Jeder Eppelheimer hat 2043 Euro Schulden

Von Werner Popanda

Eppelheim. Auf rund 30 Millionen Euro und damit den Gegenwert von etwa 150 Ferraris oder 1000 VW-Golfs belaufe sich derzeit der Schuldenstand Eppelheims. Das ließ Michael Seip seine Zuhörer in der Rudolf-Wild-Halle wissen. Dorthin gekommen waren diese auf Einladung des Rathauses zu einer "Bürgerinformation zur Finanzlage der Stadt". Das gut 70-köpfige Publikum verkörperte bei der von Seip errechneten Eppelheimer Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 2043 Euro demnach einen Schuldenanteil von gut 140.000 Euro oder nicht mal einem Ferrari.

Michael Seip, der in einer deutschen Großstadt für das Inkasso zuständig ist, gelang es, die Eppelheimer Finanzlage auf den Punkt zu bringen. So sei der Schuldenstand schlichtweg "sehr, sehr hoch". Dies gelte zum einen im Vergleich mit anderen baden-württembergischen Kommunen, in denen wie in Eppelheim 14.000 bis 16.000 Einwohner lebten. In diesem Falle liege die Pro-Kopf-Verschuldung in etwa um 900 Euro höher. Noch schlechter sehe es zum anderen im Vergleich mit diversen benachbarten Kommunen aus, von denen einige dank des "Kraftpakets Rhein-Neckar-Kreis" mittlerweile sogar komplett schuldenfrei seien.

Damit verband Michael Seip die Frage, woher eigentlich die Eppelheimer Schulden stammten. Seiner Auflistung war zu entnehmen, dass die fünf Schulen Schulden von 19 Millionen Euro bewirkt hätten. Hinzu kämen Investitionen in Kinderbetreuungseinrichtungen mit 11,0 Millionen, Grundstückskäufe mit 7,5, die Anschaffung beweglichen Vermögens mit 2,4, der Straßenbau mit 1,9, der Bau des Wohnhauses Seestraße mit 1,2, Sportplätze mit 0,8, der Stadtpark mit 0,35 und der Kanalbau mit 0,2 Millionen Euro.

Allerdings sei "dieses Geld nicht weg". Vielmehr seien Gegenwerte entstanden und man habe vor Ort "auch sanierte Schulen und Kindergärten". Fakt bleibe aber auch, dass 30,004 Millionen Euro Schulden den städtischen Haushalt jährlich mit 2,77 Millionen Euro für Zins und Tilgung belasteten. Zu diesen hinzurechnen müsse man die Abschreibungen, die im Haushalt zu einer Belastung von 2,8 Millionen Euro führten. Zusammen ergebe dies 5,6 Millionen Euro - und damit rund ein Sechstel der Stadteinnahmen.

Letztere hingen, so Seip, von mehreren unterschiedlichen Faktoren ab. Beispielsweise von den Grundsteuer-Hebesätzen, die in Eppelheim seit 1996 respektive 2005 mit 270 sowie 285 Prozent stabil seien. Aktuell plane die Stadt mit diesbezüglichen Einnahmen von 1,569 Millionen Euro. Doch durch die ab 2018 geplante Erhöhung auf 325 und 340 Prozent ergäben sich jährlich Mehreinnahmen von 0,33 Millionen Euro.

Genau diese 0,33 Millionen Euro, die sich in sieben Jahren auf etwa 2,4 Millionen Euro summiert hätten und so nach Seip ein "Polster hätten bilden können", hätten indes "in den vergangenen Jahren gefehlt". Gleichfalls ein klares Wort wert war ihm der Gewerbesteuer-Hebesatz, der in Eppelheim seit 1986 stabil bei 330 Prozent gelegen und in der Regel zwischen zwei bis sechs Millionen Euro in die Stadtkasse gespült habe.

Jetzt seien im Haushalt 4,5 Millionen Euro aus dieser Einnahmequelle eingeplant, zu denen sich aber ab 2018 durch die Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes auf 345 Prozent 0,22 Millionen Euro hinzugesellen würden. Schlussendlich gab Michael Seip den Rat, dass Eppelheim "seriös mit der Gewerbesteuer kalkulieren muss".

Was die Finanzierung zukünftiger Investitionen anbelangt, hatte er angesichts eines Schuldendienstes von 2,8 der Abschreibungen des Zuschussbedarfs von 4,5 Millionen Euro sowie eines Rückgangs der Gewerbesteuereinnahmen von 23 Millionen Euro im Jahr 2015 auf unter fünf Millionen Euro auch einen Ratschlag parat. Nämlich diesen: "Neue Schulden sind das, was man bei über 30 Millionen Schulden im Moment nicht machen sollte".

Bürgermeisterin Patricia Rebmann ergänzte, dass man in der Tat keine neuen Schulden machen und stattdessen die Einnahmeseite erhöhen und die Ausgabenseite verringern sollte. Ansonsten bestünde die Gefahr, dass die Lebensqualität sinkt.