So grundlegend hat sich die politische Landkarte Heidelbergs geändert

Von Micha Hörnle

Heidelberg. Die Kommunalwahl, deren Ergebnisse am Montagabend um 19.17 Uhr Oberbürgermeister Eckart Würzner bekannt gab, hat die politische Landkarte Heidelbergs grundlegend geändert: Gab es vorher drei halbwegs gleich große Parteien CDU - bisher mit leichtem Vorsprung am stärksten -, dann die Grünen, gefolgt von einer etwas schwächeren SPD, dominiert nun die eine politische Kraft der Stadt: die Grünen. Damit machte die Partei wahr, was sie stadtweit plakatiert hatte: "Grün, grüner, Heidelberg". Entsprechend ausgelassen war auch die Stimmung im Neuen Rathaussaal, die Grünen feierten sich selbst und ihre neue ungewohnte Stärke.

Richtig reingehauen hatte das Ergebnis bei der CDU. Man hatte mit Verlusten gerechnet, vielleicht einen Sitz weniger als die bisherigen zehn. Aber dass die Christdemokraten mit einem Minus von drei Sitzen derartig abstürzen und nur noch knapp vor den sowieso gebeutelten Sozialdemokraten liegen würden, kam wirklich unerwartet. Die wiederum wirkten recht gefasst: "Ehrlich gesagt, mit dem Ergebnis kann ich leben", sagte SPD-Fraktionschefin Anke Schuster. Innerlich waren sie und die Genossen auf ein noch schlechteres Ergebnis gefasst als "nur" ein Sitz weniger.

Tatsächlich kommt der einen großen und den zwei halbwegs großen Fraktionen im Rat eine noch größere Bedeutung in der Stadtpolitik als in den letzten fünf Jahren zu: Grüne, CDU und SPD vereinen nun 30 von 48 Sitzen (vorher: 28). Das klassische Lagerdenken hat angesichts von zwölf Listen, die nun in den Rat einziehen werden - davon sind die Spaßgruppierung "Die Partei" sowie "Heidelberg in Bewegung" neu -, keine Chance mehr. Das "linke Lager" (Grüne, SPD, Grün-Alternative Liste, "Die Linke", "Bunte Linke" und "Heidelberg in Bewegung") hätte rechnerisch zwar eine Mehrheit von 34 Sitzen, ist aber inhaltlich alles andere als geschlossen.

Das "bürgerliche Lager" (CDU, "Die Heidelberger", FDP, Freie Wähler) - und damit die klassischen Unterstützerparteien von OB Eckart Würzner - ist mit nur noch 13 Sitzen fast marginalisiert. Das Regieren wird also für Würzner eher komplizierter - wenn er sich nicht mit den Grünen arrangieren sollte. An ihnen kommt er in Zukunft nicht mehr vorbei. Im Gespräch mit der RNZ kündigt er an, mit der Partei nun besonders eng zusammenzuarbeiten - wobei er sich fragt, ob die Grünen ihre Rolle als "die" Fraktion und die damit verbundene Verantwortung schon ganz begriffen haben.

Bei der grünen Dominanz gehen fast die Ergebnisse der kleineren Gruppierungen unter: Diese neun Listen mit insgesamt 18 Mandaten haben jeweils drei Sitze oder weniger. Am stärksten sind da noch "Die Heidelberger", die FDP und "Die Linke" mit je drei Sitzen. Die FDP hat, ganz im Bundestrend, ein wenig dazugewonnen, die AfD hat in Heidelberg entgegen dem deutschen Schnitt eher stagniert. Noch vor der Wahl waren die meisten Beobachter von einem erheblichen Stimmenzuwachs für die Rechtspopulisten ausgegangen. Tatsächlich hatten sie bis 18.30 Uhr einen dritten Ratssitz fast sicher, bis sie ihn an die Grünen abgeben mussten, die so ihr 16. Mandat holten.

Fast erstaunlich angesichts eines durchschlagenden Bundestrends bei der Kommunalwahl ist, dass sich drei Heidelberger Gruppierungen halten konnten: "Die Heidelberger" (vor 25 Jahren als Opposition gegen die damalige SPD-Oberbürgermeisterin Beate Weber-Schuerholz gegründet), die Grün-Alternative Liste (die bis zur Trennung 2009 auch für die Grünen die Kommunalpolitik "besorgte") und die "Bunte Linke" (vor 15 Jahren als linkes Bündnis gegründet und oft die "wahre Opposition" im Gemeinderat). Fast bedeutungslos sind nun die Freien Wähler mit nur noch einem Sitz; sie hatten bis in die späten achtziger Jahren bis zu sechs Mandate (in einem kleineren Gemeinderat) geholt.

Der neue Gemeinderat ist in großen Teilen auch von den Gesichtern her neu: 17 Personen, also über ein Drittel aller Räte, sind "Frischlinge" - allein bei den Grünen sind es zehn. Unter ihnen ist allerdings ein alter Bekannter: Derek Cofie-Nunoo. Der hatte vor 20 Jahren "Generation-HD" gegründet und war für diese Gruppierung von 2004 an Stadtrat. 2009 schloss sich "Generation-HD" mit den Grünen zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammen, Ende 2013 wurde er schließlich grüner Gegenkandidat zu OB Würzner, bis er sich im Frühjahr 2014 krankheitsbedingt aus der Politik zurückzog. Mittlerweile wieder genesen, ließ sich der 53-Jährige für die Grünen auf dem letzten Listenplatz aufstellen - und wurde überraschend "nach vorn" gewählt. Das passt zu dem kommunalpolitischen Erdbeben, wie es die Stadt noch nie erlebt hat.