Ist Höpfingen bald nicht mehr existenzfähig?

Höpfingen. (adb) Der am Montag vom Gemeinderat eingebrachte und verabschiedete Haushalt 2019 ist gleich mehrfach ein Novum. Zum einen kommt er durch die Umstellung auf das "Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen" in neuer Aufmachung daher, zum anderen ist er für Bürgermeister Adalbert Hauck durch den nicht gelungenen Ausgleich der "härteste Haushaltsplan seiner Amtszeit" - die "schwarze Null" wurde um 303.000 Euro verfehlt.

So zeigte er sich auch in seinem Vorwort recht kritisch: Mit der neuen Haushaltsrechnung zeige sich das elementare Problem Höpfingens noch deutlicher als bisher - die Finanzmittel reichen nicht aus, um neben dem normalen Betrieb die nötigen Gelder für Investitionen zu erwirtschaften. "Das liegt einerseits an fehlenden Einnahmen, die sicher auch durch nicht vorhandenes Gewerbe und damit fehlende Gewerbesteuer zustandekommen", bilanzierte Hauck.

Dem stünden sehr hohe Freiwilligkeitsaufgaben zum Wohl der Einwohner und Nutzer entgegen. "Das Familienbad ist nur die Spitze des Eisbergs", erklärte das Gemeindeoberhaupt. Nun gelte es, nach Lösungen zu suchen und auszuloten, wo Geld gespart werden könne. "Ob es uns gelingt, steht freilich auf einem anderen Blatt", betonte Hauck.

Auch die Stellungnahmen der drei Fraktionssprecher Andreas Fürst (CDU), Thomas Greulich (SPD) und Herbert Frisch (Freie Wähler) wiesen ähnliche Ansätze auf. Fürst sah das primäre Problem im neuen Haushaltsrecht und dessen Vorschrift, Abschreibungen für getätigte Investitionen zu erwirtschaften. "Unternehmerisch gesehen mag das korrekt sein, ist aber für Höpfingen ein Thema nicht unerheblicher Tragweite", schilderte er. "In den Folgejahren wird das nicht besser", merkte Fürst an.

Dennoch könne man nicht den Kopf in den Sand stecken, zumal auch 2019 Maßnahmen zur Weiterentwicklung Höpfingens und Waldstettens auf der Agenda stehen - zum Beispiel das Neubaugebiet "Heidlein II" und die Sanierung der Dr.-Thomas-Nörber-Straße. Er forderte die gemeinsame Suche nach Lösungen. "Wir müssen dafür kämpfen, dass Höpfingen weiterhin gestaltet und nicht nurmehr verwaltet wird", sagte Fürst.

Thomas Greulich sprach von "großen Herausforderungen für Höpfingen". "Die finanzielle Lage der Gemeinde ist als äußerst ernst einzuschätzen", mahnte er an und sah der Zukunft verhalten entgegen: "Ohne strukturelle Veränderung ist die Gemeinde aus Sicht der SPD-Bürgerliste mittelfristig nicht mehr existenzfähig", erklärte Greulich - die neu anfallenden Ausgaben seien "höchstens durch rekordverdächtige Steuer- und Abgabesätze eventuell zu stemmen". Das aber sei nicht im Sinne der Bevölkerung. Auch der Betrieb des Familienbads könne auf Dauer nicht allein durch die Kommune getragen werden; der Eigenbetrieb Wasserversorgung sei dem Problem stagnierenden Wasserverkaufs und geringerer Erlöse bei steigenden Personal- und Sachkosten ausgesetzt.

"Wer eine Verbesserung erhoffte, wurde enttäuscht!" Klare Worte fand Herbert Frisch in seiner Stellungnahme. Er bezeichnete die Neuerungen im Haushalts- und Rechungswesen als extreme finanzielle Herausforderung. Wohl sprach er mit Blick auf das Baugebiet "Heidlein II" und die Dr.-Thomas-Nörber-Straße sowie die dank dringend ins Visier zu nehmenden Baugeländeerschließung in Waldstetten von "zwingend zu realisierenden Maßnahmen". Dennoch unterbreitete er aber Vorschläge zur Neukalkulation. "Höpfingen hat erst recht unter diesem Haushaltsplan nichts zu verschenken", mahnte Frisch an.

Im Sinne der Transparenz beantragte er schließlich eine dem Gemeinderat jährlich präsentierte Liste mit den Grundstücksgeschäften der Gemeinde. "Der Haushaltsplan legt unsere finanziellen Schwachpunkte schonungslos offen, sodass es mit Gebührenerhöhungen und einem ‚Weiter so’ nicht getan ist", rechnete Frisch vor, "wenngleich wir dieses Neuland mit gewissem Unbehagen betreten, müssen wir das Ganze angehen und unsere Hausaufgaben machen!"

Dem Dank an die Verwaltung ging die Zustimmung des Haushaltsentwurfs durch alle Fraktionen einher.