RIO erhält weitere Anbindung an L 515
Osterburkener Gemeinderat passt Satzungen den Erfordernissen an
Der Regionale Industriepark erhält demnächst eine weitere Anbindung an die L 515. Nachdem der Straßenbau innerhalb des RIO bereits erfolgt ist, werden jetzt an der Landesstraße Links- und Rechtsabbiegespuren geschaffen. Einen Kreisverkehr an dieser Stelle hatte das Regierungspräsidium abgelehnt. Der Osterburkener Gemeinderat nahm die Planungen am Mittwoch zustimmend zur Kenntnis. Foto: Burkard Gassenbauer
Osterburken. (bg) Neben der Verabschiedung des Haushalts standen in der Sitzung des Osterburkener Gemeinderats am Mittwoch etliche weitere Punkte auf der Tagesordnung, die alle zügig abgehandelt werden konnten.
Zustimmend zur Kenntnis genommen wurde die vom Bauamtsleiter Steinmacher vorgestellte Planung für die Schaffung einer weiteren Anbindung des Regionalen Industrieparks Osterburken (RIO) von und zur L 515, nachdem das Regierungspräsidium das Vorhaben grundsätzlich genehmigt hatte. Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Regionaler Industriepark hatte am 6. Dezember der Planung zugestimmt.
Steinmacher verwies auf die Notwendigkeit der neuen Anbindung, zumal mittlerweile zwei Speditionen im RIO ansässig seien. Die im vergangenen Jahr im unteren Bereich des Industrieparks bereits gebaute Straße werde jetzt mit der L 515 verbunden. Ein hier zunächst ins Auge gefasster "Kreisel" sei vom Regierungspräsidium abgelehnt worden. Von der Autobahn her werde daher nun eine Rechtsabbiegespur, aus Richtung Osterburken eine Linksabbiegespur gebaut.
Nur Formsache waren in der Sitzung Änderungen der Abwassers-, der Wasserversorgungs- und der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt, die aufgrund von Prüfungsfeststellungen der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) notwendig geworden waren. Es ging dabei nicht, wie Bürgermeister Galm eingangs betonte, um Gebührenerhöhungen - wenngleich die GPA auch den Abbau von Verlusten angemahnt habe -, sondern um Anpassungen an die Mustersatzungen. Der Gemeinderat stimmte den Änderungen ohne Diskussion einstimmig zu.
In der Erschließungsbeitragssatzung hätte, wie Kämmerer Mechler zur Notwendigkeit der Änderungen unter anderem erläuterten hatte, die bisherige Regelung je nach Ausgestaltung des Bebauungsplanes dazu führen können, dass ein Grundstück, das tatsächlich nur mit zwei Vollgeschossen bebaut werden kann, bei der Beitragsberechnung mit drei bzw. vier Vollgeschossen veranlagt werden müsste. Hier wird nun durch die Verwendung des Wortlautes der Mustersatzung Abhilfe geschaffen, so dass sich rechnerisch zwei Vollgeschosse ergeben.
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Spenden, Schenkungen und Zuwendungen im Gesamtwert von rund 8 500 Euro sind im Verlaufe des vergangenen Jahres bei der Gemeinde eingegangen. Der Gemeinderat stimmt der Annahme der eingegangenen Spenden zu.
Vier Aufführungen stehen in der Spielzeit 2018/19 in der Abo-Reihe auf dem Abendspielplan der Badischen Landesbühne in Osterburken. Seitens der Landesbühne wurden der Stadt folgende Stücke vorgeschlagen: "Leben des Galilei" (Bertolt Brecht), "Der nackte Wahnsinn" (Michael Frayn), "Don Camillo und Peppone" (Gerold Theobalt und Giovannino Guareschi) sowie entweder Franz Kafkas "Amerika" oder das Familiendrama "Die Glasmenagerie" von Tennessee Williams. Der Gemeinderat, der die Auswahl unter beiden letztgenannten Stücken zu treffen hatte, entschied sich mehrheitlich für "Die Glasmenagerie". Als Studiostück (außerhalb der Abo-Reihe) wird das Stück "Hexen" (mit drei Live-Musikern) aufgeführt werden. Im Kinder- und Jugendtheater werden als Freilichtaufführung "Des Kaisers neue Kleider" und in der Adventszeit "Die Bremer Stadtmusikanten" " gezeigt.
