Grüne und Alternative Liste trennen sich
Keine gemeinsame Liste bei anstehender Kommunalwahl – Rechtspopulisten kündigen eigene Liste an

Ein Blick in den Mosbacher Gemeinderat, der sich gewiss nach der Kommunalwahl im kommenden Jahr anders zusammensetzen wird. Den Sprung in das Kommunalparlament wollen erstmals Bündnis 90/Die Grünen sowie die AfD schaffen und jeweils mit einer eigenen Liste antreten. Archiv-Foto: Alexander Rechner
Von Alexander Rechner
Mosbach. Es ist eine Zäsur in der Mosbacher Kommunalpolitik: Bündnis 90/Die Grünen werden in der Großen Kreisstadt mit einer eigenen Liste in den anstehenden Wahlkampf ziehen. Damit ist nach rund drei Jahrzehnten der bislang gemeinsame Weg der Alternativen Liste (AL) und der grünen Partei zu Ende.
Der Beschluss einer mitgliederoffenen Vorstandssitzung der Kreisgrünen besiegelte offiziell das Aus der Zusammenarbeit. Die Partei wolle mit einem eigenen Personalangebot und grünen Inhalten ihr Profil in Mosbach schärfen.
Aber das ist längst nicht alles: Auch die AfD will in der Großen Kreisstadt mit einer eigenen Liste antreten. Dagegen will die im Zuge der Diskussion um das Pfalzgrafenstift gegründete Bürgerinitiative (BI) "Menschen helfen Menschen, Mosbach" der Kommunalwahl fern bleiben. Gleichzeitig deutet sich in der bisher stärksten Stadtratsfraktion, der CDU, ein Generationswechsel an.
Den Paukenschlag in der Mosbacher Kommunalpolitik begründet Hans-Detlef Ott, der Vorstandssprecher des grünen Kreisverbandes, mit einer Empfehlung des Landesverbandes: Die eigenen Parteiuntergliederungen sollten auf kommunaler Ebene in Erscheinung treten.
Auch interessant
Mit anderen Worten: Die Grünen wollen eigenständig in den Gemeinderat einziehen - und als grüne Partei wahrgenommen werden. Trotz all dem: "Der Impuls zu dieser Trennung ist aber letztlich aus Mosbach gekommen", sagt Ott und fügt schnell hinzu: "Dies hat aber den Rückenwind des Kreisverbandes."
Und dennoch habe man im grünen Kreisvorstand das Für und Wider "kontrovers diskutiert". Insbesondere habe man sich über den Fraktionsstatus Gedanken gemacht. Als Folge der Trennung kann dieser unter Umständen weder von der AL noch von den Grünen erreicht werden. "Jedoch sind wir uns dieses Risikos bewusst", ergänzt Ott.
Hintergrund
Die Kommunalwahl wirft ihre Schatten voraus. Auch auf die Wählerinnen und Wähler kommt etwas Neues zu: Beim Urnengang am 26. Mai 2019 gilt ein neues Wahlsystem. Der Mosbacher Gemeinderat hatte in seiner Mai-Sitzung des Jahres 2017 die Aufhebung der "unechten
Die Kommunalwahl wirft ihre Schatten voraus. Auch auf die Wählerinnen und Wähler kommt etwas Neues zu: Beim Urnengang am 26. Mai 2019 gilt ein neues Wahlsystem. Der Mosbacher Gemeinderat hatte in seiner Mai-Sitzung des Jahres 2017 die Aufhebung der "unechten Teilortswahl" beschlossen. Das hat zur Folge: Jeder Wähler hat 32 Stimmen, kann pro Person drei Stimmen abgeben und sich seine Kandidaten in allen Stadtteilen aussuchen - ohne Limitierung. Das Gremium wird 32 Räte umfassen. Ausgleichssitze werden entfallen. ar
Die Partei stelle bereits ihre Liste zusammen. Und der Vorstandssprecher spricht dabei von "mehreren Kandidaten", die schon gefunden wurden.
In den Mosbacher Parteireihen habe man überlegt, wie man das grüne Profil vor Ort schärfen könnte. Mit neuen Kandidaten und auch neuen Ideen möchte Barbara Klein, die derzeit noch Stadträtin der AL im Mosbacher Gemeinderat ist, einen grünen Neustart erreichen. Klein selbst strebt allerdings kein weiteres Mandat im Gemeinderat an: "Ich werde nicht mehr antreten."
Dagegen möchte Elisabeth Laade, seit rund 13 Jahren AL-Stadträtin, weiterhin eine Politik im Gemeinderat gestalten, die gerade nicht parteipolitisch geprägt ist. "Die Belange der Mosbacher stehen für mich im Mittelpunkt", sagt Laade, die bedauert, dass man über diesen Schritt "nicht miteinander redet".
Apropos sprechen: Das will die AL am 14. Juni um 19 Uhr in der Alten Mälzerei. Man will dann diskutieren, wie es weiter geht, kündigt Elisabeth Laade an. Angesichts der politischen Lage ist nach ihrem Dafürhalten eine "weltoffene Bürgerliste" erforderlich.
Den Sprung ins Mosbacher Kommunalparlament will zudem die AfD schaffen. Kreisvorsitzender Uwe Wanke rechnet seiner Partei gute Chancen aus, dies auch zu erreichen.
Derzeit stellt man nach seiner Darstellung eine Liste mit Kandidaten zusammen, die in Mosbach wohnen und kandidieren wollen. Die AfD fühlt sich laut Wanke verpflichtet, "in Mosbach Flagge zu zeigen".
Erst gar nicht an den Startblock herantreten will die Bürgerinitiative "Menschen helfen Menschen, Mosbach" im Rennen um Mosbacher Stadtratssitze.
"Bis dato" habe man sich darüber keine Gedanken gemacht, erläutert Viktor Reiter und fügt als Begründung hinzu: "Unser Hauptaugenmerk liegt auf dem Pfalzgrafenstift."
Dagegen scheint sich abzuzeichnen, dass bei der SPD die bisherigen Amtsinhaber nochmals für ihren Wiedereinzug werben wollen. Auch wenn es (wohl) noch nicht endgültig geklärt ist. "Die meisten werden nochmals antreten", unterstreicht Fraktionsvorsitzender Georg Nelius.
Seit Längerem suche die Partei schon Kandidaten. Der SPD-Stimmenkönig von 2014, der sich wieder um einen Ratssitz bewerben will, sieht seine Partei "auf einem guten Weg".
Bei den Christdemokraten in Mosbach hat man auch schon längst mit den Vorbereitungen begonnen, erläutern Stadtverbandsvorsitzender Dr. Alexander Ganter und Fraktionschef Josef Bittler. Die CDU stelle derzeit ihre Kandidatenliste zusammen.
"Jedoch werden aufgrund der Altersstruktur unserer Fraktion nicht mehr alle Amtsinhaber nochmals ins Rennen gehen", erklärt Josef Bittler die CDU-Situation. Seine erneute Kandidatur kündigt derweil der Stimmenkönig der Christdemokraten, Dr. Thomas Ulmer, gegenüber der RNZ an.
Im Vorbereitungsmodus befinden sich auch schon die Freien Wähler. Nach Darstellung von Walter Posert werden bei den Freien Wählern wohl alle Amtsinhaber erneut kandidieren.
In dieser neuen Konstellation verspricht die Kommunalwahl in Mosbach im kommenden Jahr spannend zu werden. Das letzte Wort allerdings hat der Wähler!



