Bei Kliniken musste nachgebessert werden
Verlustausgleich von 4 auf 4,5 Millionen hochgesetzt - Große Investitionen in Kreisschulen - Kreistag verabschiedete Haushaltsplan 2019
Der Landkreis wird im nächsten Jahr im Bildungsbereich kräftig investieren. Dies vor allem in kreiseigene Schulen. Das größte Projekt ist dabei die Generalsanierung des Ganztagesgymnasiums Osterburken mit einem Bauvolumen von 9,1 Millionen Euro. Foto: Joachim Casel
Neckar-Odenwald-Kreis/Merchingen. (joc) Im Mittelpunkt der letzten Sitzung des Kreistags in diesem Jahr im Schloss in Ravenstein-Merchingen stand der Haushaltsplan des Neckar-Odenwald-Kreises für 2019. Daneben nahmen vor allem der Schienenpersonennahverkehr sowie die Abfallwirtschaft des Kreises breiten Raum ein.
Die Gesamtaufwendungen im Haushaltsplan 2019 belaufen sich auf rund 164 Millionen Euro. Dem stehen Erträge von über 165 Millionen Euro gegenüber. Haupteinnahmequelle für den Kreis ist dabei erneut die Kreisumlage, die trotz der Senkung des Hebesatzes um zwei Prozentpunkte auf jetzt 28 Prozent dank erfreulicher Entwicklung in den Kommunen die stolze Höhe von 54,5 Millionen Euro erreicht. Auf der Ausgabenseite schlagen insbesondere die Kosten im Sozialbereich mit über 60 Millionen Euro (!) erheblich zu Buche.
Im Vergleich zu den im Haushaltsentwurf 2019 vorgestellten Zahlen gibt es bei den Einzelposten nur wenige gravierende Veränderungen. So haben sich die optimistischen Prognosen bei der wirtschaftlichen Entwicklung der Kliniken offenbar leider nicht bewahrheitet: Der zu erwartende Verlustausgleich wurde im Plan um 500.000 auf 4,5 Millionen Euro hochgeschraubt. Dies kann im Haushaltsplan aber fast vollständig durch höhere Schlüsselzuweisungen (Plus von 203.628 Euro) und höhere Erträge bei der Leistungsbeteiligung des Bundes zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (Plus von 217.000 Euro) aufgefangen werden.
Trotz der erheblichen Aufwendungen ist es wieder gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzustellen, der keine Kreditaufnahme vorsieht und noch Raum für ein größeres Investitionspaket (rund 10,5 Millionen Euro) lässt.
Der Mobilität hatte Landrat Dr. Brötel in seiner Rede die Hauptschlagzeile gewidmet. Und in der Tat werden in diesem Bereich bei den unterschiedlichen Formen der Mobilität (Straße und Schiene aber auch Datenautobahn) vom Kreis viele Investitionsschwerpunkte gesetzt. Die Erweiterung des ÖPNV-Netzes lässt sich der Landkreis im Jahr 2019 über zwei Millionen Euro kosten.
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Eng zusammen mit der Mobilität hängt auch der Bereich Tourismus, in dem der Neckar-Odenwald-Kreis auf einem guten Weg ist. Um diesen Bereich weiter auszubauen soll ein weiterer Wandersteig am Limes entwickelt werden.
Ein weiterer wichtiger Sektor ist die Bildung: In drei Kreisschulen soll in puncto Unterhaltung und Investition viel Geld fließen. Herausragende Großprojekte sind hier im nächsten Jahr vor allem die Generalsanierung des Ganztagesgymnasiums Osterburken (GTO) mit einem Bauvolumen von über neun Millionen Euro sowie die Zentralgewerbeschule (ZGB) Buchen und die Ludwig-Erhard-Schule (LES) in Mosbach.
Die Vertreter der im Kreistag vertretenen Parteien hoben in ihren Stellungnahmen bedeutende Punkte des Haushaltsplans 2019 heraus und kommentierten sie. Alle Fraktionssprecher würdigten die engagierte Arbeit der Landkreisverwaltung und besonders von Kreiskämmerer Michael Schork und seinem Team. Nach den Stellungnahmen stimmte der Kreistag dem Haushaltsplan 2019 geschlossen zu.
