Andreas Schwarz (Bündnis 90/Die Grünen, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Baden-Württemberg, Sandra Detzer (Bündnis 90/Die Grünen), Landesvorsitzende der Grünen in Baden-Württemberg und Muhterem Aras (Bündnis 90/Die Grünen), Landtagspräsidentin, reagieren nach der Bekanntgabe der ersten Prognose zum Ergebnis der Landtagswahlen in Baden-Württemberg. Foto: Marijan Murat/dpa
Heidelberg. (ppf) Nach den klaren Siegen für Bündnis90/Die Grünen in Baden-Württemberg und SPD in Rheinland-Pfalz kommentieren die ersten Politiker den Wahlabend.
Im ZDF antwortet Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, auf die Frage, ob der Wahlsieg vor allem ein Kretschmann-Sieg sei: "Natürlich ist Winfried Kretschmann eine herausragende Persönlichkeit, er hat aber die grünen Themen in den Vordergrund gestellt. Es ist ein großer grüner Wahlsieg."
Winfried Kretschmann selbst fügt nur wenig später selbst hinzu: "Den Sieg kann jeder interpretieren, wie er möchte. Es ist schon so, dass meine Person Gewicht hat. Aber man gewinnt Wahlen nie alleine, sondern nur der Partei, der man angehört." Überrascht sei er von dem Wahlsieg in Baden-Württemberg nicht, denn die Umfragen haben dieses Ergebnis schon vermuten lassen. Der bisherige und zukünftige Ministerpräsident freue sich aber, dass die Regierungsarbeit bestätigt worden sei.
In Rheinland-Pfalz ist nach dem erneuten Sieg von SPD-Frau Malu Dreyer eine Ampelkoalition mit den Grünen und der FDP möglich. Könnte das auch für Baden-Württemberg denkbar sein, auch wenn Kretschmann bisher gerne mit der CDU regiert hat?
"Müssen schauen, mit wem wir zusammenkommen"
Habeck: "In beiden Ländern wird nun verhandelt, in Baden-Württemberg wird mit den anderen Parteien gesprochen. Wie Winfried Kretschmann bereits sagte, drei Themen sind entscheidend: Klimaschutz, Klimaschutz, Klimaschutz. Wir müssen schauen, mit wem wir da zusammenkommen."
Michael Kretschmer, Ministerpräsident der CDU in Sachsen, sieht vor allem im Maskenskandal, der seine Partei zuletzt erschütterte, einen wesentlichen Faktor für die Wahlniederlage in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. "Die Maskenaffäre ist eine unsägliche Angelegenheit. Das bleibt hängen und verärgert die Menschen. Es ist verständlich, dass sich das bei Wahlen bemerkbar macht. Herzlichen Glückwunsch an die beiden Kollegen Kretschmann und Dreyer. Wir müssen jetzt gemeinsam sehen, dass wir gut durch die Krise kommen."
Was kann die SPD von Dreyer lernen?
Was kann die SPD, die zuletzt immer wieder bei Wahlen Wählerstimmen verlor, von ihrer starken Frau Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz lernen? Darauf antwortet Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär: "Dort, wo starke Personen sind, dort gewinnt man das Vertrauen der Menschen. Was deutlich wird: Es gibt Mehrheiten jenseits der Union."
Kanzlerkandidat Olaf Scholz, der bei der anstehenden Bundestagswahl für die SPD ins Rennen geht, freut sich indessen ebenso über den Erfolg von Dreyer. "Ich bin ihr sehr dankbar für dieses Ergebnis. Von beiden Wahlen geht ein sehr gutes Zeichen aus, das zeigt: Regierungsbildungen mit der SPD sind möglich."
Im Bundestrend liegt die SPD bei rund 17 Prozentpunkten, wäre also die derzeit für Baden-Württemberg diskutierte Ampel-Koalition auch auf Bundesebene denkbar? "Sichtbar ist, dass es Optionen gibt. Die Wähler wissen, sie können tatsächlich entscheiden, wer der nächste Kanzler wird. Ich bin zuversichtlich und glaube daran, dass eine Regierung, geführt von einem Sozialdemokraten, möglich ist", sagt Scholz im ZDF-Interview.
Heidelberger FDP freut sich über Ergebnis
Der Heidelberger FDP-Kandidat Benjamin Brandstetter freute sich bei seiner digitalen Wahlparty über das "super Ergebnis" seiner Partei auf Landesebene: "Da können wir uns alle auf die Schulter klopfen." Dass er selbst in den Landtag einzieht, gilt jedoch als sehr unwahrscheinlich. "Ich werde die Zeit auch ein bisschen vermissen", sagte er mit Blick auf den Wahlkampf.
Der Spitzenkandidat der CDU in Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, sagte in einer ersten Pressekonferenz: "Zunächst möchte ich Frau Dreyer gratulieren. Wir haben uns ein besseres Ergebnis gewünscht, aber die Wähler haben entschieden. Es kam natürlich einiges dazwischen, was uns keinen Rückenwind verpasst hat. Und was wahrscheinlich dazu beigetragen hat, dass die Wahlbeteiligung so niedrig ist. Ich werbe aber dafür, nicht den Kopf hängenzulassen"
