Weg für neuen Rewe-Markt geebnet
Ehemaliges Möbelhaus wird abgerissen, Lebensmittelmarkt gebaut
Obrigheim. (cpj) In der jüngsten Sitzung des Obrigheimer Gemeinderats musste der Bebauungsplan "Oberer Weg" geändert werden, um die Errichtung des Lebensmittelmarktes und den Abriss des früheren Möbelhauses am Ortsausgang zu ermöglichen. Nach einer zweimaligen Offenlegung und der Berücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen verschiedener Behörden sowie nach der Vorstellung der Markt- und Verträglichkeitsuntersuchung ermächtigten die Gemeinderäte Bürgermeister Achim Walter, einen Vertrag zum naturschutzrechtlichen Ausgleich außerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes abzuschließen.
Mit überwiegender Mehrheit gab der Gemeinderat schließlich seine Zustimmung zu dem vorliegenden Bebauungsplan als Voraussetzung für den zu errichtenden Rewe-Markt.
Kämmerer Thorsten Sienholz gab mit dem Beteiligungsbericht der Gemeinde für das Jahr 2017 Auskünfte über die unterschiedlich hohe Beteiligung an privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Gesellschaften und Körperschaften, die der Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis nahm.
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Die Tatsache, dass der Gemeinderat Vorgaben für das Abstimmungsverhalten seiner für bestimmte Verbandsversammlungen gewählten Vertreter in nicht öffentlichen Sitzungen berät und beschließt, war Gegenstand einer ergebnisoffenen Diskussion. Hier standen sich Argumente wie "öffentlich mehr Demokratie wagen" denen einer notwendig erachteten Geheimhaltung vor dem eigentlichen Sitzungstermin des Verbandes gegenüber.
