Rosenberger Gemeinderat

Weichen für Schaffung von Bauplätzen gestellt

Rosenberger Gemeinderat stimmt privater Erschließungsträgerschaft zu - Bebauungsplan in Hirschlanden geändert

20.06.2018 UPDATE: 21.06.2018 06:00 Uhr 2 Minuten, 8 Sekunden

Geändert wird auf Beschluss des Rosenberger Gemeinderats der aus dem Jahr 1994 stammende Bebauungsplan "Steigeäcker/Eichgarten" in Hirschlanden. Bergseits der Erschließungsstraße "Am Lindenbaum" soll nur noch eine Bauplatzreihe entstehen, nachdem bisher zwei vorgesehen waren. Im Gegenzug sollen talseits am Zufahrtsweg zur Grillhütte drei Wohnbaugrundstücke ausgewiesen werden. Foto: Helmut Frodl

Rosenberg. (F) Zehn Punkte umfasste die Tagesordnung der Sitzung des Rosenberger Gemeinderats am Dienstagabend im Bürgersaal des Rathauses. In einem der Hauptpunkte ging es um die Erweiterung des Bebauungsplans "Steigeäcker/Eichgärten" auf Gemarkung Hirschlanden.

Beschlossen wurde außerdem die Erstellung eines Innenentwicklungskonzeptes für den Ortsteil Rosenberg und der Abschluss eines Erschließungsvertrags für die Erschließung des Baugebiet "Bei den drei Morgen" im Ortsteil Rosenberg.

Bürgermeister Gerhard Baar begrüßte zu der Sitzung eingangs auch einige Zuhörer , ehe der Gemeinderat über die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Steigeäcker/Eichgarten" auf Gemarkung Hirschlanden zu entscheiden hatte. Wie der Bürgermeister einleitend zu diesem Punkt aufzeigte, ist vorgesehen, den rechtsgültigen Bebauungsplan aus dem Jahr 1994 dergestalt zu ändern, dass bergseits der Erschließungsstraße "Am Lindenbaum" nur noch eine Bauplatzreihe entstehen wird, nachdem bisher zwei vorgesehen waren. Im Gegenzug soll westlich (talseits) der Häuser "Am Lindenbaum", am Zufahrtsweg zur Grillhütte, die Bebauung um drei Wohnbaugrundstücke erweitert werden.

Hintergrund

Rosenberger Gemeinderat in Kürze - Wahlausschuss gebildet

(F) Schnell abgehakt waren mehrere Tagesordnungspunkte in der Sitzung des Rosenberger Gemeinderats am Dienstag.

Für die im Oktober stattfindende Bürgermeisterwahl, bei der ein Nachfolger

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Rosenberger Gemeinderat in Kürze - Wahlausschuss gebildet

(F) Schnell abgehakt waren mehrere Tagesordnungspunkte in der Sitzung des Rosenberger Gemeinderats am Dienstag.

Für die im Oktober stattfindende Bürgermeisterwahl, bei der ein Nachfolger für den nicht mehr kandidierenden Amtsinhaber zu wählen ist, bildete der Gemeinderat einstimmig den Gemeindewahlausschuss. Diesem gehören an: als Vorsitzender Bürgermeister Gerhard Baar, als stellvertretender Vorsitzender Gerd Gräupl, als Beisitzer Susanne Grimm und Gerd Walch. Stellvertretende Beisitzer sind Maria Weber und Lukas Haas. Als Schriftführerin fungiert Ulrike Kautzmann-Link, ihr Stellvertreter ist Timo Schuster.

Bürgermeister Baar informierte kurz über die dritte Anhörung und dritte Offenlage des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar. Demnach sei die im bisherigen Entwurf vorgesehene Vorrangfläche "NOK-VRG 18-W Badäcker Hirschlanden" entnommen worden und keine Vorrangfläche mehr. Im Bereich des Gemeindeverwaltungsverbandes seien noch Flächen auf den Gemarkungen Osterburken und Ravenstein enthalten.

Anschließend gab der Bürgermeister einen kurzen Sachstandsbericht zum geplanten Baugebiet "Bei den drei Morgen". Es werde derzeit geprüft, ob das Abwassertrennsystem erforderlich sei.

Erfreuliches tue sich beim Thema "Einkaufsmarkt Rosenberg", teilte Baar mit. Es hätten sich erste Interessenten gemeldet, die den seit rund vier Jahren leerstehenden Lebensmittelmarkt (das Gebäude wurde von der Gemeinde erworben) eventuell betreiben möchten.

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Der Ortschaftsrat von Hirschlanden habe sich bereits mit den Grundzüge dieser Planung befasst. Mittlerweile habe das Ingenieurbüro Walter und Partner ein Bebauungsplanentwurf erstellt. Die Nähe zum Sportplatz habe, wie Baar weiter berichtete, das Einholen eines Lärmgutachtens erforderlich gemacht.

Edgar Kraft vom planenden Ingenieurbüro Büro Walter und Partner am Dienstag detailliert die Bestandssituation und stellte den Bebauungsplan vor. Die vorgelegte Planung wurde vom Gemeinderat dahin abgeändert, dass in diesem Erweiterungsgebiet auch Häuser mit Flachdach gebaut werden können. Der Gemeinderat fasste einstimmig den Aufstellungsbeschluss und erteilte die Freigabe zur frühzeitigen Behördenbeteiligung und Beteiligung der Öffentlichkeit. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes wurde das Ingenieurbüro Walter und Partner beauftragt, mit dem grünordnerischen Beitrag, dem Umweltbericht und dem Fachbeitrag Artenschutz das Ingenieurbüro für Umweltplanung Simon aus Mosbach

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Bereits in nichtöffentlicher Sitzung hat sich der Gemeinderat mit der Erstellung eines Innenentwicklungskonzeptes für Rosenberg befasst. Dies sei, so Bürgermeister Baar, unentbehrlich, um der Gemeinde und insbesondere privaten Grundstückseigentümern im Ortskern die Förderung aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum zu ermöglichen. Für die anderen Ortsteile gäbe es bereits solche Konzepte.

Auf Wunsch des Gemeinderates habe die Verwaltung nach dem Vorlegen eines ersten Angebots ein Vergleichsangebot eingeholt, das in nichtöffentlicher Sitzung am 24. April erörtert worden sei. Der Gemeinderat vergab nun einstimmig den Auftrag zur Erstellung einer Grobanalyse für den Ortsteil Rosenberg an das Büro IFK Mosbach zum Preis von 10.300 Euro.

Die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Jahre 2019 bis 2013 war weiterer Tagesordnungspunkt. Da die Anzahl der vorzuschlagenden zwei Personen zwingend einzuhalten ist, aber drei Personen zur Wahl standen, fiel die Entscheidung nach zwei geheimen Wahlgängen. Gewählt wurde Ralf Leis (Rosenberg) und Laura Euler (Hirschlanden).

Für die Erschließung des Baugebietes "Bei den drei Morgen" hat sich der Gemeinderat in der vorangegangenen Sitzung dafür ausgesprochen, einen Erschließungsträger mit der Durchführung zu beauftragen. Dies habe, so Baar, insbesondere auch den Vorteil, dass ein privater Erschließungsträger mit den Baufirmen in anderer Weise verhandeln könne, als dies für die Gemeinde möglich sei.

Auf Wunsch der Gemeinde wird das Ingenieurbüro Sack und Partner (Adelsheim) von der LBBW Immobilen Kommunalentwicklung GmbH (KE) beauftragt, die Planung der Erschließung zu erstellen und diese abschnittsweise vornehmen. Dem Vorschlag der Verwaltung, mit der KE einen Erschließungsvertrag - vorbehaltlich der Zustimmung der Rechtsaufsichtsbehörde - abzuschließen, folgte der Gemeinderat in der Sitzung am Dienstag einstimmig.

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