Der Schuldenstand wird sich rasant erhöhen

Rosenberg. (joc) Im Mittelpunkt der öffentlichen Sitzung des Rosenberger Gemeinderats am Dienstag im Rathaus stand der Haushaltsplan 2018 der Gemeinde. Bürgermeister Gerhard Baar unterstrich dazu die guten Konjunkturdaten, die Rosenberg ein gutes Wirtschaftsjahr 2017 ermöglicht hätten. Das komplexe Zahlenwerk zum Planhaushalt 2018 stellte Rosenbergs Rechnungsamtsleiterin Simone Trumpp vor, die anschließend von Bürgermeister und Gemeinderäten dafür viel Lob erfuhr.

Der Haushaltsplan 2018 hat ein Volumen von 8,4 Millionen Euro. Er weist Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt in Höhe von 5,5 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt von 2,8 Millionen Euro auf. Kreditaufnahmen sind in einer Höhe von 940.000 Euro eingeplant.

Auch die Gemeinde Rosenberg profitiert vom weiter anhaltenden kräftigen Aufschwung bundesweit. Dies zeigte sich beim Ergebnis für das Haushaltsjahr 2017, als deutlich bessere Ergebnisse - als in den Planansätzen kalkuliert - erreicht werden konnten. Kämmerin Simone Trumpp: "Das Jahr 2017 war wesentlich erfreulicher als prognostiziert!". Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer fiel um 81.000 Euro (= neun Prozent) höher als erwartet aus, die RIO-Steuern ergaben ein Plus von 102.000 Euro (= 60 Prozent mehr als erwartet). Am günstigsten gestaltete sich 2017 der Verlauf bei den Gewerbesteuereinnahmen (Plus von 1,1 Millionen = ein Zuwachs von 275 Prozent) und der Gewerbesteuerumlage (ein Plus von 187.000 Euro = ein Zuwachs von 233 Prozent). Dank der guten Einnahmesituation 2017 musste im letzten Jahr der veranschlagte Kredit in Höhe von 450.000 Euro nicht in Anspruch genommen werden.

Es dürfte aber mehr als schwierig werden, diese positive Entwicklung 2018 fortzusetzen. Der Haushaltsplan 2018 sieht eine Zuführung in Höhe von 151.132 Euro (2017 waren es noch 100.000 Euro mehr) vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt vor.

Zum Verwaltungshaushalt 2018: Im Verwaltungshaushalt 2018 sind die Zuweisungen des Finanzausgleichs FAG gegenüber 2017 leicht gestiegen. Ein Überschuss wird auch aus der Forstwirtschaft erwartet. Bei den Gewerbe- und RIO-Steuereinnahmen hofft Rosenberg auf ein gutes Ergebnis, wenngleich die Vorjahresmarke in weiter Ferne liegt.

Bei den Gebühren kalkuliert Rosenberg im laufenden Jahr mit einem Ertrag von 45.000 Euro bei der Grundsteuer A und 250.000 Euro bei der Grundsteuer B. Bei der Gewerbesteuer kalkuliert man vorsichtig mit 300.000 Euro (Vorjahr 1,5 Millionen Euro).

Vermögenshaushalt 2018

Der Vermögenshaushalt 2018 enthält größere Investitionen, die nicht aufschiebbar seien, wie am Dienstag ausdrücklich betont wurde. Vorgesehene Maßnahmen im fünf- oder höherstelligen Bereich sind neben der Rosenberger Ortsdurchfahrt: Für die Feuerwehr Hirschlanden soll ein mittleres Löschfahrzeug (MLF) für 25.000 Euro und für die Gesamtwehr Rosenberg ein Mannschaftstransportwagen (MTW) für 220.000 Euro (Förderung 153.000 Euro) angeschafft werden. Weiterhin sind Neubauten von Regenüberlaufbecken für etwas 650.000 Euro notwendig, die der Entlastung des Kanalnetzes dienen. Hierzu wird eine 80-Prozent-Förderung des Landes Baden-Württemberg erwartet. Für die Erschließung der beiden Neubaugebiete "Adeldorn II" in Sindolsheim sowie "Bei den Drei Morgen" in Rosenberg kalkuliert man 2018 mit Erschließungskosten in Höhe von 650.000 Euro, so Simone Trumpp. Beim geplanten Bau des evang. Gemeindehauses mit geschätzten Kosten von 400.000 Euro trägt die Gemeinde zehn Prozent. Die Erneuerung der Straßenbeleuchtung wird mit 100.000 Euro veranschlagt, wobei Zuschüsse über die Fachförderung in Höhe von 80.000 Euro erwartet werden.

Die Verschuldung der Gemeinde Rosenberg belief sich Ende 2017 auf 2,3 Millionen Euro. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1101 Euro pro Einwohner. Im laufenden Jahr sollen Kredite in Höhe von 940.000 Euro aufgenommen werden, bei gleichzeitiger Tilgung von 160.336 Euro. Damit erhöht sich die Verschuldung Ende 2018 auf 3,2 Millionen Euro, was den Höchststand der Verschuldung der Gemeinde Rosenberg in den letzten zehn Jahren bedeutet. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von circa 1500 Euro. Zum Vergleich: Der Schnitt im Kreis liegt bei 686 Euro.

Zum Abschluss ihres Berichts beleuchtete Simone Trumpp noch den Finanzierungszeitraum von 2019 bis 2021. Hier werden die Zuweisungen aus dem FAG - aufgrund der guten Einnahmen in 2017 - sinken sowie im Gegenzug die Finanzausgleichsumlage sowie die Kreisumlage wesentlich steigen. Außerdem würde 2018 mit Projekten begonnen, die sehr finanzintensiv seien und die Haushalte der Folgejahre prägen würden. Somit seien hier Mittel auf der Ausgabeseite bereits fest verplant. Die Kämmerin mahnte daher, in 2019 keine Großprojekte mehr neu zu beginnen.

In der anschließenden Diskussionsrunde bekräftigte Bürgermeisterstellvertreter Gerd Gräupl, dass die ins Auge gefassten Investitionen in der Tat nicht aufschiebbar seien. Allgemein sei die Gemeinde Rosenberg in starkem Maße abhängig von Finanzzuweisungen. Dies zeige das gut verlaufene Jahr 2017. Mit einem Blick in die Zukunft meinte er, dass die Konsolidierung des Rosenberger Haushalts eine schwierige Aufgabe sei.

Gemeinderätin Susanne Grimm mahnte an, dass sich der Schuldenstand in den letzten Jahren verdoppelt habe. Das sei ein alarmierendes Signal. Dabei enthalte der Rosenberger Haushalt definitiv keinen Luxus, sondern lediglich wichtige Infrastrukturmaßnahmen. Die neuen Baugebiete würden dem Wunsch der Bevölkerung Rechnung tragen, die gerne in Rosenberg und den Ortsteilen wohnen würden. Wichtige Investitionen seien auch die neue Beleuchtung der Sporthalle und für das schnelle Internet.

Auch Gemeinderat Jochen Kautzmann fand es beängstigend, dass sich der Schuldenstand verdoppelt habe. Insbesondere dann, wenn man berücksichtige, dass die Gemeinde lediglich Pflichtaufgaben und dringend Notwendiges realisieren wolle. Jochen Kauztmann schloss seine Stellungnahme mit der Frage: "Wo soll das noch hinführen?"

Dies griff der Bürgermeister auf und betonte, dass die Anforderungen an die Gemeinden immer größer würden.

Der Gemeinderat stimmte schließlich dem Haushaltsplan 2018 geschlossen zu.