Hintergrund Heidelberg Cannabis Diskussion wird vertagt
Thema Cannabis-Modellstadt nicht im nächsten Gemeinderat
Diskussion um Cannabis-Modellstadt vertagt
Soll sich Heidelberg als Modellkommune für den kontrollierten Verkauf von Cannabis in Fachgeschäften bewerben? SPD, Linke und GAL hatten dies im Frühjahr gemeinsam beantragt, da die Stadt aufgrund ihrer besonders jungen Bevölkerung bestens für die Erprobung dieser Form der Legalisierung geeignet sei. Auch mehrere andere Fraktion zeigten sich für den Vorstoß offen.
Doch die Diskussion darüber muss noch warten: Oberbürgermeister Eckart Würzner hat den Gemeinderat vergangene Woche informiert, dass das Thema nicht wie geplant im Sozialausschuss nächste Woche behandelt, sondern erst einmal vertagt wird. Das Stadtoberhaupt begründet den Schritt damit, dass hierzu bislang noch kein Gesetzesentwurf der Bundesregierung vorliegt.
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Die CDU-Fraktion, die der Legalisierung ohnehin kritisch gegenübersteht, begrüßt das Vorgehen Würzners: "Es ist gut, dass der OB die Diskussion zu diesem weitreichenden Thema nur auf der Basis von belastbaren Informationen und Fakten führen will", so CDU-Fraktionschefin Nicole Marmé. (dns)
