Edeka-Markt soll jetzt doch kommen

Von Berthold Jürriens

Neidenstein. Nun also doch: Der Gemeinderat hat die mögliche Ansiedlung eines Vollsortiment-Einkaufsmarkts der Firma Edeka Südwest auf der Fläche zwischen Neidenstein und Eschelbronn auf den Weg gebracht und dem Kooperationsvertrag mit dem Schreinerdorf zugestimmt. Zeugen der Abstimmung waren auch Gebietsexpansionsleiter Manfred Kratz von Edeka Südwest und Hans Weber von der WGD Immobilen GmbH aus Darmstadt, die sich aber weder vor noch während der Sitzung äußerten und direkt nach dem für sie positiven Ergebnis den Bürgersaal verließen.

Der Markt soll bekanntlich eine Verkaufsfläche von rund 1250 Quadratmetern haben und als Vollsortimenter die circa 4500 Einwohner aus Eschelbronn und Neidenstein sowie umliegender Ortschaften in den kommenden Jahrzehnten versorgen. Im März war der angestrebte Kooperationsvertrag nach einem Patt von vier zu vier Stimmen im Burgdorf noch abgelehnt worden. Die "Wiederaufnahme" des Tagesordnungspunkts verwunderte eine Zuhörerin, die von dem stellvertretenden Bürgermeister Hans-Dieter Kretzler im Verlauf der Beratung im Gremium die Antwort geliefert bekam: "Ein durch Beschluss des Gemeinderats erledigter Verhandlungsgegenstand wird erst erneut behandelt, wenn neue Tatsachen oder neue wesentliche Gesichtspunkte dies rechtfertigen", zitierte Kretzler die Geschäftsordnung. Er vertrat Bürgermeister Frank Gobernatz, der sich bei diesem Thema erneut als befangen erklärte, weil ein naher Verwandter auf dem Gelände Grund besitzt.

Der Eschelbronner Gemeinderat hatte frühzeitig und mehrheitlich dem von Edeka geforderten Kooperationsvertrag mit Neidenstein zum "Zukunftsprojekt gemeinsamer Einkaufsmarkt" zugestimmt (wir haben berichtet). Bereits die Fragerunde der Besucher in der aktuellen Sitzung wurde fast zu einer Diskussion zum Thema Einkaufsmarkt, die Gobernatz unterbinden musste. "Glauben Sie mir, Natur, Landschaft und Umwelt werden von den Fachbehörden berücksichtigt. Die Zustimmung zum Kooperationsvertrag ist noch keine Entscheidung über die Umsetzung des Projekts", versuchte der Verwaltungschef die Sorgen einer Zuhörerin zu beschwichtigen, wollte sich aber aufgrund seiner Befangenheit nicht näher äußern. Die Zuhörerin machte indessen die Abstimmung zur Änderung des regionalen Flächennutzungsplans für die neuerliche Beratung verantwortlich.

"Für die Gemeinde hat die Nahversorgung und die Sicherung der Versorgung der Bevölkerung eine hohe Priorität", leitete Kretzler in das Thema ein. Viele ergebnisoffene Diskussionen hätten im Gremium stattgefunden, und auch Bürger hätten das Gespräch mit Gemeinderäten gesucht. Einige Argumente und die Sachlage seien anschließend neu bewertet worden, auch weil sich für die zeitnahe Nutzung für bestehende Gewerbeflächen im Ort wie das Umdasch-Areal oder das ehemalige Volksbankgebäude keine Bewerber für Bäckereien oder Einkaufsmärkte gemeldet hätten. "Die sachliche Prüfung und neue Erkenntnisse rechtfertigen, diese wichtige Gemeindeangelegenheit erneut zu beraten", sagte Kretzler, der auch die mögliche "Netto-Ansiedlung" in Epfenbach erwähnte.

Eschelbronns klare Positionierung zur Realisierung, die Verfahrensschritte sowie die Fortsetzung der bisherigen erfolgreichen interkommunalen Zusammenarbeit seien zu berücksichtigen. Laut Kooperationsvertrag sei die Realisierung aufgrund der Größe nur durch Zusammenwirken beider Kommunen möglich, denn nur bis zu einer Größe von 800 Quadratmetern könne jede Gemeinde selbst einen Einzelhandelsbetrieb oder Discountmärkte entwickeln. "Das überplanende Gelände befindet sich vollständig auf der Gemarkung Eschelbronn, und die Erschließung dieses Entwicklungsgebiets ist ausschließlich für die Umsetzung des Projekts ,gemeinsamer Einkaufsmarkt‘ möglich", heißt es im Vertrag. Die Gewerbesteuereinnahmen werden dennoch zwischen den beiden Kommunen gleich aufgeteilt.

Klar positionierten sich die Gemeinderäte Frank Kress, Peter Oehmig und Christian Wolf für die Ansiedlung. "Neubaugebiete erfordern neue Infrastrukturen, und ein Nahversorger ist dann fußläufig erreichbar", sagte Oehmig. Nina Walter hatte zuvor dagegen gestimmt, "weil ich immer noch glaube, dass wir perfekt versorgt sind. Aber ich möchte lieber mitgestalten, als nur zuzuschauen, denn ein Einkaufsmarkt kommt auf jeden Fall". Und da würde sie lieber einen Edeka begrüßen als einen kleinen Discounter. Für Peter Grolms erschließen sich keine Veränderungen, er wolle immer noch lieber mit dem Dorfentwicklungskonzept etwas erarbeiten. "Mit dem Einkaufsmarkt wird die Dorfentwicklung vorweggenommen." Auch die aktuelle Vergrößerung des Rewe-Markts in Waibstadt sei zu bedenken. "Und immer noch gebe ich dem Flächenverbrauch für Wohnraum Vorrang", sagte Grolms, der dann schon frustriert klingend zugab: "Es ist doch sowieso schon entschieden." Von Grolms und Petra Dinkel gab es letztendlich die einzigen Gegenstimmen, sodass die Ansiedlung nun weiter verfolgt werden kann.