Wer bekommt wie viel weshalb?

Von Anica Edinger

Für die Heidelberger Kulturschaffenden wird 2018 ein spannendes Jahr. Denn es soll das Jahr werden, in dem die Kulturförderung komplett neu aufgestellt wird. Der Anfang wurde schon im vergangenen Jahr gemacht, als mit dem Fonds "KulturLab" ein Förderprogramm auf die Beine gestellt wurde, mit dem sich innovative Einzelprojekte auf finanzielle Unterstützung der Stadt bewerben können.

Jetzt geht es an die institutionelle Förderung - also an die Bezuschussung jener großen Kultureinrichtungen, mit denen die Stadt schon seit vielen Jahren zusammenarbeitet. Darunter fällt etwa das Deutsch-Amerikanische Institut (DAI), der Karlstorbahnhof oder auch das Festival Enjoy Jazz. Das Stichwort heißt: Transparenz. Es soll künftig genau nachvollziehbar sein, wer weshalb wie viel bekommt.

Das Kulturamt unter Leitung von Andrea Edel arbeitet daher mit Hochdruck an einem Konzept - und legt regelmäßig im Ausschuss für Bildung und Kultur einen Bericht vor. So auch wieder in der vergangenen Woche, als die Stadträte sich über ein Kriterienpapier austauschten, das Edel vorgelegt hatte. Anhand dessen soll künftig geprüft werden, welche Anträge auf Veränderung oder Neuaufnahme institutioneller Bezuschussung berücksichtigt werden. Eine formale Voraussetzung gilt ab sofort: Einrichtungen, die Geld von der Stadt haben wollen, müssen den Antrag auf Zuschuss oder Erhöhung bis spätestens 30. April beim Kulturamt eingereicht haben. Daneben gibt es Kriterien, mit denen die finanzielle und wirtschaftliche Situation der Einrichtungen beurteilt wird - es wird etwa gefragt: Wie hat sich der Zuschuss in den letzten fünf Jahren entwickelt? Wann war die letzte Zuschusserhöhung? Wird die Erhöhung mit nachvollziehbaren Zahlenwerken untermauert? Und wie wird das Angebot in der entsprechenden Kultureinrichtung nachgefragt?

Schließlich geht es noch ans Eingemachte, nämlich die inhaltliche Beurteilung. Wird das künstlerische Niveau gehalten? Werden bei der Programmplanung Potenziale der Inklusion genutzt? Ist das Haus zugänglich für alle sozialen Gruppen Heidelbergs? Trägt die Einrichtung zur Profilierung der Kulturstadt Heidelberg bei? Fragen, mit denen sich das Kulturamt künftig auseinandersetzen wird.

Denn schon in der vorletzten Sitzung des Kulturausschusses lehnten es die Stadträte ab, eine unabhängige Jury zur Beratung über die Kriterien hinzuziehen. Im nächsten Schritt will Edel ihren Katalog nun mit den "institutionellen Zuschussempfängern abstimmen", wie sie im Ausschuss erklärte. Gleichzeitig bat sie auch die Stadträte, das Papier in den Fraktionssitzungen zu besprechen. In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 15. März soll dann final darüber abgestimmt werden.

Anke Schuster, Fraktionsvorsitzende der SPD, zeigte sich zufrieden mit dem Vorgehen - sie regte aber noch an, deutlicher zu machen, inwiefern sich die institutionelle von der Projektförderung unterscheidet. Sie schlug vor, "die Verträge mit den betroffenen Institutionen über zwei oder sogar drei Doppelhaushalte abzuschließen." Denn Kultureinrichtungen, die institutionell gefördert werden, "könnte man aus dem übrigen Haushaltsgeplänkel raushalten". Matthias Kutsch (CDU) fielen dazu drei Worte ein: "Planungssicherheit, Dynamik, Demokratie." Die Verträge mit den Zuschussempfängern sollten dementsprechend auf eine nicht zu kurze Zeit ausgelegt sein, sodass sie ihr Programm langfristig planen könnten. Anderseits sollten sie aber auch keine zu lange Laufzeit haben, damit auf eine Dynamik in der Kulturszene reagiert werden könne. Und schließlich der Demokratie-Aspekt: "Wir sind auf fünf Jahre gewählt", erklärte Kutsch, da sei es nicht fair den zukünftigen Stadträten gegenüber, Verträge über drei Doppelhaushalte - also sechs Jahre - abzuschließen. Dem schloss sich Luitgard Nipp-Stolzenburg (Grüne) an. "Mit drei Doppelhaushalten tue ich mich schwer, da sich im kulturellen Sektor auch mittelfristig mal was ändern kann." Andrea Edel schlug vor, doch die Kulturinstitutionen selbst entscheiden zu lassen, ob sie lange oder kurze Verträge wollen. Auch darüber soll im März erneut diskutiert werden.

Weil die Neukonzeption der Kulturbezuschussung und die Auflage des Förderprogramms "KulturLab" "die personellen und zeitlichen Ressourcen der Kulturverwaltung vollständig beansprucht", wie es aus dem Kulturamt heißt, wurde ein weiteres Projekt erst einmal auf Eis gelegt: die Fortschreibung der "Kulturleitlinien". Im April 2016 fand dazu bereits ein sogenanntes Kulturgespräch im Palais Prinz Carl statt, bei dem es Kritik hagelte: Die Chöre fühlten sich missachtet, ebenso die Bildenden Künste oder die Musikszene. Die Experten, die damals mitwirkten, sollen sich voraussichtlich nach der Sommerpause erneut zum Kulturgespräch treffen. Die Priorität bleibt dennoch in diesem Jahr das Finanzielle.