Wie sollen die Straßen im Neubaugebiet "Viertel III" heißen?
Der Gemeinderat berät in Schönbrunn über den Bebauungsplan Heidelberger Straße 41 und Maßnahmen fürs "Viertel III".
Von Marcus Deschner
Schönbrunn. Einmütig gebilligt wurde in der jüngsten Gemeinderatssitzung der vorhabenbezogene Bebauungsplan "Heidelberger Straße 41" in Haag. Damit verbunden war die Aufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplans "Im Viertel, Geisinger Höhe und Unteres Tal".
Auf dem ehemaligen Göllner-Gelände sollen fünf Wohnhäuser entstehen. 45 Behörden und Träger öffentlicher Belange waren angeschrieben worden, 22 Stellungnahmen gingen ein, 10 waren mit Anregungen versehen.
Vonseiten der Öffentlichkeit waren während der Auslegung des Plans keine Stellungnahmen eingegangen. Für Verwunderung sorgte im Gremium, dass auf dem Gelände eine archäologische Prüfung stattfinden muss. Das sei routinemäßig bei allen derartigen Vorhaben in Ortskernen so, beruhigte Diplom-Geografin Rabea Figaj von der MVV Regioplan. "Do finden wir den Ur-Heegemer vergraben", witzelte Oliver Gärtner vom Bauträger Ehrhard und Hellmann aus Ludwigshafen.
Für Diskussionen sorgte die Benennung der Planstraße im Neubaugebiet "Im Viertel III", dessen Umsetzung sich durch das jüngste Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig erheblich verzögern könnte.
Auch interessant
Er habe nicht gewusst, dass man in der Sitzung des Umlegungsausschusses am 31. Juli, in der die Umlegung final festgestellt werden soll, bereits einen Namen präsentieren müsse, sagte Bürgermeister Jan Frey. Erst das beteiligte Ingenieurbüro habe ihn darauf hingewiesen, weshalb er nun diesen Vorschlag präsentiere.
Allerdings könne der "vorläufige" Straßenname danach immer noch geändert werden. Man könne die Bürger bitten, entsprechende Vorschläge einzureichen, so das Gemeindeoberhaupt. Ganz ähnlich lautete ein SPD-Antrag dazu. Darin wurde gefordert, die Bürger bei der Namensfindung zu beteiligen. Das trage zur Identifikation mit der Gemeinde und zur Gemeinschaft in Schönbrunn bei.
Bei den anderen Räten stieß dies nicht auf Gegenliebe. Wenn man jetzt einen Aufruf in der Bevölkerung starte, "kommen 35 Namen zusammen", sagte Jürgen Dinkeldein (FW). Der Gemeinderat sei gewählter Vertreter des Volkes und wolle "eigentlich nicht in die Volksherrschaft zurück", mokierte sich Dinkeldein.
Es spreche nichts dagegen, an bewährten Traditionen und den Gewann-Namen festzuhalten, ergänzte Karin Koch (CDU). Die "große Chance, die Bevölkerung miteinzubeziehen und dadurch die Demokratie zu stärken", hob hingegen Carmen Oesterreich (SPD) hervor. Schließlich kam’s zur Abstimmung, bei der sieben Räte für die Benennung "Im Viertel III" stimmten, Frey und Oesterreich dagegen votierten und sich Jens Feldhaus (SPD) der Stimme enthielt.
Einstimmigkeit herrschte wieder bei der Abstimmung zur ergänzenden Vereinbarung des städtebaulichen Vertrags zur Planung und Erschließung dieses Wohngebiets um die äußere Erschließung im Bereich Schulstraße und Gässelweg und die damit verbundene Vergabe der Erschließungsträgerschaft an die MVV Regioplan.
Denn im Zuge der Bestandserhebung der Abwasserbeseitigung für die Erschließung des künftigen Neubaugebiets wurde festgestellt, dass in der Berechnung des Kanalisationsplans für Haag ein Fehler ist. Aufgrund dessen sind Leitungen in einem Teil der Schulstraße zu gering dimensioniert und müssen nun vergrößert werden.
Im Zuge der Erneuerung der Abwasserbeseitigung soll auch die Wasserversorgung neu gemacht werden. Das Ganze kommt die Gemeinde teuer zu stehen. Veranschlagt sind dafür 888.000 Euro, wovon 25 Prozent auf das Neubaugebiet und der Rest auf den Bestand gebucht werden.
