Stadtrat Butt und Heidelbergs CDU: Kommt es zum Bruch?

Von Anica Edinger

Heidelberg. Nun ist es ja nicht so ungewöhnlich, dass ein Stadtrat gelegentlich gegen die vorherrschende Meinung seiner Fraktion stimmt. Bei CDU-Stadtrat Waseem Butt hat der Gegenpart aber schon fast Methode. Denn der 42-Jährige fühlt sich völlig frei, kennt keinen Fraktionszwang - und das als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Schon lange muss er seine einsamen Entscheidungen nicht mehr vor seinen Kollegen begründen. Sein Dagegenhalten ist schlicht zur Normalität geworden.

Ob Windkraft, Flüchtlinge oder ein Empfang zum Christopher Street Day: Zeigen seine Kollegen aus der Fraktion im Gemeinderat die rote Karte, hält er oft demonstrativ die grüne hoch, oder umgekehrt. Der selbstständige Kaufmann macht keinen Hehl daraus: "Ich bin kein CDUler". Das machte er erst vergangene Woche auf Facebook klar, das betont der immer wieder auch gegenüber der RNZ.

Die Abgrenzung zu den Christdemokraten ist Butt enorm wichtig. Wer einen Blick auf seine Facebook-Pinnwand wirft, gewinnt schnell den Eindruck, dass Butt lieber einer anderen Partei angehören würde. So veröffentlichte er nach der baden-württembergischen Landtagswahl ein Foto des wiedergewählten grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann - samt Kommentar: "Zum Glück hat Baden-Württemberg den richtigen Ministerpräsidenten bekommen!"

In Heidelberg ist Butt immerhin einer von fünf stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion. Nach der letzten Gemeinderatswahl im Mai 2014 hatte er sich ganz bewusst für einen Wechsel in die CDU-Fraktion entschieden - nachdem er eigentlich für die Gruppierung "Generation-HD" in den Gemeinderat gewählt worden war. Heute sagt Butt: "Ich habe damals auch bei der SPD und bei den Grünen angefragt. Da war es aber lange nicht klar, ob ich wechseln kann. Und die CDU war gleich bereit, mich aufzunehmen." In einem Vertrag sei der Wechsel schließlich festgeschrieben worden. Darin stehe auch, dass er zwar CDU-Fraktionsmitglied sei, aber nicht der Partei beitreten werde. Auf diese Differenzierung legt der 42-Jährige großen Wert. Denn: "Ich vertrete die Werte der CDU weder nach außen noch nach innen."

In besagtem Vertrag steht laut Butt auch, dass die CDU-Fraktion sich verpflichtet, eine moderne Integrationspolitik in der Stadt voranzutreiben. Dass die Mehrheit der Fraktion kürzlich gegen einen Grünen-Antrag stimmte, der vorsah, mehr Flüchtlinge in der Stadt aufzunehmen, ist für Butt "ein klarer Vertragsverstoß". Auch mit der Zustimmung der CDU für eine Videoüberwachung am Bismarckplatz oder am Hauptbahnhof hat Butt Probleme - "das ist für mich Angst vor Flüchtlingen schüren", sagt er. Aus Protest besuche er deshalb seit Ende Juni auch nicht mehr die Fraktionssitzungen der CDU.

Wieso sitzt Waseem Butt also überhaupt noch für die CDU im Gemeinderat? Auf Nachfrage weiß er das offenbar selbst nicht so genau. Er sagt aber: "Ich werde die Entwicklung in der Fraktion in der nächsten Zeit genau beobachten." Sein Ziel als Stadtrat sei nach wie vor, sich für eine vielfältige und offene Stadt einzusetzen. Mit der CDU ginge das mal mehr und mal weniger gut. Schließlich gebe es auch in Heidelberg einen "rechten und einen liberalen Flügel", sagt Butt, "das macht es schwierig für mich."

Seine Fraktionskollegen sind zurückhaltend, wenn es um Butt geht. Auf RNZ-Nachfrage äußerte nun erstmals der CDU-Kreisvorsitzende Alexander Föhr seinen Unmut: "Ich finde dieses Verhalten sehr befremdlich." Jeder habe schon einmal anders abgestimmt als der Rest der Fraktion, doch Butt sei der Einzige, der den Drang habe, das auch "provokativ" in die Öffentlichkeit zu tragen. Auch stört Föhr die hartnäckige Unterscheidung zwischen Fraktion und Partei. Und Wassem Butt? Der prophezeit schon jetzt: "Es werden noch Probleme kommen."

Turnusmäßig stehen bei der CDU-Fraktion nach der Sommerpause im Herbst Neuwahlen des Vorstands an. Dann könnten die Karten ganz neu gemischt werden.