RIO erhält eine weitere Zufahrt

Rosenberg/Osterburken. (F) Die Mitglieder des Zweckverbandes "Regionaler Industriepark Osterburken" (RIO) trafen sich zu ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr im Bürgersaal des Rathauses in Rosenberg. Im Mittelpunkt der Sitzung standen die Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2016, die Verabschiedung des Haushaltsplans 2018 sowie die Vergabe eines Planungsauftrags für die Untersuchungen zur Erweiterung des RIO standen. In einer Bildpräsentation ging Verbandsvorsitzender Bürgermeister Jürgen Galm (Osterburken) auf die Entwicklung des Industrieparks ein, die in den vergangenen Jahren erfreulich verlaufen sei.

Eingangs erläuterte Verbandsrechner Robert Herbinger-Moser die Zahlen der Jahresrechnung für 2016. Das Gesamtvolumen betrug demnach 968.334 Euro. Davon entfielen auf den Verwaltungshaushalt 122.011 Euro und auf den Vermögenshaushalt 846.322 Euro. Der Stand der allgemeinen Rücklage zum 31. Dezember 2016 betrug 805.510 Euro, der Kassenbestand 945.565 Euro und der Schuldenstand 391.044 Euro. Die Jahresrechnung wurde von den Verbandsmitgliedern einstimmig festgestellt.

Über den Haushalt für 2018 informierte der Verbandsrechner ebenfalls. Er wies darauf hin, dass auch im Jahr 2018 von den Mitgliedsgemeinden eine Kostenerstattung zur Deckung des Verwaltungshaushaltes erhoben wird, Für die Straßenunterhaltung sei ein Betrag von 20.000 Euro eingeplant. Für die Unterhaltung und Instandsetzung des vom Verband betreuten Bauländer Skulpturenradweges werden 10.000 Euro in Ansatz gebracht. Für eine gezielte Bewerbung des Gewerbegebietes sowie des Skulpturenradweges auch im Hinblick auf einen Tag der offenen Türen des RIO im Jahre 2019 seien 8 000 Euro eingeplant. Die Kapitalumlage betrage 58.918 Euro und diene der Finanzierung der Tilgungen im Vermögenshaushalt.

Investiv werden, so Herbinger-Moser, im Haushaltjahr 2018 insgesamt 660.000 Euro in Ansatz gebracht. Hiervon entfallen 30.000 Euro auf Grundstückszufahrten, 20.000 Euro auf die Straßensanierung im RIO I, und rund 400.000 Euro sind für die Schaffung der Anbindung des RIO II an die Landstraße L 515 eingeplant. Für die Fortführung des Skulpturenradweges und der weiteren Symposien werden 210.000 Euro veranschlagt; für das damit verbundene Marketing stehen 50.000 Euro bereit. Finanziert werde dieser Betrag in Höhe von 260.000 Euro zu gleichen Anteilen von den Mitgliedsgemeinden sowie mit einer Kostenbeteiligung der Stadt Buchen und aus Fördermitteln des Landes.

Im Vermögenshaushalt sind Einnahmen in Höhe von 200.000 Euro aus Grundstücksverkäufen eingeplant, und der Rücklage werden 250.000 Euro entnommen, teilte Herbinger-Moser weiter mit.

Der Haushaltsplan wird in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 897.478 Euro festgestellt, wovon auf den Verwaltungshaushalt 128.560 Euro und auf dem Vermögenshaushalt 768.918 Euro entfallen. Zu dem vorgelegten Zahlenwerk gab es keine Wortmeldungen. Der Haushalt mit Satzung wurde einstimmig beschlossen.

Im nächsten Punkt informierte Verbandsvorsitzender Galm über die Haus-halts-, Kassen- und Rechnungsprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg für die Haushaltsjahren 2011 bis 2015. Die Prüfungsbemerkungen seien "überschaubar".

Der Zweckverband RIO ist nur noch im Besitz weniger Grundstücke. Mit Blick auf die Weiterentwicklung des Industrieparkes schlug Galm deshalb dem Gremium vor, ein Planungsbüro mit den Untersuchungen zur Erweiterung zu beauftragen. Die Verbandsversammlung stimmte einstimmig zu und betraute das Mosbacher Büro IFK Ingenieure mit den entsprechenden Arbeiten.

Die größte Investition, die im Haushalt 2018 eingeplant ist, ist die Schaffung einer weiteren Zufahrt von der Landstraße L 515 in den RIO II. Diese dringend notwendige Zufahrt soll für bessere Verkehrsverhältnisse sorgen. Den derzeitigen Planungsstand erläuterte in der Sitzung Dipl.-Ing. Marco Rieß vom Büro Sack und Partner (Adelsheim). Es ist demnach geplant, die Baumaßnahme im kommenden Jahr zu realisieren. Die Baukosten für eine neue Linksabbiegerspur belaufen sich auf rund 420.000 Euro einschließlich Nebenkosten. Die vorgestellte Planung wurde mit dem Regierungspräsidium abgesprochen.

Unter Punkt "Verschiedenes" verdeutlichte der Vorsitzende in einer Bildpräsentation die gute Entwicklung des Regionalen Industrieparks im vergangenen Jahr. Neue Firmen haben sich dort angesiedelt. Kritisch wurde vom Verbandsvorsitzenden das "Fremdparken" von Lastkraftwagen auf Gehwegen im RIO angesprochen; dies sei nicht hinnehmbarer Zustand ist.

Das Skulpturenradwegprojekt wolle man im nächsten Jahr weiter voranbringen. Dabei sei auch die Aufstellung neuer Kunstwerke geplant. Die Standortfrage sei noch zu klären. Galm kündigte an, dass eine Jury am 25. Januar darüber entscheiden, welche von Studenten entworfenen neuen Skulpturen zur Aufstellung kommen sollen.