Nächster Schritt für neuen Lebensmittelmarkt

Obrigheim. (cpj) Es entwickelt sich was in Obrigheim: Der Errichtung eines Lebensmittelmarktes geht allerdings ein umfangreiches Planungsverfahren voraus, denn der bestehende Bebauungsplan "Oberer Weg II" am Ortsausgang muss dafür geändert werden. In einer frühzeitigen Beteiligung hatten Bürger und Behörden die Möglichkeit, Anregungen oder Bedenken vorzubringen. Die Bewertung eingegangener Stellungnahmen der zuständigen Behörden war zentraler Tagesordnungspunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung. Sowohl der Leiter des örtlichen Bauamtes, Reinhard Horn, als auch Jürgen Glaser vom Ingenieurbüro IFK und Franziska Elsen von der Ingenieurgesellschaft "rw Bauphysik" erläuterten, wie die eingegangenen Stellungnahmen im weiteren Planungsverlauf berücksichtigt werden, damit der 1300 Quadratmeter große Lebensmittelmarkt an dieser Stelle nach dem Abriss des ehemaligen Möbelhauses realisiert werden kann.

Fragen wie Artenschutz und Klima oder zu erwartende Schallimmissionen und Verkehrsentwicklung wurden behandelt und in die sich daraus ergebende Planänderung eingearbeitet. Diesen Entwurf der Bebauungsplanänderung billigte der Gemeinderat und gab ihn damit zu einer einmonatigen Plan-Auslage und zu einer weiteren Gelegenheit für Äußerungen der Behörden frei.

In der jährlich zu erstellenden Bedarfsplanung bei den Kindergärten informierte die Verwaltung die Räte über einen aktuell kleinen Nachfrageüberhang im evangelischen Kindergarten. Dieser könne aber durch Kapazitäten im katholischen Kindergarten ausgeglichen werden. Insgesamt komme Obrigheim der gesetzlichen Verpflichtung nach und stelle die rechtlich vorgesehene Anzahl von Kindergartenplätzen in der Gesamtgemeinde zur Verfügung. Nach Aussage der Kindergartenträger werde die katholische Kirchengemeinde das Außengelände neu gestalten und sei im pädagogischen Bereich auf einem guten Stand. Von evangelischer Seite sehe man den Obrigheimer Kindergarten, abgesehen von den Raumkapazitäten, im Hinblick auf Öffnungs- und Betreuungszeiten, gut aufgestellt und gehe in Asbach von einer solide funktionierenden Einrichtung aus. Nachdem das zuständige Kuratorium die Bedarfsplanung als Empfehlung angenommen hatte, nahm auch der Gemeinderat die Information zustimmend zur Kenntnis.

Der Gemeinderat hatte sodann abzustimmen, wer von der Gemeinde für die Jahre 2019 bis 2023 für das Amt eines Schöffen gewählt werden solle. Die Fraktionen hatten Personen benannt, die dem Rat in einer Vorschlagsliste vorlagen. Einmütig stimmte der Rat der Wahl dieser Personen für das Schöffen-Amt zu. Mit der (Ersatz)-Beschaffung eines Großflächen-Frontmähers John Deere F1575 zum Preis von 36.500 Euro beauftragte der Gemeinderat die Firma Zürn (Filiale Buchen), die für das Altgerät 5000 Euro bietet.

Den letzten Tagesordnungspunkt nutzte Bürgermeister Walter, um darüber zu informieren, dass die notwendige Genehmigung für den weiteren Ab- und Rückbau des Kernkraftwerks Obrigheim vorliege, dass der Pfarrsaal der katholischen Kirchengemeinde künftig für Vereinsveranstaltungen wieder genutzt werden könne und dass die Zimmer im künftigen Seniorenzentrum von einer Bank zum Kauf angeboten werden.