"Weichen für ein Neubaugebiet stellen"

Von Stefan Zeeh

Hirschberg. Den chinesischen Philosophen Laotse und den amerikanischen Unternehmer Henry Ford bemühte am Sonntag Bürgermeister Ralf Gänshirt, um die Situation der Gemeinde beim Neujahrsempfang in der Alten Turnhalle zu beschreiben. "Es hängt von dir selbst ab, ob du das neue Jahr als Bremse oder Motor benutzen willst", hatte Ford einst gesagt. Für Gänshirt war dabei klar, dass Gemeinderat und Verwaltung den Motor der Gemeinde im Jahr 2020 "stetig auf Drehzahlen halten wollen".

Angesichts der von Gänshirt angesprochenen Vielzahl an Themen, die die Kommune beschäftigen, erscheint dies auch dringend notwendig. So wies der Bürgermeister etwa darauf hin, dass ein deutlicher Sanierungsstau bei den kommunalen Liegenschaften vorhanden sei. Dabei gelte es nicht nur, die kommunalen Gebäude energetisch zu erneuern, sondern ebenso in die grundlegende Substanzerhaltung zu investieren.

Darüber hinaus seien die richtigen Schlüsse aus dem Sozialbericht zu ziehen. Ob und in welchem Umfang eine Zukunftswerkstatt für soziale Themen ein Weg sein wird, entscheide der Gemeinderat ebenso wie über eine soziale Staffelung der Kindergartenbeiträge.

"Passend dazu sollten wir die Weichen für ein Neubaugebiet mit Bauflächen für preisreduzierten/sozialen Wohnungsbau stellen", ging Gänshirt auf ein weiteres Projekt ein. Angesichts der Wohnungsknappheit in der prosperierenden Metropolregion müsse die Gemeinde Hirschberg ihren Beitrag leisten, befand er. Allerdings sollte ein Neubaugebiet stärker verdichtet werden, als dies bisher in Hirschberg praktiziert wurde.

Ebenso sei das Angebot an Gewerbeflächen zu erweitern. Durch eine moderate Erweiterung des Gewerbeparks könne sicherlich ein Teil der Nachfrage befriedigt werden, so Gänshirt. Weiterhin sei die Kommune durch das Onlinezugangsgesetz verpflichtet, bis Ende 2022 Verwaltungsleistungen online bereitzustellen. Daher sei für Hirschberg eine Digitalisierungsstrategie zu entwerfen und das Aufgabenfeld der im Haushaltsplanentwurf dafür vorgesehenen Vollzeitstelle zu beschreiben. Sämtliche Angebote blieben auch analog verfügbar.

In diesem Jahr gehe auch der Neubau des evangelischen Kindergartens voran, kündigte Gänshirt an. Die Bauarbeiten sollen Anfang April beginnen. "Die Konjunktur und mithin die Preisentwicklung im Baugewerbe bereiten mir allerdings dabei Kopfzerbrechen", gab Gänshirt gegenüber den rund 170 Gästen des Neujahrsempfangs zu. Insgesamt werde die Gemeinde rund 4,6 Millionen Euro in diesem Jahr investieren.

Dazu komme ein strukturelles Defizit, dass es über zusätzliche Einnahmen auszugleichen gelte. "Daher werden wir uns umgehend mit der Einnahmesituation der Gemeinde auseinandersetzen, und dies bedeutet auch eine Anpassung beziehungsweise eine Veränderung der Realsteuerhebesätze", sagte Gänshirt. Damit bereitete er die Hirschberger auf möglicherweise steigende Steuern vor. Aber selbst eine moderate Erhöhung der Hebesätze würde die Gemeinde im Kreisvergleich gerade einmal von den hinteren Plätzen ins Mittelfeld bringen, betonte der Bürgermeister. "Verantwortlich ist man nicht nur für das, was man tut, sondern auch für das, was man nicht tut": Mit diesem Zitat von Laotse wies Gänshirt zudem auf Probleme hin, die die moderne Kommunikation via Internet mit sich bringt. So seien diese Möglichkeiten der direkten Kommunikation mit Blick auf die freie Meinungsäußerung zwar zu begrüßen, jedoch würden Menschen dabei auch Anfeindungen ausgesetzt. Daher forderte er alle auf, sich auf die Tugenden zu besinnen, "die unsere Gemeinschaft positiv beeinflussen".

"Gegenseitige Rücksichtnahme, Toleranz und Hilfsbereitschaft gehören in erster Linie dazu", wünschte sich Gänshirt daher für das neue Jahr.