Bürgerinitiative gegen Edinger Mittelgewann gegründet
Ziel ist ein Bürgerbegehren - Einwohner sollen entscheiden, ob sie Neubaugebiet wollen - Infostände beim "Nomads"-Ferienprogramm
Am Eingang zum Domizil des Motorrad-Clubs "Nomads" im Mittelgewann hängen Protestschilder gegen das Neubaugebiet. Bei einem Treffen im Friedrichshof hat sich eine Bürgerinitiative dagegen gegründet. Zu den drei offiziellen Ansprechpartnern der BI gehört der gerade vereidigte OGL-Gemeinderat Thomas Hoffmann. Foto: zg
Edingen-Neckarhausen. (rnz) Gegen die rund elf Hektar große Bebauung des Edinger "Mittelgewanns" hat sich jetzt eine Bürgerinitiative gebildet. Eine Woche, nachdem die Ratsmehrheit von CDU, SPD, Einzelgemeinderat Uli Wetz und Bürgermeister Simon Michler die Abgrenzung beschloss, kamen im "Friedrichshof" rund 50 Menschen zur formellen Gründung der BI "Bürgerbegehren Mittelgewann" zusammen.
Der erste Schritt, das Sammeln der erforderlichen 100 Unterschriften, um im Amtlichen Mitteilungsblatt veröffentlichen zu dürfen, war nach einer Runde der Listen zur Hälfte getan. Plakate, Internetseite und Infostände sollen folgen, so bereits am heutigen Samstag von 14 bis 18 Uhr beim Ferienspielfest des Edinger Motorrad-Clubs "Nomads" im "Mittelgewann". Der hat dort im ehemaligen Raiffeisen-Düngerlager seit über 25 Jahren sein Domizil.
"Wir sind total beeindruckt, dass heute so viele Leute so schnell zusammen gekommen sind", sagte Enzio Ermarth, zusammen mit Stefan Brendel maßgeblicher Initiator der BI. Eigentlich wollte man sich draußen in einem der Holz-Pavillons treffen, habe dann kurz ans Nebenzimmer gedacht - doch alsbald brauchte man den Saal.
Zunächst holte sich Ermarth die geschlossene Zustimmung fürs Dreierteam am Podium als offizielle Ansprechpartner der BI. Dritter neben ihm und Brendel ist Thomas Hoffmann von der Offenen Grünen Liste (OGL), gerade als Gemeinderat für den ausgeschiedenen Max Brummer nachgerückt.
Auch Mitglieder der "Nomads" waren gekommen. Hoffmann erläuterte, wie sich die BI gegen das Bebauungsvorhaben wehren könne: Der Abgrenzungsbeschluss habe, wie der Bürgermeister betonte, keine Rechtswirkung. Anders der für September angekündigte Aufstellungsbeschluss, und gegen diesen könne man dann binnen drei Monaten förmlich ein Bürgerbegehren richten.
Auch interessant
Mindestens sieben Prozent der wahlberechtigten Einwohner müsse dies per Unterschrift fordern. Die zur Abstimmung gestellte Frage muss mit "ja" oder "nein" zu beantworten sein. Die Entscheidung fällt dann durch einfache Mehrheit, die jedoch mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten hinter sich gebracht haben muss.
Wird dieses Quorum verfehlt, entscheidet der Gemeinderat über die im Begehren gestellte Frage. Im "Friedrichs-hof" wurde beschlossen, das angestrebte "Bürgerbegehren Mittelgewann" selbst zum Namen der BI zu machen und damit jetzt schon für diesen Entscheid zu werben. Auf die Fragestellung lege man sich erst fest, wenn der Aufstellungsbeschluss wirklich erfolgt sei. Vorher aber schon will man regelmäßig im Amtsblatt veröffentlichen. Zudem soll - auch auf eigener Internet-Seite - eine Gegenüberstellung von realistischen Gewinnaussichten und Folgekosten durch ein solches Baugebiet gefordert werden.
Herbert Henn mahnte eine Grundsatzdiskussion an, wo die Edingen-Neckarhausener mit ihrer Gemeinde künftig hin wollten. Gerade dies, so war man sich einig, könne auch den Einwohnern in Neckarhausen und Neu-Edingen zeigen, dass es beim "Mittelgewann" längst nicht nur um Edingen und schon gar nicht bloß um die direkten Anwohner gehe.
