Der Schuldenstand soll 2019 sinken

Adelsheim. (ahn) Zu seiner letzten Sitzung des Jahres traf sich der Adelsheimer Gemeinderat am Montagabend im Rathaus. Zentraler Punkt war dabei der Haushaltsplan 2019, der einstimmig verabschiedet wurde. Außerdem wurde mit dem 2. Juni 2019 der Termin für die anstehende Bürgermeisterwahl entschieden. Zudem gab es einen Jahresrückblick über die Geschehnisse in der Gemeinde Adelsheim im Jahr 2018.

Nachdem Bürgermeister Klaus Gramlich die anwesenden Gemeinderäte zu der öffentlichen Sitzung begrüßt hatte, stellte Stadtkämmerer Rainer Schöll das umfangreiche Zahlenwerk des Haushaltsplans 2019, der in Adelsheim erstmals in neuer Form erscheint, vor:

Im Gesamtergebnishaushalt sehe der Haushaltsplan ordentliche Erträge von 11.396.000 Euro und ordentliche Aufwendungen von 10.874.000 Euro vor. Damit komme man auf ein veranschlagtes ordentliches Ergebnis von 522.000 Euro.

Dadurch ergebe sich im Gesamtfinanzhaushalt 2019, der praktisch Nachfolger des bisherigen Gesamthaushalts sei, ein Zahlungsmittelüberschuss von 1.112.000 Euro. Diese Zahl setze sich aus den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 10.516.000 Euro und den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 9.404.000 Euro zusammen. Dazu kämen die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit, die 1.700.000 Euro betrügen, sowie die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit mit 4.520.000 Euro. Der veranschlagte Finanzierungsmittelbedarf aus Finanzierungstätigkeit, also die Tilgung von Krediten, belaufe sich auf 166.000 Euro. Somit werde sich der Finanzierungsmittelbetsand, in anderen Worten: die liquiden Mittel, um 1.874.000 Euro verringern und zum 31. Dezember 2019 auf einem Stand von 1.126.000 Euro erwartet.

Die Steuerkraftsumme habe sich mit 6.804.006 Euro gegenüber dem Vorjahr (5.898.143 Euro) deutlich erhöht. Sie setze sich aus der eigenen Steuerkraft 2017 (53 Prozent) sowie aus den 2017 erhaltenen Schlüsselzuweisungen zum Ausgleich der mangelnden Steuerkraft zusammen (47 Prozent). Von der Summe seien allerdings 50,1 Prozent als Umlagen abzuführen, davon 28 Prozent an den Landkreis. Somit ergebe sich bei den Steuern und Zuweisungen abzüglich der Umlagen ein Überschuss von 4.124.450 Euro.

2019 müssten bei einer Tilgung von 166.000 Euro keine Darlehen aufgenommen werden. Außerdem soll der Schuldenstand sinken: Betrage dieser Anfang 2019 voraussichtlich 4.935.677 Euro, rechne man zum Jahresende mit einem Schuldenstand von 4.770.537 Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 990 Euro entspreche.

Den Löwenanteil der Ausgaben wird der Neubau der Kultur- und Sporthalle verschlingen. Für 2019 seien dafür 3.000.000 Euro veranschlagt. Hinzu kämen insbesondere lokale Hochwasserschutzmaßnahmen (110.000 Euro) sowie Straßenbaumaßnahmen im Zuge der Flurbereinigung (75.000 Euro).

Beim Eigenbetrieb Wasserversorgung sehe der Erfolgsplan 2019 Erträge von 807.000 Euro und Aufwendungen von 779.000 Euro vor, was einen Jahresgewinn von 28.000 Euro bedeute. Im Vermögensplan seien Einnahmen und Ausgaben von jeweils 200.000 Euro veranschlagt. Als Baumaßnahme sei für 2019 ein weiterer Bauabschnitt des Wasserversorgungskonzepts mit Kosten von 99.200 Euro vorgesehen. Bei einer Tilgung von 96.800 Euro würden neue Darlehen von 43.000 Euro aufgenommen. Somit werde sich der Schuldenstand zum 31. Dezember 2019 auf voraussichtlich 1.559.608 Euro reduzieren, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 324 Euro entspreche.

Nach Schölls Präsentation hatten die Fraktionen das Wort, die allen der Verwaltung und dem Kämmerer Schöll für die ausgezeichnete Arbeit dankten.

Edgar Kraft, Sprecher der CDU, sagte, dass man bei der notwendigen Großinvestition der Sport- und Kulturhalle zufrieden sein müsse, dass auch 2019 die Steuereinnahmen und Zuweisungen auf einem hohen Niveau lägen. Nur dadurch ließen sich die Eigenmittel über 3,5 Millionen Euro ohne extreme Neuverschuldung bewerkstelligen. Zwar werde im neuen Haushaltsjahr kein Fremdkapital benötigt und die Verschuldung könne auch um drei Prozent gesenkt werden, doch in den Dienstleistungs- und Infrastruktursektor müsse auch investiert werden, um die lebenswerte Stadt und die kinder- und jugendfreundliche Kommune zu sichern. Abschließend dankte er den vielfältigen Ehrenamtlichen in den Hilfsorganisationen und Vereinen, die einen riesengroßen Beitrag für die lebenswerte Stadt leisteten.

Ralph Gaukel, Sprecher der SPD-Fraktion, meinte, dass das Großprojekt der neuen Halle die Haushalte der nächsten Jahre prägen wird. Doch mit dem Projekt könne man nicht die Füße hochlegen. Die Stadt müsse auch Konzepte und Ideen für Investoren in bezahlbaren Wohnraum schaffen. Außerdem müsse man auch aufgrund der erfreulichen Entwicklung bei den Geburtenzahlen bei den Kindergärten Geld in die Hand nehmen, um für eine familiengerechte Kommune zu sorgen. Darüber hinaus sei auch eine besser Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr vonnöten. Bei der geplanten Lärmsanierung an der Zugstrecke müsse man mit den Bürgern in den Dialog kommen.

Elisabeth Baier von den Freien Wählern betonte, dass das Erfreulichste am neuen Haushaltsplan sei, dass keinerlei Steuern und Abgaben erhöht werden, dass keine weiteren Kreditaufnahmen benötigt werden und dass die notwendigen Tilgungen geleistet werden könnten. Ein positiver Blick in das nächste Haushaltsjahr sei möglich. Zwar werde der Neubau der Halle die Finanzhaushalte für künftige Jahre belasten, doch es sei eine unbedingt erforderliche Maßnahme für die Gemeinde.

Harald Steinbach von der Bürgerliste Adelsheim sagte, dass erfreulicherweise der Trend, die Neuverschuldung zu stoppen und den Schuldenstand zu reduzieren, im Jahre 2019 fortgesetzt werden könne. Zwar setze sich die Defizitbeteiligung an den drei kirchlichen Kindergärten fort, doch dafür stehe in der Stadt Adelsheim ein sehr gutes Angebot an Kindergartenplätzen zur Verfügung.

Dem Haushaltplan 2019 sowie dem Wirtschaftsplan der Wasserversorgung Adelsheim für das Haushaltsjahr 2019 wurde einstimmig zugestimmt.