Gemeinderäte bekommen mehr Geld

Meckesheim. (lew) Es sei, da war sich der Gemeinderat mit den Worten Jürgen Köttigs (MuM) einig, "kein gutes Gefühl, wenn man über die eigene Entschädigung entscheiden soll". Dennoch, so wollte es die Tagesordnung, mussten die Meckesheimer Bürgervertreter in ihrer jüngsten Sitzung über "die Änderung und Neufassung der Satzung über die ehrenamtliche Entschädigung der Gemeinde Meckesheim" abstimmen.

Wie Bürgermeister Maik Brandt einleitend bemerkte, sei die Verwaltung momentan dabei, die verschiedenen Gemeindesatzungen "sukzessive abzuarbeiten" und zu prüfen, ob die Sätze einer Anpassung bedürfen. Im Falle der ehrenamtlichen Entschädigung wurde diese Frage vom Gemeinderat mit einem einstimmigen "Ja" beantwortet. Letztmals war die Satzung 2014 geändert worden. Ab dem 1. Januar 2022 erhalten die Mitglieder des Gemeinderats nun je Sitzung pauschal 40 Euro (bisher 35 Euro), hinzu kommt eine Jahrespauschale von künftig 480 Euro statt wie bisher 150 Euro.

Für die Mitglieder des Ortschaftsrats Mönchzell steigt die Entschädigung pro Sitzung auf 30 Euro (bisher 17,50 Euro), die Jahrespauschale erhöht sich auf 120 Euro (bisher 50 Euro). Der stellvertretende Bürgermeister erhält ab Januar für jeden Tag der Vertretung des Bürgermeisters 60 Euro (bisher 40 Euro).

Die Durchschnittssätze für ehrenamtliche Tätigkeit werden ebenfalls wie folgt angepasst: bei einer zeitlichen Inanspruchnahme bis zu zwei Stunden auf zehn Euro (bisher acht Euro), bis vier Stunden 20 Euro (13 Euro), bis sechs Stunden 30 Euro (21 Euro), bis acht Stunden 40 Euro (21 Euro), mehr als acht Stunden 50 Euro (26 Euro).

Bei den Anpassungen der Vergütungen habe man sich wie üblich an umliegenden Gemeinden orientiert, in diesem Fall an Angelbachtal, Waibstadt und Bammental. In letztgenannter Kommune war die ehrenamtliche Entschädigung nach einheitlicher Regelung im Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Neckargemünd erst in diesem Jahr geändert worden. "Wir sehen uns auf Augenhöhe mit dem GVV Neckargemünd", betonte Bürgermeister Brandt, dem es wichtig war, "eine Lanze für den Gemeinderat zu brechen". Dessen Mitglieder würden alles zum Wohle der Gemeinde tun. Die Arbeit umfasse weit mehr als nur die öffentlichen Sitzungen einmal im Monat. Hinzu kämen Treffen der verschiedenen Ausschüsse, nicht-öffentliche Sitzungen, fraktionsinterne Zusammenkünfte und die Teilnahme an Veranstaltungen der Gemeinde.

Einen bemerkenswerten Unterschied zu Bammental gibt es allerdings auch in Zukunft: Während in der Nachbargemeinde die Vorsitzenden der Fraktionen einen monatlichen Zusatz von 25 Euro einheimsen, sprachen sich die Meckesheimer dagegen aus. Obwohl der Feststellung von Hans-Jürgen Moos (SPD), dass man als Fraktionsvorsitzender mehr Arbeit habe, niemand etwas entgegenzusetzen hatte, war für ihn und seine Pendants Gunter Dörzbach (CDU), Jürgen Köttig (MuM) und Steffen Nahler (M2) am Ende klar: "Als Fraktionsvorsitzender möchte ich nicht mehr verdienen."

Dörzbach fand den Sprung bei der Jahrespauschale für die Gemeinderäte von 150 auf 480 Euro "zwar gerechtfertigt, aber doch gewaltig". Moos hielt dem entgegen: "Die Gemeinderäte haben in den vergangenen 21 Jahren viel zu wenig bekommen." Er plädierte für einen Automatismus bei der Anpassung der Entschädigung, "dann brauchen wir uns nicht alle drei, vier Jahre darüber unterhalten". Mit einem solchen Automatismus konnten sich indes die anderen Redner nicht so recht anfreunden.

Konsens herrschte am Ende hingegen, als Dörzbach folgendes Fazit zog: "Niemand von uns ist Gemeinderat, weil er hier Geld einnehmen möchte." Oder wie es Köttig formulierte: "480 Euro im Jahr entsprechen einer Tagespauschale von rund 1,30 Euro. Dafür kann man uns zu jeder Tageszeit und manchmal sogar nachts ansprechen."