Haushalt "im grünen Bereich"

Mühlhausen. (seb) "Es sieht gut aus: Die Konjunktur läuft rund, die Zinsen sind niedrig und die Preise stabil: Davon profitiert auch die Gemeinde Mühlhausen." Das berichtete Kämmerer Helmut Bechtold in der jüngsten Gemeinderatssitzung.

Im Verwaltungshaushalt etwa waren Einnahmen von gut 17 Millionen Euro, davon fast zwölf Millionen Steuern und Zuweisungen, vorgesehen. Hier rechne er nach der Mai-Steuerschätzung des Finanzministeriums mit "satten Zuwächsen" von über 300.000 Euro. Die Grundsteuern sind Bechtold zufolge im Plan, "die Gewerbesteuer liegt zirka 580.000 Euro über dem Planansatz von 1,1 Millionen" - ein Zuwachs hauptsächlich aus Nachzahlungen. Die Zuführung in den Vermögenshaushalt dürfte seiner Einschätzung nach weit über den veranschlagten 308.000, nämlich bei bis zu einer Million Euro liegen, wenn man weiterhin restriktiv wirtschafte.

Das Gesamtergebnis des Vermögenshaushalts hänge wesentlich von der Entwicklung im Bereich Grundvermögen ab, so Bechtold, und "auch hier sieht es positiv aus". 800.000 Euro Grundstückserlöse sind vorgesehen, das werde man überschreiten, für den Grunderwerb benötige man weniger Mittel und nicht alle Investitionen werden wie geplant fertiggestellt und abgerechnet, "Beispiel Neubau des Bauhofs". Weitere Spielräume ergeben sich durch einen besonderen Umstand: Zum kommenden Jahr stellt Mühlhausen auf die doppelte Buchführung in Konten, die Doppik, um, das neue Haushaltsrecht lässt nicht zu, dass dieses Jahr sogenannte Haushaltsreste an Einnahmen oder Ausgaben gebildet werden.

Stattdessen werden einerseits Mehrausgaben, beispielsweise beim Kinderhaus Rettigheim, ausgeglichen. Andererseits werden weniger Kredite aufgenommen: Neue Darlehen von einer Million Euro waren vorgesehen, stattdessen bleibt es wohl bei 500.000 Euro, für die man mit 0,38 Prozent "einen sehr günstigen Zinssatz" erhält. Außerdem konnte man ein anderes Darlehen zinsgünstig umschulden. Die planmäßige Tilgung sieht 482.000 Euro vor, damit steigt die Nettoneuverschuldung "nur marginal", bei rund 6,9 Millionen Euro liegt der Schuldenstand. Auf die geplante Rücklagenentnahme von 82.000 Euro kann man voraussichtlich verzichten, so Bechtold. "Der Gesamthaushalt ist im grünen Bereich, also beruhigende Nachrichten zur Jahresmitte."

"An der Grenze der Belastbarkeit" ist die Kämmerei laut Bürgermeister Jens Spanberger und Helmut Bechtold wegen der Vorbereitungen der Umstellung auf die Doppik. Die gesamte Verwaltung ist stark eingespannt. Die Zeitvorgaben seien sehr strikt, was Haushaltsgestaltung sowie Erfassung von Darlehen, Investitionsmaßnahmen und weiteren Aspekten angehe, sei noch einiges zu tun. Doch insgesamt bewege man sich im Zeitplan. Für die sogenannte Eröffnungsbilanz, die das Vermögen der Gemeinde mitsamt Gebäuden und weiterer Infrastruktur erfasst, ziehe man externe Fachleute hinzu, so Spanberger. Weil hier auch die Jahresrechnung für 2017 enthalten sein wird, sind die Fristen für die Bilanz ohnehin nicht so strikt - andere Gemeinden der Region brauchten rund drei Jahre für die Erfassung ihres Vermögens.