Gesamter Lamy-Betriebsrat tritt zurück

Von Daniel Bernock

Heidelberg. Nun also doch: Wie der Betriebsrat und die Geschäftsführung des Schreibgeräteherstellers Lamy am heutigen Freitag mitteilten, hat sich der gesamte Betriebsrat zu einem Rücktritt des Gremiums entschlossen, "um den Weg für Neuwahlen frei zu machen". Bereits im Januar berichtete die RNZ, dass die Arbeitnehmervertreter diesen Schritt planen. Das Heidelberger Unternehmen teilte damals daraufhin per Pressemitteilung mit: "Die in der RNZ getätigte Aussage, dass der Betriebsrat geschlossen zurücktritt, trifft nicht zu." Die Zusammenarbeit zwischen Betriebsrat und Geschäftsführung sei "intensiv, vertrauensvoll und auf Augenhöhe", hieß es Anfang des Jahres.

Nach Informationen der RNZ ist der Betriebsrat am Donnerstag zurückgetreten, am Freitag wurden die Mitarbeiter in der Firmenzentrale in Wieblingen darüber informiert.

Die Entscheidung des Betriebsrats könnte ein Schlussstrich unter dem langen und teilweise heftigen Konflikt zwischen der IG Metall Heidelberg und der Firma Lamy sein - die für ihre Schreibgeräte weltweit bekannt ist. Im Oktober vergangenen Jahres hatte das Arbeitsgericht Heidelberg die Betriebsratswahl im März 2018 für "unwirksam" erklärt. Die Wahl habe gegen "wesentliche Wahlvorschriften verstoßen", hieß es in der Begründung des Gerichts. Geklagt hatte die IG Metall Heidelberg, die insgesamt 24 Fehler vor und während der Wahl angeführt hatte.

Gegen den Beschluss des Gerichts hat der damals neu gewählte Betriebsrat Beschwerde eingelegt. Der Streit könnte damit vor dem Landesarbeitsgericht in Mannheim landen. Einen Verhandlungstermin gibt noch nicht. Zudem ist unklar, ob es nun nach dem Rücktritt des Betriebsrats überhaupt dazu kommen wird.

IG Metall Heidelberg will die Hand reichen

Mirko Geiger, Geschäftsführer der IG Metall Heidelberg, bewertete am Freitag den Schritt des Betriebsrats positiv. "Damit kommt man den Auflagen des Arbeitsgerichts nach", sagte Geiger. Die Gewerkschaft prüfe, das angestoßene Verfahren niederzulegen. Die IG Metall wolle nun "die Hand reichen". Die Fehler seien korrigiert, die Gewerkschaft stehe zur Verfügung, um die Neuwahlen zu begleiten.

Wie Lamy am Freitag in einer Stellungnahme bekannt gab, sollen die Neuwahlen des Betriebsrats "schnellstmöglich stattfinden". Bis dahin bleibe der bisherige Betriebsrat im Amt. Ob mit dem Rücktritt des Betriebsrats die Beschwerde gegen die Entscheidung des Arbeitsgerichts Heidelberg hinfällig ist, dazu wollte sich das Unternehmen gestern nicht äußern.

Die Geschäftsführung werde "selbstverständlich auch die Arbeit des zukünftigen Betriebsrats im offenen Dialog unterstützen", hieß es von Lamy. "Wir wissen, dass die Innovationskraft unseres Unternehmens immer auch an einem konstruktiven und vertrauensvollen Dialog mit unseren Angestellten hängt", teilte das Unternehmen weiter mit.

Dabei hatte es in der jüngeren Vergangenheit mehrere Fälle gegeben, in denen sich der Schreibgerätehersteller mit Mitarbeitern vor Gericht gestritten hatte. Im Januar hatte sich etwa ein Bereichsleiter vor dem Arbeitsgericht gegen eine Kündigung gewehrt. Man wolle ihn loswerden, hatte sein Anwalt gesagt. Die von der Unternehmensleitung vorgebrachten Kündigungsgründe seien nicht zutreffend. Letztendlich stimmten das Unternehmen und der Mitarbeiter einem Güterichterverfahren zu, das unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden wird, beziehungsweise schon stattfand. Im August hatte Lamy einem ehemaligen Betriebsrat gekündigt, der 25 Jahre lang bei der Firma arbeitete. Auch mit ihm einigte sich das Unternehmen außergerichtlich. Nach Informationen der RNZ zahlte Lamy eine sehr hohe Abfindung, um den Fall juristisch beizulegen.

Lamy beschäftigt in Heidelberg-Wieblingen rund 350 Mitarbeiter. Sämtliche Schreibgeräte sowie das Zubehör werden am hiesigen Standort in Handarbeit und über eine automatisierte Fertigung produziert und in die ganze Welt verschickt.