckart Würzner wandte sich auch CDU-Bundestagsabgeordneter Karl A. Lamers ans Auswärtige Amt - nun bekam er Antwort.
Der Filmemacher Senzow, der in der Heidelberger Partnerstadt geboren wurde, sitzt seit über vier Jahren in russischer Haft - weil er die russische Annexion seiner Heimat, der ukrainischen Halbinsel Krim, ablehnt. Die russischen Behörden werfen ihm Terrorismus vor, deswegen wurde er im August 2015 zu 20 Jahren Straflager verurteilt. Bereits vor der Fußball-WM begann er am 15. Mai seinen Hungerstreik, sechs Wochen später forderte Amnesty International mit einer Mahnwache vor dem Rathaus Würzner auf, sich für den Inhaftierten einzusetzen. Darauf setzte der OB einen Brief an Außenminister Heiko Maas auf - wie auch Lamers.
Nun bekam der Abgeordnete Antwort: Staatsminister Michael Roth schrieb, dass die Bundesregierung den Fall Senzow "mit großer Sorge" beobachte und sich für die Aufhebung der Urteile, eine unabhängige Untersuchung der Vorwürfe und die Einhaltung internationaler Menschrechtsverpflichtungen einsetze. Die Bundesregierung, darunter auch Roth selbst, habe darüber schon frühzeitig mit der russischen Seite gesprochen. "Ich versichere Ihnen, dass wir diese Angelegenheit auch künftig hochrangig thematisieren, um auf eine Freilassung hinzuwirken", so der Staatsminister.
Lamers begrüßt die Antwort aus dem Auswärtigen Amt: "Es ist wichtig, dass die Bundesregierung sich in Gesprächen mit der russischen Seite auch weiterhin für die Freilassung von Oleg Senzow einsetzt. Mit meinem Schreiben wollte ich darauf aufmerksam machen, dass es viele Menschen gibt, die sich sehr für Senzows Schicksal interessieren und nicht aufgeben, bis er endlich wieder in Freiheit ist. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, das im Reiche Putins leider nicht alle haben. Wer sich mit Kunst und Worten für den Frieden engagiert, darf nicht in Gefangenschaft enden. Ich werde mich auch weiterhin für Senzow stark machen", sagt Lamers.
