Baden-Württemberg

Schopper gegen Schulschließung

Die Kultusministerkonferenz soll diese Maßnahme ausschließen.

22.06.2022 UPDATE: 23.06.2022 06:00 Uhr 54 Sekunden
Theresa Schopper
Theresa Schopper (Bündnis 90/Die Grünen), Kultusministerin von Baden-Württemberg. Foto:dpa

Von Axel Habermehl, RNZ Stuttgart

Stuttgart. Vor Beginn der Kultusministerkonferenz (KMK) am Donnerstag und Freitag in Berlin spricht sich Baden-Württembergs Ministerin Theresa Schopper (Grüne) gegen Schulschließungen als Corona-Maßnahme aus: "Wenn das Gesundheitssystem nicht aufgrund einer neuen Variante in die Gefahr der Überlastung kommt, dann werde ich mich gegen Schulschließungen entscheiden", sagte Schopper dieser Zeitung.

Sie sei auch dafür, dass sich die KMK auf diesen Standpunkt stelle und Schulschließungen ausschließe. "Die vergangenen Jahre haben uns gezeigt, welche Folge- und Kollateralschäden die Schulschließungen bei den Schülerinnen und Schülern verursacht haben", sagte Schopper. Die Schüler hätten "in den vergangenen Jahren immer wieder zurückgesteckt".

Jedoch hätte das Land aktuell gar nicht die Möglichkeit, solche Schließungen landesweit anzuordnen. Die Maßnahme basierte erst auf Kompetenzen, die die Länder durch das inzwischen geänderte Infektionsschutzgesetz hatten. Später wurde sie im Rahmen der "Bundesnotbremse" bei bestimmten Inzidenzwerten obligatorisch.

Schopper fordert den Bund nun auf, den Ländern per Gesetz wieder zu ermöglichen, selbst Eindämmungsmaßnahmen zu verordnen. "Damit wir die Möglichkeit haben, die Schulen offen zu halten, brauchen wir ein Minimum an Instrumenten, um auf das Corona-Geschehen im Herbst und Winter reagieren zu können", sagte die Ministerin. Die Bundesregierung solle Ländern per Infektionsschutzgesetz beispielsweise ermöglichen, eine Maskenpflicht zu verhängen. Auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Gesundheitsminister Manfred Lucha (beide Grüne) hatten zuletzt entsprechende Kompetenzen vom Bund verlangt.

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