Eberbach: Trotz Vier-Millionen-Loch wird investiert

Eberbach. (fhs) Eberbach plant 2017 insgesamt rund acht Millionen Euro zu investieren. Trotzdem kann der Investitionsstau nicht aufgelöst werden. Wegen des vergleichsweise guten Jahres 2015 bedingt die Gemeindefinanzsystematik, dass Eberbach mit einem 4,4-Millionen-Euro-Loch wegen höherer Umlagen und geringerer Zuweisungen fertig zu werden hat. Deswegen kann der 48-Millionen-Euro-Haushalt 2017 mit rund vier Millionen Euro nicht gedeckt werden. "Sparstrumpf"-Geld ermöglicht letztlich die Finanzierung.

Dies sind die Kernaussagen von Bürgermeister Peter Reichert und Stadtkämmerer Patrick Koch nach Einbringen ihres Haushaltsplanentwurfs 2017.

"Das Land will sparen und beabsichtigt deshalb in die kommunalen Taschen zu greifen. Dagegen kämpfen unsere Spitzenverbände", versuchte Bürgermeister Reichert Eberbachs Situation in einen größeren Zusammenhang zu stellen. Kämmerer Patrick Müller hatte erwähnt, dass die Stadt für 2017 an liquiden Mitteln über 13 Millionen Euro verfügt. Dabei sind 700.000 Euro als "Rücklage" weiter vorzuhalten.

Die Umstände zwingen Eberbach zu Infrastrukturausgaben, die viel Geld kosten. Obwohl die Stadt nur "knapp 15.000 Einwohner" zählt, übe sie eine "Mittelzentrumsfunktion aus, die normalerweise große Kreisstädte mit über 20.000 Einwohnern" haben, so Reichert.

Hinzu komme, dass "Eberbach immer noch zu den am höchsten verschuldeten Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis gehört". Reichert verwies zwar darauf, das Eberbach "echte Schulden" ausweist (Ende 2016 sind’s 17,2 Millionen Euro, mithin 1 166,87 Euro pro Kopf).

In anderen Städten versteckten sich hingegen viele Schuldbeträge in Zweckverbänden, so dass ein Vergleich hinke. Auch diese Städte belasteten ihre Haushalte durch Zins- und Tilgungsumlagen.

"Nichts tun 2017 ist nicht"

Reichert: "Nichts tun ist aber auch 2017 nicht! Wir haben wieder einiges vor und wissen, dass trotz dieser geplanten Maßnahmen eigentlich noch mehr investiert werden müsste, um Eberbach nach vorne zu bringen."

Weil er und Kämmerer Müller aber auch 2017 im siebten Jahr in Folge wieder ohne neue Schulden auskommen wollen, beschränkt sich der Etatentwurf 2017 auf die (im Aufwand) 9,9 Millionen Euro Investitionen, wovon Reichert und Müller die Wichtigsten aufzählten. 1,26 Millionen Euro stehen für die erhoffte Endabrechnung der Unterführung Neckarhälde im Plan. Für Abwasserbeseitigung sieht er 1,7 Millionen Euro vor (darunter 700.000 Euro für die Pumpwerke Rockenau und Lindach). Das Kanalnetz schlägt mit 500.000 Euro zu Buche. Das Feuerwehrhaus ist mit 400.000 Euro Planungskosten drin, 600.000 Euro sind fürs Beschaffen eines Gerätewagens Transport sowie als Anteil für eine Drehleiter der Feuerwehr, fürs Depot 15/7 sind bislang 200.000 Euro eingestellt und für Maßnahmen der Breitbandversorgung 100.000 Euro.

Reichert nannte als weitere Investitionsvorhaben 700.000 Euro für den Sportplatzumbau in der Au und 270.000 Euro für die Stadthallendach-Sanierung. Hinzu kommen Beträge für Planungsleistungen im Straßenbau etwa im Wolfsacker, das planerische Umsetzen des Kindergartenneubaus "Regenbogen", Eberbachs Anteil an der Euterbachbrücke in Schöllenbach, Hochwasserschutz an Holderbach und Itter, Ausbau des Heinrich-Heine-Wegs (wobei hier Erschließungsbeiträge auch als Einnahmen anstehen) sowie 325.000 Euro für die Betonsanierung der Tiefgarage. Reichert: "Mein Ziel ist, möglichst viele der Maßnahmen, die wir heute präsentieren, auch tatsächlich umzusetzen."