Aufruf zur Distanzierung

"Weinheim bleibt bunt" appelliert an Gegner von Corona-Maßnahmen

Das Bündnis kritisiert die verfassungsfeindlichen Demogäste und die Intransparenz der "Querdenker"-Gruppierung.

04.12.2020 UPDATE: 05.12.2020 06:00 Uhr 53 Sekunden
Das Weinheimer Schloss und Schlosspark. Archiv-​Foto: dd

Weinheim. (web/zg) Das Bündnis "Weinheim bleibt bunt" kritisiert, dass die "Querdenker" weiter Sonntag für Sonntag zu Demonstrationen in Weinheim aufrufen und dabei zum Teil durch Verstöße gegen das Maskengebot und durch Verletzung der Hygieneauflagen Dritte gefährden. Dies haben auch am Mittwoch im Gemeinderat unter anderen Hans-Ulrich Sckerl (GAL) und Stella Kirgiane-Efremidou (SPD) angesprochen, worauf OB Manuel Just versprach, mit der Leitung des Weinheimer Polizeireviers zu reden.

Schon am Sonntag wollen die Querdenker protestieren – und angeblich auch über Weihnachten und Silvester. "Während in Mannheim Ausgangsbeschränkungen erlassen sind, wird in Weinheim das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bis zum Anschlag ausgenutzt. Tausende tragen mit der Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit zum Gesundheitsschutz bei. Die ,Querdenker’ sind aber nicht bereit, sich solidarisch zu verhalten", so die Kritik.

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Mit Blick auf Diskussionen über die Radikalisierung der "Querdenker" und verfassungsfeindliche Bestrebungen in deren Reihen appelliert das Bündnis an die Demogäste, die aus Kritik an den Corona-Regeln oder aus Sorge um ihre Zukunft teilnehmen: "Machen Sie keine gemeinsame Sache mit Verfassungsfeinden und Gegnern unseres demokratischen Rechtsstaates. Distanzieren sie sich! Protest ist in unserer Rechtsordnung jederzeit möglich. Versuche, dies zu verfassungsfeindlichen Bestrebungen zu missbrauchen, stoßen auf entschlossene Gegenwehr aller Demokraten", heißt es. "Wer ein ,Querdenker’-T-Shirt kauft, muss damit rechnen, den Lebensunterhalt der Anführer der Bewegung zu finanzieren", heißt es mit Blick auf ungeklärte Finanzierungsfragen innerhalb der Protestbewegung. Der Sprecherkreis biete allen, die sich von der Bewegung distanzieren wollen, Unterstützung an.

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