SPD nimmt neuen Anlauf bei Asbacher Halle

Obrigheim. Aktuelle Themen aus dem Gemeinderat standen im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des kommunalpolitischen Ausschusses der Obrigheimer SPD.

Zunächst ging es um den Nachtragsplan mit dem geänderten Stellenplan, den Durchstich des Deichelweges und die Bebauungsplanänderung für die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes im Bereich "ehemaliger Möbelmarkt Gehrig". Kritisch wurden in der anschließenden Aussprache einzelne geplante Veränderungen des Stellenplanes gesehen, die auf der Grundlage eines Stellenbewertungsgutachtens erfolgen sollen. Das Ergebnis der Stellenbewertung zeige hier im Einzelfall gravierende Unterschiede im Stellengefüge zu anderen mit der Gemeinde Obrigheim vergleichbaren Kommunen in Baden-Württemberg, ergänzte der Vorsitzende Rainer Schäfer.

In Bezug auf den geplanten Durchstich des Deichelwegs und den damit verbundenen Anschluss an die Eisengasse hatte die örtliche SPD immer eine klare Haltung vertreten: Mit dieser Baumaßnahme werde auch ein zweiter Rettungsweg für Feuerwehr und Rettungsdienst geschaffen, gerade im Hinblick auf die mehrgeschossigen Geschäfts- und Wohn-häuser ein wichtiger Aspekt.

Die SPD-Kommunalpolitiker halten es für richtig, dass die Gemeinde die von privater Seite geplante Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes auf dem ehemaligen Möbelmarktgelände durch die notwendige Bebauungsplanänderung unter᠆stützt. Mit dem Bau des Alten- oder Pflegeheimes an der Kirstetter Straße durch einen privaten Bauträger wird nach SPD-Auffassung eine für die Gemeinde Obrigheim notwendige Infrastruktureinrichtung geschaffen. Den älteren Mitbürgern wird hier im Innenortsbereich ein Pflege- und Betreuungsangebot unterbreitet.

Im Zuge der Haushaltsanmeldungen 2018 hatte die SPD-Fraktion beantragt, ausreichende Mittel für umfassende Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen im Bereich der Mehrzweckhalle Asbach einzustellen. Dieser Anlauf war erfolglos. Da nach über 40 Jahren ein dringender Handlungsbedarf für eine grundlegende Sanierung und Modernisierung der Asbacher Halle gesehen wird, hat die SPD-Gemeinderatsfraktion jetzt einen neuen Anlauf genommen. Konkret wurde beantragt, dass der Gemeinderat 50.000 Euro für die Beauftragung eines Architekten- bzw. Planungsbüros genehmigt.

Am Schluss der Sitzung wurde nochmals kurz das Thema "Änderung der gemeindlichen Hauptsatzung hinsichtlich der Zahl der Gemeinderatssitze auf die Ortsteile" angesprochen und dabei auf die Behandlung und Diskussionen in anderen Landkreiskommunen hingewiesen.

Mit einem Ausblick auf die am 26. Mai 2019 anstehenden Gemeinderats- und Kreistagswahlen wurde die Sitzung des kommunalpolitischen Ausschusses der Obrigheimer SPD beendet.