Campus-Bahn: Die SPD gibt sich kämpferisch

Von Micha Hörnle

Die Diskussion um die Straßenbahn und einen Masterplan für das Neuenheimer Feld hat nicht nur die Parteien aus ihrem Dauerschlaf seit Kommunal- und OB-Wahl gerissen, sondern auch die politischen Lager geeint: Erstmals seit Jahren steht wieder "Rechts" gegen "Links". Zumindest fand Stadträtin Monika Meißner beim SPD-"Frühlinksempfang" deutliche Worte - und erhielt dafür von den gut 150 Genossen richtig viel Beifall: "Eine Straßenbahn zu verhindern und dann eine wahrscheinlich nicht förderfähige Brücke über ein Naturschutzgebiet zu fordern, entspricht jedenfalls nicht einer zukunftsfähigen Verkehrsplanung. Und hier sind sich Fraktion und Partei wohl ganz einig." Der Ausbau des Klausenpfads und die fünfte Neckarquerung - über die es bei dem "großen Wurf" für den Campus natürlich gehen wird - sind und bleiben Reizworte für die Sozialdemokraten, auch wenn Meißner sagte: "Wir sind weiterhin offen für einen Masterplan im Unicampus. Dazu gehören aber viele Eckdaten, die es noch nicht gibt, und auch ein umfangreiches Bürgerbeteiligungsverfahren."

Während Meißner damit eher dem beim "Frühlinksempfang" anwesenden OB Eckart Würzner einschenkte, nahm sich ihr Ratskollege Michael Michalski die Grünen vor: "Man muss sich schon die Frage stellen, wenn die Wissenschaftsministerin als Rechtsaufsicht der Universität sich auf der Nase herumtanzen lässt und gemeinsam mit den Konservativen den Bau der enorm wichtigen Straßenbahn vergeigt, damit ihr Kabinettskollege in seinem neuen Wahlkreis Linien bekommt, die noch nicht einmal planfestgestellt sind." Oder deutlicher: Die grüne Landtagsabgeordnete Theresia Bauer habe dem ebenfalls grünen Verkehrsminister Winfried Hermann zur S-Bahn nach Bernhausen auf den Fildern verholfen - auf Kosten Heidelbergs.

Und er gab der anwesenden SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi eine Bitte für Berlin mit: "Wir wollen unser Mobilitätsnetz mit Hilfe des Bundesprogramms finanzieren, welches 2019 ausläuft. Wie wäre es, wenn die SPD sich für eine Fortschreibung dieses Programms einsetzt und uns die nötige Luft gibt, um dieses Mobilitätsnetz zu einem guten Ende zu bringen?" Tatsächlich werden nicht alle geplanten Heidelberger Straßenbahnerweiterungsprojekte bis in vier (!) Jahren gebaut und abgerechnet sein, daher hofft man auf ein Nachfolgeprogramm des Bundes.

Meißner hatte die kämpferische, wenn auch nicht unversöhnliche Linie ihrer Partei vorgegeben: Auf kommunaler Ebene setzt man sich für den Bau von bezahlbarem Wohnungsraum, vor allem auf den Konversionsflächen, das Mobilitätsnetz, die Straßen- und die Schulsanierung ein; gerade bei den Gymnasien sieht Meißner da noch einigen Nachholbedarf, deswegen habe "die SPD-Fraktion als einzige Fraktion dafür drei Millionen Euro beantragt".

Da sich die Genossen im Gesellschaftshaus im Pfaffengrund trafen, holte Michalski zu einer Lobrede auf seinen Heimatstadtteil aus, der sozialdemokratischen Herzkammer der Stadt. Und er erklärte Fahimi, das von hier so lebenswichtige Dinge wie Getriebe (Borg-Warner), Stromkästen (ABB-Stotz Kontakt) und Kleber (Henkel-Teroson) kommen. Und vor allem, dass man "hier ein Stück solidarischer ist als anderswo", weil man eben eine lange Erfahrung damit habe, Neuankömmlinge und/oder Flüchtlinge zu integrieren. Wozu auch Michalski gehört, denn er wurde im heute polnischen Oberschlesien geboren.

Ehrengast Fahimi streichelte die sozialdemokratische Seele Heidelbergs, nannte die Stadt "in der Tat schön", SPD-Kreisvorsitzende "die gute Seele der Partei" und SPD-Bundestagsabgeordneten Lothar Binding einen "ganz schön komischen Vogel". Für diese warmen Worte und die Aufzählung aller sozialdemokratischen Erfolge gab es rhythmischen Beifall. Und für Bindings Vorgänger, damals noch in Bonn, Hartmut Soell, sogar ein Geburtstagsständchen: Er wurde just an jenem ausgesprochen harmonischen Neujahrsempfang seiner Partei 76 Jahre alt. In den Worten seiner Frau Ursula "ein würdiger Geburtstag".

> Interview mit der SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi auf der Politik-Seite