Steuererhöhungen retten das Ergebnis

Von Anja Hammer

Eppelheim. Licht und Schatten liegen nah beieinander: Noch immer hängen dunkle Wolken über der schuldengebeutelten Stadt, die Sonne blinzelt nur kurz hindurch. So lässt sich der Haushalt beschreiben, den der Gemeinderat nun einstimmig verabschiedete.

Um die Probleme Eppelheims zu verstehen, muss man zurückblicken. Die 15.000- Einwohner-Stadt lebt schon lange über ihre Verhältnisse. Der Höhepunkt war im letzten Jahr erreicht: Da klaffte im Ergebnishaushalt ein Loch von über 18,6 Millionen Euro, zum Jahresende war ein Schuldenberg von über 36 Millionen Euro prognostiziert. Das Landratsamt griff ein: Es verordnete der Stadt ein sogenanntes "Haushaltsstrukturkonzept". Letztlich ist 2017 nicht ganz so schlimm gelaufen wie befürchtet: Das Loch betrug "nur" 13,4 Millionen Euro, die Schulden 30,8 Millionen Euro.

Trotzdem: Eppelheim muss sparen und gleichzeitig mehr einnehmen. Der erste Haushalt unter Bürgermeisterin Patricia Rebmann geht in diese Richtung. Die Grundsteuer A für unbebaute und die Grundsteuer B für bebaute Grundstücke wurden erhöht, ebenso die Gewerbesteuer - mit die Haupteinnahmequelle der Kommune. Aber: "Die absolute Zurückhaltung beim Veranschlagen der Aufwendungen ist wesentlich schwerer gefallen", schreibt Kämmerer Hubert Büssecker in seinem Vorwort zum Haushalt.

In der jüngsten Gemeinderatssitzung konnte Büssecker dennoch eine positive Nachricht verkünden: "Im Ergebnishaushalt steht ein Überschuss von einer Million Euro." Dies liege vor allen Dingen an gestiegenen Steuereinnahmen, hohen Zuweisungen aus dem Finanzausgleich sowie an den gesunkenen Umlagen an Land und Kreis. Denn Eppelheim wird inzwischen als so finanzschwach eingestuft, dass es weniger abgeben muss, aber mehr erhält. Vom Land gibt es etwa aus der Schlüsselzuweisung und dem Investitionsförderprogramm 10,4 Millionen Euro. Büssecker: "Das ist im Vergleich zum Vorjahr fast das Zwölffache."

Nur leider war’s das auch schon an guten Nachrichten, die der Kämmerer im Gepäck hatte. Denn der Überschuss reiche nicht aus, um den Fehlbetrag der Vorjahre zu decken. Und: "In den Folgejahren sieht es wieder schlechter aus", prognostizierte der Kämmerer. Da kehrt das Minus im Ergebnishaushalt zurück.

Ansonsten hielt sich der Herr der Finanzen mit Einschätzungen zurück und reihte in seiner Rede Zahlen um Zahlen aneinander. Doch die verhießen nichts Gutes. So will Eppelheim in diesem Jahr rund neun Millionen investieren, etwa in den Erwerb von Grundstücken, Baumaßnahmen und Anschaffungen. Nur: Das Geld dafür hat die Stadt nicht. Vielmehr hofft sie auf Zuschüsse von insgesamt 3,3 Millionen Euro. Der große Rest, also 5,6 Millionen Euro, geht nur mit neuem Kredit.

Das Leben auf Pump führt dazu, dass Eppelheim am Ende des Jahres auf einem noch mächtigeren Schuldenberg sitzt: Inklusive der Verpflichtungen des Wasserwerks und des ÖPP-Projekts hat dieser eine Höhe von 38,1 Millionen Euro. Das entspricht 2501 Euro pro Einwohner.

"Diese Zahlen verdeutlichen, dass es unumgänglich ist, am Haushaltsstrukturkonzept weiter zu arbeiten und die Investitionen auf das Notwendigste zu beschränken", mahnte Hubert Büssecker. Seine Chefin, Bürgermeisterin Rebmann, pflichtete ihm bei: "Die Einnahmen und die Ausgaben müssen auf den Prüfstand."