Das hat die Gemeinde 2022 vor

Von Nadine Slaby

Obrigheim. Die Einbringung des Haushalts war der größte Tagesordnungspunkt in der letzten Sitzung des Obrigheimer Gemeinderats in diesem Jahr. Ein Haushalt, der wie schon im vergangenen Jahr ein Defizit aufweist.

Insgesamt plant die Gemeinde mit 12,6 Millionen Euro Einnahmen und 16 Millionen Euro Ausgaben im Ergebnishaushalt für das Jahr 2022. Geprägt sei der Haushalt besonders durch das sehr gute Jahr 2020, das durch den zweijährigen Versatz nun zu hohen Umlagezahlungen und geringeren Schlüsselzuwendungen führe, erläuterte Bürgermeister Achim Walter. Des Weiteren weist das Planwerk zahlreiche Unterhaltungsmaßnahmen in größerem Umfang auf.

Auch der Finanzhaushalt beschert der Gemeinde ein Defizit von zwölf Millionen Euro. Hier schlagen vor allem die bereits angestoßenen Investitionen wie auch die geplanten, beispielsweise die Erschließung der Baugebiete in Asbach und Obrigheim oder auch die Sanierung und Erweiterung der Gemeinschaftsschule, zu Buche. Die Gemeinde hofft bei den Projekten auf Zuschüsse in Höhe von 2,8 Millionen Euro.

Abgeschlossen werden soll im Sommer die Erweiterung und Sanierung des evangelischen Kindergartens Obrigheim. Ist dies erledigt, soll die Gemeinschaftsschule eine Sanierung und Erweiterung erfahren. Im Frühjahr soll das Projekt im Gemeinderat beschlossen werden, sodass an die Ausschreibung des Architektenwettbewerbs gegangen werden kann.

Eigenmittel wendet die Gemeinde auch auf, um Kindergärten und Schulen im Sinne des Digitalpakts voranzubringen. "Besonders jetzt auch in dieser Zeit der Pandemie sind gut ausgestattete Schulen und Kindergärten für die Zukunft unserer Schulen maßgeblich", so Walter, der betonte: "Mir als Bürgermeister, dem Gemeinderat und der Verwaltung ist es sehr wichtig, den Kindern, den Jugendlichen und den Eltern eine verlässliche Erziehungs- und Bildungslandschaft hier in Obrigheim zu bieten."

Mittel verschlingt auch der Bau des neuen Grüngutplatzes, mit dessen Fertigstellung allerdings erst im Jahr 2023 gerechnet wird. Auch die Renovierung der Halle in Asbach wurde bereits vorbereitet, Fördermittel hierfür beantragt, aber die Gemeinde muss auch Eigenmittel in die Hand nehmen. Hinzu kommt die Bach-Renaturierung beziehungsweise der Hochwasserschutz am Asbach sowie die Straßensanierung in der Richard-Wagner-Straße, verschiedene Kanalsanierungen und eine Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Heiligenbach-Verdolung.

Kosten verursacht auch die in enger Zusammenarbeit mit dem Landkreis vorgenommene Umrüstung der Feuerwehr auf Digitalfunk. Auch weitere Teile der Straßenbeleuchtung werden umgerüstet, um durch LED-Lampen Strom einzusparen.

"Wie sie sehen, haben wir auch im Jahr 2022 wieder viel vor", meinte Achim Walter und nahm den Abschluss seiner Rede zum Anlass, dem Gemeinderat für die sachliche und konstruktive Zusammenarbeit zu danken. Ebenso den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung sowie dem Kämmereiteam um Thorsten Sienholz.

In der sich anschließenden Präsentation erläuterte Kämmerer Sienholz einige Punkte des Zahlenwerks genauer. Wichtig war es ihm, darauf hinzuweisen, dass die Gemeinde auch im kommenden Jahr ohne eine Kreditaufnahme auskommen wird. Sie bleibt damit weiterhin schuldenfrei. Die benötigten Mittel würden aus dem "eigenen Vermögen" gestemmt, weshalb die Liquidität sinke. Man bleibe aber "im positiven Bereich". Dies sorgt auch dafür, dass die Steuersätze der Gemeinde für die Grund- und Gewerbesteuer unverändert bleiben sollen.